Einseitiger Klassenkampf
„Zuerst unsere Jobs, dann eure Profite!“ – Das diesjährige Motto des DGB zum 1. Mai bezieht sich auf das präferierte Geschäftsmodell zahlreicher Anzugträger aus den Vorstandsetagen. Exemplarisch …
Umbau gleich Abbau
Im Gegensatz zur „dringend notwendigen“ Kriegsertüchtigung behauptet Friedrich Merz, dass „wir“ uns den „Sozialstaat“ nicht mehr leisten können. Neben der Rente droht nun auch der …
Personalabbau im Südwesten geht weiter
Der immense Personalabbau in der Metallindustrie erzeugt großen Druck auf die Belegschaften. Ein Wechsel zu anderen Firmen, wie noch vor einigen Jahren üblich, ist so …
DKP: Streikfähig statt kriegstüchtig
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft dazu auf, am 1. Mai gegen Militarisierung und Sozialabbau zu demonstrieren: „Angriffe auf das Arbeitszeitgesetz, auf die Rente, die Abschaffung …
16 Wochen im Winter
16 Wochen lang hatten die Metallerinnen und Metaller in Schleswig-Holstein gestreikt. Mehr als 34.000 Kolleginnen und Kollegen aus 15 Werften und Maschinenbaubetrieben waren im Winter …
Mehr arbeiten, weniger leben
Die Lebenserwartung in Deutschland ist dank des medizinischen Fortschritts im Laufe der letzten Jahrzehnte gestiegen. Das ist eigentlich eine gute Nachricht – aus der Sicht neoliberaler …
Reallohnsenkungsprämie 2.0
Die Regierungskoalition hat eine „Entlastungsprämie“ von bis zu 1.000 Euro angekündigt, die Unternehmen steuer- und abgabenfrei an ihre Beschäftigten zahlen können. Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU …
In wessen Interesse?
Am Ostersamstag haben rund 800 Menschen in Kassel gegen Aufrüstung, Wehrpflicht und Kriegsvorbereitungen demonstriert. Die Demonstration wurde vom Kasseler Friedensforum organisiert. Die Gewerkschafterin Anne Rieger hielt …
Dicke Luft …
Die DKP-Betriebsgruppe Post Kassel hat eine Sonderausgabe ihrer Zeitung „Der rote Postler“ herausgegeben. Darin ist ein Beitrag zur Frage des Betriebsklimas enthalten, den wir hier …
NGG gegen Zuckersteuer
Die Gewerkschaft NGG lehnt Steuererhöhungen auf stark gezuckerte Getränke, Tabak und Alkohol ab. „Höhere Steuern sind keine geeignete Erziehungsmaßnahme – schon gar nicht für Menschen mit …
Mehrwertsteuererhöhung?
Der DGB hat eine mögliche Erhöhung der Mehrwertsteuer als „wirtschafts- und verteilungspolitisch katastrophal“ bezeichnet. Zuvor hatte das „Handelsblatt“ berichtet, dass die Bundesregierung über eine Mehrwertsteuererhöhung …
Ausnahme von der Ausnahme
Der Bauernverband hat wiederholt Ausnahmen vom gesetzlichen Mindestlohn für Saisonarbeiter gefordert. Die IG BAU weist darauf hin, dass der Mindestlohn formal zwar auch Saisonarbeiterinnen und …
Kranke Vorschläge
Krank zu sein werden sich bald wohl nur noch reiche Leute leisten können. In der vergangenen Woche hatte die von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eingesetzte …
Nur noch Privatpatienten?
Seit dem 1. April erhalten Psychotherapeuten für ihre Leistungen 4,5 Prozent weniger Honorar. Das hatte der Erweiterte Bewertungsausschuss (EBA) am 11. März beschlossen. Eine Woche später, am 18. März, …
Kriegswaffe Glyphosat
Die Coordination gegen Bayer-Gefahren (CBG) machte im Zusammenhang mit den Ostermärschen darauf aufmerksam, dass das von Bayer produzierte Herbizid Glyphosat auch in Israels Krieg gegen …