Politik

BILD schoss mit

Im Jahr 1968 riefen deutsche Medien zur Gewalt auf
Georg Fülberth
Ausgabe vom 6. April 2018
BILD schoss mit. Im Jahr 1968 riefen deutsche Medien zur Gewalt auf. (Foto: Stiftung Haus der Geschichte / wikimedia / CC BY-SA 2.0 / Montage: UZ)

BILD schoss mit. Im Jahr 1968 riefen deutsche Medien zur Gewalt auf. (Foto: Stiftung Haus der Geschichte / wikimedia / CC BY-SA 2.0 / Montage: UZ)

Am 11. April 1968, Gründonnerstag, wurde Rudi Dutschke durch Schüsse des Faschisten Josef Bachmann in Berlin schwer verletzt. An den Spätfolgen starb er im Dezember 1979. Nur wenige Stunden nach dem Attentat organisierte sich in der gesamten Bundesrepublik und in Westberlin der Protest. Von …

Ostermarsch 2018: Abrüsten jetzt!

Ostermärsche in ganz Deutschland – Zehntausende demonstrieren
UZ
Ausgabe vom 6. April 2018
Berlin (Foto: Stephan Hesse)

Berlin (Foto: Stephan Hesse)

In über 90 Städten fanden über die Ostertage Demonstrationen, Proteste und Mahnwachen der Friedensbewegung statt. Mehrere zehntausend Menschen gingen auf die Straße. Am vergangenen Montag endeten die Aktionen mit der Forderung von Demons­tranten in Büchel, die dort stationierten Atomwaffen …

Privat hat Vorrang

Bund zwingt Kommunen zum Ausverkauf ihres öffentlichen Nahverkehrs
Vincent Cziesla
Ausgabe vom 6. April 2018
2013 boxte der damalige Verkehrsminister Peter Ramsauer die privatwirtschaftlichen Interessen durch. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:PeterRamsauer20121204.jpg]Norbert Hüttisch[/url])

2013 boxte der damalige Verkehrsminister Peter Ramsauer die privatwirtschaftlichen Interessen durch. (Foto: Norbert Hüttisch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Alle 250 Beschäftigten mussten gehen, als das kommunale Verkehrsunternehmen in Pforzheim abgewickelt wurde. Sie verloren ihre Arbeitsplätze, weil die private „Regional Verkehr Südwest GmbH (RVS)“, ein Tochterunternehmen der DB Regio, den Betrieb der städtischen Buslinien übernahm. Wenige wurden …

Dicke Luft

Kritik an Wagenknecht in der Partei „Die Linke“ wächst
Nina Hager
Ausgabe vom 6. April 2018

Am 8. Juni beginnt in Leipzig die 1. Tagung des 6. Parteitages der Partei „Die Linke“. Schon jetzt ist klar, dass es dort nicht nur Diskussionen über Anträge geben wird, sondern auch eine Debatte um die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, die sich noch einmal zur Wahl stellen. …

Streit um Kohleausstieg

Kohlegegner kündigen erneute Massenproteste im Hambacher Forst an
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 6. April 2018
Protest gegen Braunkohleabbau im Hambacher Forst (Foto: Hubert Perschke/ r-mediabase.eu)

Protest gegen Braunkohleabbau im Hambacher Forst (Foto: Hubert Perschke/ r-mediabase.eu)

Während Umweltschützer auf einen schnellen Kohleausstieg drängen, will die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD erst mal eine Kommission einsetzen, die noch in diesem Jahr ein Enddatum für den Ausstieg aus der Kohle benennen soll. Den Umweltverbänden geht das nicht schnell genug. Sie fordern einen …

Kein Frieden mit der AfD

Landshut wehrt sich gegen die Friedensdemagogie der AfD
Tom Talsky
Ausgabe vom 6. April 2018
Kulturaktion während des Landshuter Ostermarsches 2018 (Foto: Francesco S. Garita/Die Linke Bayern)

Kulturaktion während des Landshuter Ostermarsches 2018 (Foto: Francesco S. Garita/Die Linke Bayern)

Gäbe es keine Ostermärsche – die AfD würde sie als Erste organisieren.“ Mit dieser Anzeige in der Landshuter Zeitung rief die AfD zur Teilnahme an einer „Landshuter Friedenskundgebung“ auf, die exakt zur selben Uhrzeit am selben Ort des Landshuter Ostermarsches stattfinden sollte. Mit einem …

Zuzugsstopp

CDU zeigt Verständnis für Kommunen und ihre Zuzugssperre für Flüchtlinge
Herbert Becker
Ausgabe vom 6. April 2018
Die Opfer der deutschen Kriegspolitik sind immer seltener willkommen in deutschen Städten. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/minoritenplatz8/20270358044/]Dragan Tatic[/url])

Die Opfer der deutschen Kriegspolitik sind immer seltener willkommen in deutschen Städten. (Foto: Dragan Tatic / Lizenz: CC BY 2.0)

Die „Belastungen“ in einigen Städten und Gemeinden durch den Zuzug von Flüchtlingen seien sehr hoch, meinte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) und verlangt eine „gleichmäßigere Verteilung“ über das ganze Land.  Flächendeckend ist jedoch festzuhalten, eine …

Kurzmeldung

Gegen Diffamierung

Ausgabe vom 6. April 2018

Am 11. April vor 73 Jahren befreiten sich die Insassen des Konzentrationslagers Buchenwald selbst. Die „Initiative Buchenwald-Gedenken“ veröffentlichte zum diesjährigen Gedenken einen Aufruf, in dem sie schreibt: „Im Windschatten der Kriegsvorbereitungen blüht der Faschismus wieder auf, Armut im …

Kurzmeldung

Deutschland gegen Israel

Ausgabe vom 6. April 2018

Bei seinem New-York-Besuch hat der neue Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die Kandidatur Deutschlands für den UN-Sicherheitsrat bekräftigt. Anfang Juni steht in der UN-Vollversammlung die Entscheidung an, welche zwei Länder 2019/2020 die Staatengruppe der westlichen Industrieländer im höchsten …

Kurzmeldung

100 000 für Frontex

Ausgabe vom 6. April 2018

Der neue Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ließ in einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) verlautbaren, dass die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) 100 000 Männer brauche, wenn die EU-Außengrenzen wirklich geschützt werden sollen. Derzeit stehen den 250 …