Politik

180101 Bundeswehr - Endlich Veteranentag! - Politik - Politik

Abschied von in Afghanistan gefallenen Soldaten 2011. Weiteres Sterben ist das Streben der Bundesregierung. (Foto: Bundeswehr/Michael Mandt)

Abschied von in Afghanistan gefallenen Soldaten 2011. Weiteres Sterben ist das Streben der Bundesregierung. (Foto: Bundeswehr/Michael Mandt)
Bundestag beschließt nächsten Schritt zur Kriegstüchtigkeit

Endlich Veteranentag!

68 Minuten lang Wertschätzung und Respekt im deutschen Bundestag – zumindest wenn man vom Inhalt der Reden absah. Auf der Tagesordnung stand am 25. April die Einführung eines …

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„Feind hört mit!“, war eine Kampagne der Nazi-Kriegspropaganda. Mit Plakaten und Abbildungen des „Schattenmanns“ wurde eine allgegenwärtige Bedrohungssituation durch vermeintliche Spione suggeriert und zur Verschwiegenheit aufgerufen. Damit verbunden war der latente Hinweis, sich besser nicht verdächtig zu machen. Ein weiteres Motiv der Kampagne war eine Gans mit der Parole: „Schäm Dich, Schwätzer!“. Heute sind Zündhölzer und Gänsebilder aus der Mode, die Warnung vor Agenten aus dem Osten hat Bestand. (Foto: Agnat / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 Deed / Bearb.: UZ)
Erst die Russen, jetzt die Chinesen: Zunehmende Spionage-Hysterie im Berliner Politbetrieb

Panikmache im Schattenkrieg

Zunächst waren es wie in den 50er und 60er Jahren des letzten Jahrhunderts die Russen: Am 18. April verkündete Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Festnahme von …

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180501 Interview - „Wir rücken enger ­zusammen“ - Politik - Politik

Zusammenstehen gegen Polizeigewalt: Demonstranten nach der gewaltsamen Räumung des Soli-Camps vor dem Kanzleramt am 26. April. (Foto: Jamal Iqrith)

Zusammenstehen gegen Polizeigewalt: Demonstranten nach der gewaltsamen Räumung des Soli-Camps vor dem Kanzleramt am 26. April. (Foto: Jamal Iqrith)
Weder die Palästina-Solidarität noch der Dank an die Befreier von Faschismus und Krieg lassen sich verbieten

„Wir rücken enger ­zusammen“

Nach dem Palästina-Kongress wurde in Berlin ein Solidaritätscamp gewaltsam aufgelöst. Nun stehen der 8. und 9. Mai vor der Tür. UZ sprach mit Sven George über die …

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Ausladung der US-Philosophin Nancy Fraser befeuert Nahost-Debatte an der Universität Köln

Eigentor

Die Flyer waren längst gedruckt und die Einladungen verschickt: Die renommierte US-Philosophin und Feministin Nancy Fraser sollte mit der Albertus-Magnus-Professur an der Universität Köln ausgezeichnet …

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180801 Polizei - Auf der richtigen Seite der Geschichte - Politik - Politik

Eine von 175 – ­Polizei räumte am 26. April ein Solidaritätscamp für ­Palästina vor dem Kanzleramt und nahm etliche Menschen fest. (Foto: Jamal Iqrith)

Eine von 175 – ­Polizei räumte am 26. April ein Solidaritätscamp für ­Palästina vor dem Kanzleramt und nahm etliche Menschen fest. (Foto: Jamal Iqrith)
Berliner Polizei verhängt Sprachverbote und räumt Solidaritäts-Camp für Palästina. Die Welt schaut mit Empörung nach Deutschland

Auf der richtigen Seite der Geschichte

Es ist kaum zu fassen, dass eine deutsche Regierung die Staatsgewalt einsetzt, um die friedliche Stimme des Widerstands gegen den eklatanten israelischen Völkermord zum Schweigen …

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Von Außen ein schmuckes Gebäude: Die JVA Karlsruhe (Foto: Sitacuisses / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE Deed / Bearb.: UZ)
Alois Thoma saß 1966 wegen eines Berlinbesuchs ein halbes Jahr in Beugehaft

Sie konnten ihm nichts beweisen

Wie zahllose andere Genossinnen und Genossen war in der Zeit der Illegalität der KPD auch Alois Thoma Opfer von Verfolgungsmaßnahmen. Nach Hausdurchsuchungen und kurzzeitigen Festnahmen …

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Bundeswehrsoldaten an der Schule: Das soll in Bayern gesetzlich vorgeschrieben werden. (Foto: Wir. Dienen. Deutschland. / flickr / CC BY-ND 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Bayerns Bundeswehr-Gesetz trifft im Landtag auf breite Zustimmung. GEW protestiert gegen geplante Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit

Kriegstaumel in Weiß-Blau

Laut dem „Eurobarometer“ der EU-Kommission hat ein Viertel der Bevölkerung kein Vertrauen in die deutsche Armee. Trotzdem sprechen sich alle im Bayerischen Landtag vertretenen Parteien …

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170501 Mouhamed - Verdunkelung angeordnet - Politik - Politik

Der Vorsitzende Richter Thomas Kelm (Bildmitte) scheint kein Interesse daran zu haben, den Polizeimord an Mouhamed Dramé aufzuklären. (Foto: Valentin Zill)

Der Vorsitzende Richter Thomas Kelm (Bildmitte) scheint kein Interesse daran zu haben, den Polizeimord an Mouhamed Dramé aufzuklären. (Foto: Valentin Zill)
Polizeimord an Mouhamed Dramé: Richter verbietet Verwertung wichtiger Beweise. Angeklagte äußern sich erstmals vor Gericht

Verdunkelung angeordnet

„Es tut mir leid, dass Ihr Bruder tot ist.“ Das hätte Thorsten H. zu Sidy und Lassana Dramé sagen können. Er leitete den Polizeieinsatz, an …

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170402 Gedenken - „Zerstörung des historischen Gedächtnisses“ - Politik - Politik

Am 21. April gedachten Vertreter der Russischen Botschaft in der Gedenkstätte Seelower Höhen der gefallenen Soldaten der So­wjet­union. (Foto: Russische Botschaft in Deutschland / Telegram)

Am 21. April gedachten Vertreter der Russischen Botschaft in der Gedenkstätte Seelower Höhen der gefallenen Soldaten der So­wjet­union. (Foto: Russische Botschaft in Deutschland / Telegram)
Vertreter Russlands werden erneut von Gedenkveranstaltungen zur Befreiung von KZ-Häftlingen ausgeladen

„Zerstörung des historischen Gedächtnisses“

Auch in diesem Jahr sollen Vertreterinnen und Vertreter von Russland und Belarus nicht an den offiziellen Gedenkveranstaltungen zum 79. Jahrestag der Befreiung der KZ-Häftlinge in Buchenwald, …

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