Erst Xinjiang, dann ganz China
Den Vorwurf, in Xinjiang seien Uiguren im großen Stil Zwangsarbeit ausgesetzt, hat unter anderem der Sinologe Björn Alpermann von der Universität Würzburg untersucht. Alpermann, der …
Bauernproteste
Am Arc de Triomphe in Paris sind bei Protesten von Landwirten mehr als 60 Menschen festgenommen worden. Dort hatten am Freitag vergangener Woche Bauern demonstriert und …
Klage gegen Deutschland
Vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) hat Nicaragua Deutschland vorgeworfen, mit seinem Zahlungsstopp an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) „das Begehen von Völkermord zu begünstigen“. …
Keine Erklärung in São Paulo
Beim Treffen der Finanzminister der 20 Industrie- und Schwellenländer (G20) gibt es keine Abschlusserklärung. Wegen Unstimmigkeiten zum Ukraine-Krieg konnte man sich nicht einigen. Stattdessen veröffentlichte …
Befehlsempfänger Irans?
Am frühen Morgen des 13. Januar griffen die USA und Britannien über 60 Ziele im Jemen an – ihr vorgebliches Ziel: „Deeskalation“. In einer von zahlreichen Staaten …
Kein Verständnis für Israel
Helle Aufregung um die Berlinale: Internationale Filmschaffende und Mitglieder der Jury wagen es, bei der Preisverleihung am vergangenen Samstag ihre Solidarität mit Palästina zu bekunden, …
Kein Raum für Palästina
Nach langem Zögern hat nun auch der israelische Ministerpräsident Netanjahu seinen Plan für die Zeit nach dem Krieg, dem „Tag danach“, vorgelegt. Raum für einen …
Demonstranten vor dem Londoner High Court fordern die Freilassung von Julian Assange. (Foto: martin_vmorris / flickr / CC BY-SA 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Demonstranten vor dem Londoner High Court fordern die Freilassung von Julian Assange. (Foto: martin_vmorris / flickr / CC BY-SA 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Zwei mal drei Meter für Bidens Gefangenen
Zwei mal drei Meter klein ist die Zelle im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, dem „britischen Guantánamo“, in der Julian Assange eingesperrt ist, weil er die Wahrheit berichtet …
Schwarz-Grün rüstet Österreich auf
Günter Hofbauer, Generalmajor und Chefplaner des österreichischen Bundesheers, fordert, „das Bundesheer muss kriegsfähig gemacht werden“. Klaudia Tanner, die ÖVP-Ministerin für Landesverteidigung, jubelt: „Wir investieren 18 Milliarden …
Einflussnahme nicht gelungen
Vielleicht sollte Annalena Baerbock künftig doch mal das Versprechen einlösen, das sie zu Beginn ihrer Amtszeit gegeben hat: ihre Dienstreisen häufiger nicht mit der Flugbereitschaft …
Israel isoliert sich
Ist die israelische Besetzung des Westjordanlands, des Gazastreifens und Ostjerusalems völkerrechtswidrig? Mit dieser Frage befasste sich der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag anlässlich eines …
Ermittlungen eingestellt
Nach den schwedischen Behörden haben auch die dänischen ihre Ermittlungen zu der Sprengung der Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee eingestellt. Es bestünden keine ausreichenden Gründe dafür, …
Sicherheitsabkommen geschlossen
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenski hat Sicherheitsabkommen mit Kanada und Italien unterzeichnet. „Die Ukraine ist heute definitiv stärker als vor zwei Jahren“, kommentierte er auf …
Bauern gegen EU
Landwirte haben in Brüssel gegen die Agrarpolitik der EU protestiert. Anlass war ein Treffen der Landwirtschaftsminister der EU. Mehr als 900 Traktoren blockierten am Montag …
Baerbock für Kriegsverlängerung
Vor dem UN-Sicherheitsrat hat die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock Forderungen nach Verhandlungen mit dem russischen Präsident Putin zurückgewiesen. Man höre Aufrufe, zu verhandeln, sagte sie …