Beratung in Präsenz
Am 21. Januar 2023 findet in Leverkusen erstmals „live“ der Kommunalpolitische Ratschlag der UZ-Redaktion statt. Dieses Angebot richtet sich gleichermaßen an erfahrene Kommunalpolitikerinnen und -politiker …
Gewerbesteuer erhöhen
Auf der letzten ihrer monatlichen Mitgliederversammlungen der DKP Heidenheim befassten sich die anwesenden Genossinnen und Genossen mit der derzeitigen Haushaltsberatung der Stadt. Der Vorsitzende, Wilhelm …
Krieg den Kommunen
Am 20. Oktober dieses Jahres leisteten sich die Bürgerschaft in Stralsund und die Stadtverordnetenversammlung in Königs Wusterhausen etwas Unerhörtes: eine abweichende Haltung zur deutschen Kriegspolitik. Nun …
Der Markt regelt nichts im Interesse der Mieter
Wohnraum der privaten Vermarktung entziehen. Darüber waren sich alle Teilnehmer des Kommunalpolitischen Ratschlags der UZ-Redaktion am 12. Oktober einig. Aber der Teufel steckt offensichtlich nicht nur …
Fetisch „Schwarze Null“
Ob im Bund, im Land oder in der Kommune: Die „Schwarze Null“ ist der Fetisch der bürgerlichen Finanzpolitik. Natürlich gibt es Ausnahmen: Für Aufrüstung und …
Aus Kleinzeitungen der DKP
Bauplatz-Verkauf mit Kriterien Viele rühmen zuweilen die „Reinheimer Bodenpolitik“. Ältere Kommunalpolitiker erinnern sich noch gut, dass bestimmte Personen zwei städtische Grundstücke bekamen, auch manchmal richtig …
Für was steht eigentlich das „E“?
Knapp 60 Prozent der Berlinerinnen und Berliner hatten am 26. September 2021 für den Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ (DWE) gestimmt. Oder, um es genau …
Das „Neue kommunale Finanzmanagement“
Wer sich zum ersten Mal mit einem kommunalen Haushaltsplan beschäftigt, droht einen Schock zu erleben. Statt säuberlich geordneter Einnahmen und Ausgaben, die genau anzeigen, welche …
Der Kampf um das Reinheimer Wasser
1975 plante der Reinheimer Magistrat, die städtische Wasserversorgung an die damalige „Südhessische Gas und Wasser AG“ zu verkaufen. Damals stand der Bau einer neuen Kläranlage …
Hiroshima – in Gießen fast vergessen
Am 6. August jährte sich zum 77. Mal der Abwurf einer Atombombe durch die US-Armee auf Hiroshima. In Gießen gab es dazu eine kleine Mahnwache mit …
Das Schweigen brechen
Im Jahr 2014 erreichten die Diskussionen über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA die deutschen Rathäuser. Schon damals waren die kommunalpolitischen Akteure nicht gerade für ihren …
Im Juni 1969 wurde in Halle-Neustadt die Kinderkrippe „Mauz und Hoppel“ eröffnet. Für die Eltern war sie wie auch andere Einrichtungen zu Fuß erreichbar. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-H0624-0012-001 / CC-BY-SA 3.0)
Im Juni 1969 wurde in Halle-Neustadt die Kinderkrippe „Mauz und Hoppel“ eröffnet. Für die Eltern war sie wie auch andere Einrichtungen zu Fuß erreichbar. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-H0624-0012-001 / CC-BY-SA 3.0)
Verkehr für die Menschen
In vielen Städten in Deutschland gibt es aktuell Auseinandersetzungen um Flächenfraß, Überlastung der Infrastruktur, die ständige Ausweisung neuer Wohngebiete, ohne dass ein „Mitwachsen“ der Stadt …
„blickpunkt“-Verteilung auf dem „Dalles“
„blickpunkt“-Verteilung auf dem „Dalles“ am Rathaus Mörfelden am vergangenem Samstag. Der „blickpunkt“ ist die lokale Zeitung der DKP und erscheint monatlich in einer Auflage von …
Treffpunkt Kommunalpolitik
Lebhafte Diskussionen mündeten beim „Kommunalpolitischen Ratschlag der UZ-Redaktion“ am Mittwoch vergangener Woche in konkrete Planungen: Den Aufschlag über die aktuelle Polizeigewalt in Dortmund machte ein …
Kredite sind nicht alle gleich
Der Schriftsteller Samuel L. Clemens, besser bekannt als Mark Twain, folgte in Finanzfragen einem einfachen Grundsatz: „Von jetzt an werde ich nur so viel ausgeben, …