Schwankend am Abgrund
Fast ein Jahr lang war Justin König Vizevorsitzender der brandenburgischen Linkspartei. Doch damit ist nun Schluss, schließlich hat er zum Donnerstag seinen Austritt erklärt. Grund …
Betonieren und Lamentieren
Am Abend des 1. März war klar: In Berlin wollen CDU und SPD wieder einmal zusammen den Senat stellen. In 15 der vergangenen 32 Jahre war …
Grüne Kriegswirtschaft gegen China
Robert Habeck hat es schwer. Dem Publikum muss er den grünen Schein von Klimaschutz, Nachhaltigkeit und erneuerbaren Energien predigen und gleichzeitig muss er für RWE …
Roger Waters droht in mehreren Städten Auftrittsverbot. (Foto: Alterna2 www.alterna2.com / Wikimedia Commons / CC BY 2.0 / Bearbeitung: UZ)
Roger Waters droht in mehreren Städten Auftrittsverbot. (Foto: Alterna2 www.alterna2.com / Wikimedia Commons / CC BY 2.0 / Bearbeitung: UZ)
Keine Räume für Kritik
Zuerst traf es vor allem russische Künstler: Wer sich nicht öffentlich zum NATO-Narrativ bekannte, wurde aus dem westlichen Kulturbetrieb ausgeschlossen. Inzwischen trifft es all diejenigen, …
Sicheres Ertrinken
Die Bundesregierung beabsichtigt, die Schiffssicherheitsverordnung (SchSV) für sogenannte „Kleinfahrzeuge“ (Boote ab 24 Metern Länge) zu verschärfen. Für diese Schiffe sollen laut dem Referentenentwurf des Verkehrsministeriums …
Gemeinsam aufrüsten
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit begann am Sonntag eine zweitägige Klausurtagung des Bundeskabinetts auf dem Schloss Meseberg in Brandenburg. Die Ampel-Koalitionäre sind zur Einigkeit verdammt, stehen …
Ausreise verhindert
Die Bundespolizei hat den Vorsitzenden der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), Florian Gutsche, an der Ausreise nach Bulgarien gehindert. Gutsche wollte …
Frist für Heizungstausch
Das Bundeswirtschaftsministerium plant, den Einbau von Öl- und Gasheizungen ab dem Jahr 2024 zu verbieten. Ein entsprechender Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes war in der vergangenen Woche …
Schuldenbremse für Kommunen
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat nach eigenen Angaben mit den Regierungen der betroffenen Bundesländer über das Problem der kommunalen Altschulden gesprochen. In diesem Zusammenhang will …
Keine Zeit
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die Bundesregierung wegen der gehäuften Durchführung von Eilverfahren ermahnt. Den Abgeordneten stehe nicht genug Zeit zur Verfügung, um neue Gesetzesvorhaben …
Massenprotest gegen Kriegspolitik
An die 50.000 Menschen versammelten sich am vergangenen Samstag am Brandenburger Tor, um gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und für Friedensverhandlungen zu demonstrieren. Sie folgten …
Kanonen vor Kindern
Um den Krieg voranzutreiben, der uns mit jeder weiteren Eskalationsstufe näher an den atomaren Exitus bringt, scheut die Bundesregierung keine Kosten. Für die aktuellen Haushaltsberatungen …
Wer bietet mehr?
Nicht nur in Sachen Waffenlieferungen findet derzeit ein regelrechter Überbietungswettbewerb statt, auch beim Rüstungshaushalt gib es schon seit einiger Zeit kaum etwas, was nicht gefordert …
Überfälliges Signal
Eine Mehrheit der Bundesbürger ist gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und macht sich Sorgen wegen der wachsenden Weltkriegsgefahr. Dennoch fällt es der Friedensbewegung schwer, den …
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Ein Weiser
Bruno Mahlow kam 1937 als Kind kommunistischer Emigranten in Moskau zur Welt. Nach dem Überfall auf die Sowjetunion wurde seine Familie nach Taschkent evakuiert – …