AKWs länger am Netz?
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) schloss in der ARD-Talkshow von Anne Will eine verlängerte Laufzeit der noch am Netz befindlichen Atomkraftwerke nicht aus. Angeregt hatte den …
Bald kein Netz mehr?
Das „Handelsblatt“ teilte mit, dass die Bundesregierung überlege, deutsche Telekommunikationsanbieter dazu zu zwingen, chinesische Komponenten aus ihren Mobilfunknetzen zu entfernen. Davon sollen auch bereits verbaute …
Nachteile für alle anderen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier forderte beim „Libori-Mahl“, einer elitären Festveranstaltung Paderborner Unternehmer, alle müssten jetzt „empfindliche Nachteile in Kauf nehmen“, um Putins „Krieg gegen die Einheit …
Für eine Welt ohne Atomwaffen
Vor 77 Jahren, am 6. und 9. August 1945 warfen Flugzeuge der US-Air Force Atombomben über den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki ab. Die Friedensbewegung …
Scholz verliert Realitätssinn
Der alte SPD-Traum, etwas Sozialismusähnliches mit Hilfe des Imperialismus zu schaffen, wird verwirklicht. Jedenfalls auf dem Papier. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verkündete am Montag in …
Linke allein Zuhaus
Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man darüber lachen. Die Partei „Die Linke“ ist auf Partnersuche für einen heißen Herbst, schrieb das „Neue Deutschland“ …
Veräppelt: Viele Wählerinnen und Wähler dachten, mit Grünen wie Robert Habeck in der Regierung ändert sich was. (Foto: Sven Mandel /Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Veräppelt: Viele Wählerinnen und Wähler dachten, mit Grünen wie Robert Habeck in der Regierung ändert sich was. (Foto: Sven Mandel /Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Da war ja noch was
Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) hatte am 11. Januar seine „Eröffnungsbilanz zum Klimaschutz vorgelegt“. Zentraler Baustein zur Erreichung der selbstgesteckten Klimaziele bis 2030 sollte das …
Die Deutsche Bundesbank präsentierte im September 2021 von der Flut beschädigtes Geld. Auf neues warten viele bis heute im Katastrophengebiet. (Foto: Deutsche Bundesbank / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0)
Die Deutsche Bundesbank präsentierte im September 2021 von der Flut beschädigtes Geld. Auf neues warten viele bis heute im Katastrophengebiet. (Foto: Deutsche Bundesbank / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0)
Das Versagen feiern
Zum Jahrestag der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen versammelte sich wieder die Politprominenz. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nahm an der zentralen Gedenkveranstaltung in Bad Neuenahr-Ahrweiler …
Lasst den Laden zu!
Der Fliegerhorst Büchel ist eine militärische Einrichtung der deutschen Luftwaffe. Er liegt im Landkreis Cochem-Zell in Rheinland-Pfalz und dient dem Taktischen Luftwaffengeschwader 33 als Basis. …
Digitale Schützengräben
Die Bundesregierung rüstet an allen Fronten auf. Letzte Woche meldete Innenministerin Nancy Faeser (SPD) Vollzug und stellte ihre Cybersicherheitsagenda vor. Im Mittelpunkt steht das Bundesamt …
Schmiergeld jetzt legal
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden: Bestochene Abgeordnete in Bundestag und Länderparlamenten, die am Parlament vorbei im Sinne ihres Auftraggebers auf Entscheidungen von Ministerien Einfluss nehmen, …
Kaum Fortschritte
Gleichberechtigung von Mann und Frau? Da liegt nicht nur hierzulande vieles im Argen. 132 Jahre könnte es noch dauern, bis Frauen und Männer weltweit die …
50 Jahre „Radikalenerlass“: Berufsverbote gestern, heute (und auch morgen?)
Berufsverbote aufgrund des „Radikalenerlasses“ von 1972 hatten historische Vorbilder – und richteten sich fast ausschließlich gegen Linke. Betroffene bekamen nur aufgrund ihrer vom „Verfassungsschutz“ behaupteten „Verfassungsfeindlichkeit“ …
Stipendien gestrichen
Im Koalitionsvertrag versprachen SPD, Grüne und FDP noch, „die institutionelle Förderung von Deutschem Akademischen Austauschdienst (DAAD) und Alexander-von-Humboldt-Stiftung analog zum Pakt für Forschung und Innovation“ …
Attentat verhindert
Wie erst jetzt bekannt wurde, wollten zwei Bundeswehrsoldaten die rund 19 Kilometer lange Straßen- und Eisenbahnbrücke über die Meeresstraße von Kertsch sprengen. Diese verbindet die …