Politik

231201 Bruecke - Stadt Hof ehrte ­Widerstandskämpfer - Politik - Politik
Antifaschistisches Gedenken an Ewald Klein auf der „­Friedrich-Ebert-Brücke“ in Hof. (Foto: DKP Hof)

Antifaschistisches Gedenken an Ewald Klein auf der „­Friedrich-Ebert-Brücke“ in Hof. (Foto: DKP Hof)

Ewald Klein wurde vor 80 Jahren in Dachau ermordet

Stadt Hof ehrte ­Widerstandskämpfer

Am 25. Mai 2022 wurde der kommunistische Widerstandskämpfer Ewald Klein anlässlich seines 80. Todes­tages offiziell von der Stadt Hof geehrt. Die VVN-BdA-Kreisvereinigung Hof-Wunsiedel und die …

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220101 Aufmacherbild Bundeswehr - Milliarden-Pakt für Aufrüstung - Politik - Politik
Die Bundeswehr feiert den Aufrüstungsbeschluss. Nicht im Bild: die Vertreter der Rüstungskonzerne, bei denen die Champagnerkorken knallen. (Foto: ©Bundeswehr/Andrea Bienert)

Die Bundeswehr feiert den Aufrüstungsbeschluss. Nicht im Bild: die Vertreter der Rüstungskonzerne, bei denen die Champagnerkorken knallen. (Foto: ©Bundeswehr/Andrea Bienert)

Noch in dieser Woche soll das „Sondervermögen Bundeswehr“ Gesetz werden. CDU/CSU und FDP diktieren Vereinbarung, die Maximalprofit für Waffenkonzerne und mehr Armut garantiert

Milliarden-Pakt für Aufrüstung

Fast auf den Tag genau drei Monate nach der Rede von Olaf Scholz am 27. Februar im Bundestag wird die „Zeitenwende“ vollzogen. Am Sonntagabend trafen sich …

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220401 Elmau - Schaulaufen in Elmau - Politik - Politik
Bereits 2015 demonstrierten zahlreiche Kriegsgegner gegen den G7-Gipfel in Elmau. (Foto: Willi Effenberger)

Bereits 2015 demonstrierten zahlreiche Kriegsgegner gegen den G7-Gipfel in Elmau. (Foto: Willi Effenberger)

Ministertreffen bereiten G7-Gipfel in Oberbayern vor. Protest formiert sich

Schaulaufen in Elmau

Aktuell finden die G7-Ministergipfel statt. Sie dienen der Vorbereitung des Gipfeltreffens der Regierungschefs der G7 in drei Wochen im oberbayerischen Elmau. Die Gruppe aus imperialistischen …

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220501 Bundeswehr - Schnell und ohne Hürden - Politik - Politik
Beim 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr dürfte es weniger um warme Stiefel als um die ­Bewaffnung der Truppe gehen. (Foto: Bundeswehr/Andrea Bienert)

Beim 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr dürfte es weniger um warme Stiefel als um die ­Bewaffnung der Truppe gehen. (Foto: Bundeswehr/Andrea Bienert)

Die Aufrüstung der Bundeswehr soll reibungslos laufen

Schnell und ohne Hürden

Der „Streit“ über das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr zwischen Ampel-Koalition und Union scheint entschieden. Die dazugehörige Grundgesetzänderung zur Umgehung der Schuldenbremse soll nun schnell durchgezogen …

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Protest linker Stadträtin gegen Auftritt Martschenkos

Applaus verweigert

Regensburgs Partnerstadt ist Odessa. Der Gouverneur der Region Odessa ist seit März 2022 Maxim Martschenko, ein ehemaliger Kommandeur des 2014 aus entlassenen Kriminellen gebildeten Bataillons …

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