Panzer blockieren
Der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Jürgen Todenhöfer und Gründer der Partei „Team Todenhöfer“ ruft dazu auf, Panzerlieferungen an die Ukraine zu verhindern. Er vermutet, dass die für …
Nach dem 9-Euro-Ticket kann es teuer werden
Nach der Entlastung durch das 9-Euro-Ticket könnten die Preise im Öffentlichen Personennahverkehr steigen. Das befürchtet der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) wegen fehlender Ausgleichszahlungen des Bundes …
Giffeys neueste Idee
In Berlin trafen sich vom 27. bis 29. Mai hunderte Mieterinnen und Mieter unter dem Motto „Wir müssen reden“ zu einem „Enteignungskongress“. Eingeladen hatte neben der …
Aufstand abgesagt
Seit der Bundesratssitzung vom vergangenen Freitag herrscht Klarheit: Das „9-Euro-Ticket“ kommt. In den Monaten Juni, Juli und August soll es bundesweit in allen Bussen und …
Frauen kämpfen um Selbstbestimmung
Am 1. Juni gibt es im ganzen Land Aktionen gegen das Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen. Die Aktion „Aufschrei Global / Global Scream“ solidarisiert sich mit den …
Parteitag per Telefon
Der eintägige Online-Parteitag der DKP am vergangenen Sonntag war eine Herausforderung für die 174 Delegierten und seine Arbeitsgremien. Schon zu Beginn stellte sich heraus, dass …
Linke blass-grün
Zehn Millionen Wahlberechtigte könnte „Die Linke“ hinter sich versammeln, attestiert ihr das Meinungsforschungsinstitut Kantar. Mario Candeias, Vordenker der parteinahen „Rosa-Luxemburg-Stiftung“, die die Umfrage in Auftrag …
Pandemie wirkt nach
Die Zahl der Kinder im Kita-Alter, bei denen Entwicklungsstörungen – nicht nur im sprachlichen Bereich – festgestellt werden, nimmt hierzulande weiter zu. Seit Beginn der Corona-Pandemie erarbeiten …
La Ola für den Frieden
An einer Online-Konferenz „Weltkrieg verhindern – Abrüstung jetzt!“ beteiligten sich am vergangenen Sonntag etwa 250 Aktive der Friedensbewegung. Sie informierten sich gegenseitig über ihre Pläne, …
Muss Berlin neu wählen?
Bundeswahlleiter Georg Thiel fordert, dass die Bundestagswahl in sechs Berliner Bezirken wegen gravierender Wahlfehler wiederholt wird. Thiel sprach am vergangenen Dienstag in der Anhörung vor …
Panzerglas statt Druckraum am Kotti
Für eine neue Polizeiwache am Kottbusser Tor werden im Berliner Haushalt inzwischen 3,5 Millionen Euro veranschlagt. Ursprünglich waren es 250.000 Euro, im April kletterte die …
Union kämpft gegen „Arbeitsverweigerer“
Die Bundesregierung hat ein „Sanktionsmoratorium“ für Erwerbslose beschlossen. Strafen für Hartz-IV-Empfänger, die zum Beispiel ihren Meldepflichten nicht nachkommen, werden bis 2023 zum Teil ausgesetzt – …
Regierung scheitert an Wohnungsneubau
Die Zahl der neugebauten Wohnungen in Deutschland ist im vergangenen Jahr wieder unter die Marke von 300.000 gesunken. Damit wurde das Ziel der Bundesregierung von …
DKP diskutiert über Krieg in der Ukraine
An diesem Sonntag, den 22. Mai, findet ein eintägiger Online-Parteitag der DKP statt. Die Tagung wird sich vor allem mit dem Krieg in der Ukraine …
100 Milliarden für Krieg oder für Krieg?
Die große Koalition im Bundestag diskutiert über das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr. So sehr, dass die Abstimmung darüber, die in dieser Woche stattfinden sollte, von …