290401 wissing - Da war ja noch was - Politik - Politik

Veräppelt: Viele Wählerinnen und Wähler dachten, mit Grünen wie Robert Habeck in der Regierung ändert sich was. (Foto: Sven Mandel /Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)

Klimaprogramme für Verkehr und Gebäude vorgestellt, Klimaschutz-Sofortprogramm verschoben

Da war ja noch was

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 22. Juli 2022

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) hatte am 11. Januar seine „Eröffnungsbilanz zum Klimaschutz vorgelegt“. Zentraler Baustein zur Erreichung der selbstgesteckten Klimaziele bis 2030 sollte das …

290501 flut - Das Versagen feiern - Politik - Politik

Die Deutsche Bundesbank präsentierte im September 2021 von der Flut beschädigtes Geld. Auf neues warten viele bis heute im Katastrophengebiet. (Foto: Deutsche Bundesbank / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0)

Ein Jahr nach der Flut stockt der Aufbau

Das Versagen feiern

Mina RehkemperPolitik | UZ vom 22. Juli 2022

Zum Jahrestag der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen versammelte sich wieder die Politprominenz. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nahm an der zentralen Gedenkveranstaltung in Bad Neuenahr-Ahrweiler …

Fliegerhorst Büchel wird saniert, Prozesse gegen Friedensaktivisten gehen weiter

Lasst den Laden zu!

Henning von StoltzenbergPolitik | UZ vom 22. Juli 2022

Der Fliegerhorst Büchel ist eine militärische Einrichtung der deutschen Luftwaffe. Er liegt im Landkreis Cochem-Zell in Rheinland-Pfalz und dient dem Taktischen Luftwaffengeschwader 33 als Basis. …

Innenministerin stellt Cybersicherheitsagenda vor

Digitale Schützengräben

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 22. Juli 2022 | UZ-PLUS

Die Bundesregierung rüstet an allen Fronten auf. Letzte Woche meldete Innenministerin Nancy Faeser (SPD) Vollzug und stellte ihre Cybersicherheitsagenda vor. Im Mittelpunkt steht das Bundesamt …

Bundesgerichtshof spricht ehemalige Abgeordnete im Maskenskandal frei

Schmiergeld jetzt legal

Elias ContePolitik | UZ vom 22. Juli 2022 | UZ-PLUS

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden: Bestochene Abgeordnete in Bundestag und Länderparlamenten, die am Parlament vorbei im Sinne ihres Auftraggebers auf Entscheidungen von Ministerien Einfluss nehmen, …

Report des WEF berichtet über den Stand der Gleichstellung von Frauen und Männern

Kaum Fortschritte

Nina HagerPolitik | UZ vom 22. Juli 2022 | UZ-PLUS

Gleichberechtigung von Mann und Frau? Da liegt nicht nur hierzulande vieles im Argen. 132 Jahre könnte es noch dauern, bis Frauen und Männer weltweit die …

(Foto: Klaus Rose)

50 Jahre „Radikalenerlass“: Berufsverbote gestern, heute (und auch morgen?)

UZPolitik | UZ vom 22. Juli 2022

Berufsverbote aufgrund des „Radikalenerlasses“ von 1972 hatten historische Vorbilder – und richteten sich fast ausschließlich gegen Linke. Betroffene bekamen nur aufgrund ihrer vom „Verfassungsschutz“ behaupteten „Verfassungsfeindlichkeit“ …

Stipendien gestrichen

UZPolitik | UZ vom 22. Juli 2022 | Meldung

Im Koalitionsvertrag versprachen SPD, Grüne und FDP noch, „die institutionelle Förderung von Deutschem Akademischen Austauschdienst (DAAD) und Alexander-von-Humboldt-Stiftung analog zum Pakt für Forschung und Innovation“ …

Attentat verhindert

UZPolitik | UZ vom 22. Juli 2022 | Meldung

Wie erst jetzt bekannt wurde, wollten zwei Bundeswehrsoldaten die rund 19 Kilometer lange Straßen- und Eisenbahnbrücke über die Meeresstraße von Kertsch sprengen. Diese verbindet die …

Klimakonferenz ergebnislos

UZPolitik | UZ vom 22. Juli 2022 | Meldung

Auf dem Petersberger Klimadialog behauptete Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), dass Deutschland „wegen des Ukrainekriegs und der daraus folgenden Energiekrise keine Abstriche beim Klimaschutz …

Kriegskonferenz gefordert

UZPolitik | UZ vom 22. Juli 2022 | Meldung

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), bemängelte in einem Brandbrief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die Bundesregierung täte zu wenig, „um der Ukraine dabei …

291201 - Nach der Wahl ist vor der Wahl - Politik - Politik

Volker Sauer-Pätzold (im Bild links) beim Christopher-Street-Day am 25. Juni in Recklinghausen (Foto: Werner Sarbok)

Langfristige Planung ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Kandidatur auf kommunaler Ebene

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Gerd ZieglerPolitik, Kommunalpolitik | UZ vom 22. Juli 2022 | Interview

2025 finden in NRW die nächsten Kommunalwahlen statt. Die DKP Recklinghausen hat auf ihrer letzten Mitgliederversammlung das Thema diskutiert. Darüber sprach die UZ mit Volker …

291202 - Unterfinanzierung der Kommunen ist ein verdeckter Anschlag auf den Sozialstaat - Politik - Politik

(Foto: Privat)

UZ-Serie zum Thema „Kommunale Finanzen“ – Teil 1

Unterfinanzierung der Kommunen ist ein verdeckter Anschlag auf den Sozialstaat

Vincent CzieslaPolitik, Kommunalpolitik | UZ vom 22. Juli 2022 | UZ-PLUS

Das Thema „Kommunalfinanzen“ hat einen schlechten Ruf: zu kleinteilig, zu kompliziert und darüber hinaus auch noch sterbenslangweilig. Warum sollten sich Kommunistinnen und Kommunisten damit beschäftigen? …

Botschafter wird abgezogen, um Kriegstreiberei der BRD nicht zu stören

Melnyk hat seinen Job gemacht

Ulrich SchneiderPolitik | UZ vom 15. Juli 2022

Botschafter sind Visitenkarten ihres Landes und Sprachrohr der nationalen Interessen. So gesehen war der scheidende ukrainische Botschafter Andrij Melnyk tatsächlich der ideale Vertreter der Ukraine, …

Trocken duschen

Werner SarbokPolitik | UZ vom 15. Juli 2022

Am 11. Juli begannen an der Pipeline Nord Stream 1 die angekündigten und planmäßigen Wartungsarbeiten, die bis zum 21. Juli abgeschlossen sein sollen. Vor dem …

+ Zeige Mehr Beiträge