Verarmung nach Plan
Reflexartig wie alle Bundesfinanzminister vor ihm wiegelte auch der nun amtierende Christian Lindner (FDP) mit den Worten „Es gibt keinen Anlass für Jubelmeldungen“ ab, als …
Auf dem Sofa geblieben
Mit einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung von 55,5 Prozent gingen am vergangenen Sonntag die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen zu Ende. Das waren fast 10 Prozent weniger als …
70 Jahre Mord an Philipp Müller
Unter dem Motto „70 Jahre Mord an Philipp Müller heißt kämpfen gegen Aufrüstung“ erinnerte am vergangenen Samstag in Essen ein Bündnis mehrerer Jugendorganisationen, darunter die …
Wie ein Schock
Umfragen unter jungen Leuten im Land gibt es hierzulande inzwischen einige. Die Ergebnisse ähneln sich: So weist auch eine vor einigen Wochen von Infratest dimap …
Reine Propaganda
Eigentlich müsse den Bundeswehreinsätzen im westafrikanischen Sahel „höchstes Interesse“ zukommen, findet David Dembélé, Journalist aus Malis Hauptstadt Bamako. Gerade hat das Bundeskabinett eine Verlängerung und …
Links? Rechts? Egal?
Jedes Jahr im Mai legt das Bundeskriminalamt (BKA) die Zahlen zur „politisch motivierten Kriminalität“ (PMK) vor. Wie schon im Vorjahr verzeichnet die Statistik für das …
Mit Thälmanns Enkelin
Am 14. Mai fand die Mitgliederversammlung des Kuratoriums Gedenkstätte Ernst Thälmann in Hamburg statt. Neben einem Rechenschaftsbericht über die erfolgreiche Arbeit der letzten Periode gab es …
Die Fahne nicht nehmen lassen
Die Feierlichkeiten zum Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus am 8. und 9. Mai standen in diesem Jahr im Zeichen des Krieges in der Ukraine. Das …
Krankenhausentscheid erneut ausgebremst
Der Essener Krankenhausentscheid ist erneut juristisch ausgebremst worden. 18.000 Essenerinnen und Essener hatten das Klinikbegehren unterstützt. Ziel ist es, eine Klinik-GmbH zu gründen, um dann …
Grüne wollen Tag der Solidarität mit Ukraine
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin will den 24. August, den Tag der Unabhängigkeit der Ukraine von der Sowjetunion, einmalig als …
Palästina-Demos in Berlin verboten
Die Berliner Polizei hat fünf für das vergangene Wochenende angemeldete Demonstrationen gegen die völkerrechtswidrige Besatzungspolitik Israels verboten. Ebenfalls verboten wurde eine Mahnwache der „Jüdischen Stimme …
Linksfraktion scheitert mit Antrag im Bundestag
Der Bundestag hat am 12. Mai mit den Stimmen der großen Koalition aus SPD, Grünen, FDP und Union einen friedenspolitischen Antrag der Linksfraktion „Kein Eintritt …
Es hätte auch „lauter und eierwerferiger“ ausgehen können, sagte Habeck nach seinem Besuch der Raffinerie PCK in Schwedt, wo er der Belegschaft keinen „rosaroten Himmel“ malen wollte. Der Mann weiß, was er tut. (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Flickr / CC BY-SA 2.0 | Collage: UZ)
Es hätte auch „lauter und eierwerferiger“ ausgehen können, sagte Habeck nach seinem Besuch der Raffinerie PCK in Schwedt, wo er der Belegschaft keinen „rosaroten Himmel“ malen wollte. Der Mann weiß, was er tut. (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Flickr / CC BY-SA 2.0 | Collage: UZ)
Was kümmert es Habeck?
Die Verbraucher in Deutschland müssen sich auf dauerhaft hohe Energiepreise einstellen. Das verkündete Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in der vergangenen Woche nach einem Treffen mit Verbänden …
Antifaschismus lässt sich nicht verbieten
Es wird kalt in diesem Land. Nicht nur wegen der steigenden Energiepreise. Wer hätte noch vor wenigen Monaten gedacht, dass das Zeigen der sowjetischen Fahne …
Offensivwaffen ins Kriegsgebiet
Wie rational und äußerst vernünftig unsere Forderung „Die Waffen nieder“ ist, zeigt sich in der Reaktion der Russischen Föderation auf die Lieferung von – schweren …