Vernunft kommt aus dem Osten
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) denkt an die Zukunft. Wenn der Krieg vorbei ist, „sollten wir auch wieder Gas aus Russland nutzen“, sagte er der …
IMI-Kongress analysiert die Zeitenwenden
Die Informationsstelle Militarisierung lädt für den 19./20. November zum Kongress „Zeitenwenden: Ukraine-Krieg und Aufrüstung“ in die Hermann-Hepper-Halle in Tübingen. Jürgen Wagner und Claudia Haydt werden über …
MASCH in Elmshorn gegründet
In Elmshorn fand in der vergangenen Woche die erste Veranstaltung der neu gegründeten Marxistischen Abendschule (MASCH) statt. Etwa 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen zu einem …
Basta! 2.0 – diesmal für Atomkraftwerke
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die zuständigen Minister angewiesen, Gesetzesvorschläge zu erarbeiten, damit die drei Atomkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland über das Jahresende hinaus …
NATO übt Atomkrieg
Seit Montag morgen übt die NATO den Atomkrieg. Das alljährliche Militärmanöver „Steadfast Noon“ („Standhafter Mittag“), in den Vorjahren von den bürgerlichen Medien geflissentlich verschwiegen, findet …
„Schiss vor Uniformen“
Der Polizeimord an dem 16-jährigen Mouhamed Lamine Dramé in Dortmund (UZ vom 19. August) hat viele grundsätzliche Fragen aufgeworfen, darunter die, wie Polizisten und Sozialpädagogen mit …
Mehr, mehr, mehr Militär
Das Schüren von Ängsten in der Bevölkerung, um den Ausbau von Aufrüstung und Überwachung zu legitimieren, klappt in der Krise am besten, das wissen die …
Am vergangenen Wochenende fand in Mainz die 48. Bundesdelegiertenkonferenz der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba statt. Zu Gast war Schauspieler Rolf Becker, der aus Fidel Castros Verteidigungsrede im …
EU ist Kriegspartei
Am 17. Oktober brachte die Europäische Union weitere militärische Maßnahmen im Zusammenhang mit dem russischen Krieg gegen die Ukraine auf den Weg. Dazu gehören unter anderem …
Aussageverweigerung für das Staatswohl
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ermittelt nach den Anschlägen auf die Pipelines Nord Stream 1 und 2 wegen eines „schweren gewalttätigen Sabotage-Angriffs auf die Energieversorgung“. Die …
Arme Kinder
Der IQB-Bildungstrend 2021, eine Erhebung der Kultusministerkonferenz, hat ergeben, dass Viertklässlerinnen und Viertklässler immer schlechter lesen und rechnen können. Der Bericht bestätigt erneut, dass vor …
Tödlicher Polizeieinsatz ohne Konsequenz?
Nach dem Tod des 64-jährigen Kupa Ilunga Medard Mutombo in Berlin sieht die Polizei kein Verschulden in den eigenen Reihen. „Nach dem derzeitigen Stand liegen …
Würdiger Nachfolger für Melnyk
Der bisherige ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrej Melnyk, hat mit Oleksij Makejew einen würdigen Nachfolger bekommen. Makejew, der am Montag seinen Dienst in Berlin angetreten …
Viel Geld für die, die viel haben
Nun sollen Bundesregierung und Bundestag entscheiden: Am Montag legte die vom Kabinett eingesetzte „Expertenkommission“ ihren Vorschlag für die Gaspreisbremse vor. Sie hat ihren Berechnungen zufolge …
Bedingungslos zerstritten
Die Basis hat entschieden: „Eine Mehrheit der teilnehmenden Mitglieder hat sich beim Mitgliederentscheid für die Aufnahme eines ‚Bedingungslosen Grundeinkommens‘ (BGE) in die Programmatik der Partei …