Ein Zombie kehrt zurück
Der erste Versuch, nicht nur Individuen, sondern Konzerne und Monopole mit Strafen zu belegen, wenn sie im Wirtschaftsverkehr über die Stränge schlagen und in großem …
Union im Stresstest
In der vorigen Woche starteten die Fraktionen des Bundestages mit Vorstandsklausuren ins zweite Halbjahr. Dabei wurden – ein Jahr vor der Bundestagswahl – unterschiedliche Schwerpunkte gesetzt. Die …
Antikriegstag 2020
Vielerorts in Deutschland gedachte man mit Veranstaltungen, Kundgebungen und Demonstrationen, wie hier in Frankfurt/M., des Beginns des 2. Weltkrieges mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen. …
Der „Unbotmäßige“ wird fehlen
Eberhard Czichon ist gestorben. Darf man „plötzlich und unerwartet“ schreiben? Noch am 8. August feierte er seinen 90sten mit Familie, Freunden, Genossen. Die Leser dieser …
20 Jahre – Kein Vergessen
Der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) ermordete vor 20 Jahren Enver Simsek in Nürnberg. Er war das erste Opfer der Rechtsterroristen. Am 9. September 2000 feuerten sie auf …
AfD gegen Fahrräder
Das Berliner Verwaltungsgericht hat dem Eilantrag der AfD stattgegeben, dass die während der Corona-Pandemie acht temporären Radwege in der Bundeshauptstadt rechtswidrig sind. Diese wurden angelegt, …
Verteuern
Der Bundesrechnungshof kritisiert, dass die Kommunen vom Bund oft besonders hohe Mietzahlungen für Wohnungen von Flüchtlingen verlangen. Prüfungen belegten, dass „bei den Kosten der Unterbringung …
Lieferlücken
Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen hat die Bundesregierung die Verabschiedung von Eckpunkten für das geplante Lieferkettengesetz verschoben. Das Reformvorhaben wurde wie schon im August …
Leere Stühle
Flüchtlingshelfer protestierten in Berlin mit 13.000 leeren Stühlen vor dem Reichstagsgebäude gegen die deutsche und EU-Migrationspolitik. Mit dieser Aktion wollen sie auf die 13.000 Geflüchteten …
Tests eingestellt
Bayern stellt die Corona-Teststationen an den Autobahnen in Grenznähe sowie an den Hauptbahnhöfen München und Nürnberg ein. Ministerpräsident Söder verkündet zudem weitere Lockerungen – aber warnt …
Nazi-Terroristen vor Gericht
2015 terrorisierten Rechtsextreme in Freital Geflüchtete und Linke. Damals protestierten Rechtsextreme vor einer Asylunterkunft, es entstand eine Bürgerwehr, schließlich eine monatelange Anschlagsserie auf Unterkünfte und …
Ja zu Monopolen
Margrethe Vestager, EU-Kommissarin für Digitalisierung und Wettbewerb, sprach sich bei einem Besuch in Berlin für ein Wettbewerbsrecht aus. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) begrüßte den Vorstoß …
Corona – Krise – Klassenkampf
Ende August einigten sich Union und SPD auf die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis Ende 2021. Die Regierungsparteien sehen offenbar keine Anzeichen für die erhoffte „wirtschaftliche …
Konflikt in der Linkspartei über Friedenspolitik
Die Linke sei „die Friedenspartei im deutschen Bundestag“ und „an der Seite der Friedensbewegung“, beteuerte ihr Kovorsitzender Bernd Riexinger am Montag in Berlin auf einer …
Deutsche Luftwaffe über Baltikum
Die Bundeswehr überwacht in den kommenden acht Monaten erneut den Luftraum über den baltischen NATO-Staaten Estland, Lettland und Litauen. Ein Geschwader der Luftwaffe übernahm am …