180501 ausland - IRINI soll Frieden bringen - Politik - Politik

Das deutsche Kriegsschiff „Werra“ könnte ab August zum Einsatz kommen. Bis 2019 fischte es Geflüchtete aus dem Mittelmeer. Die EU-Operation „Iniri“ sieht keine Rettungsaktionen vor. (Foto: Wusel007 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)

Bundesregierung entsendet Soldaten an die Küste Libyens

IRINI soll Frieden bringen

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 1. Mai 2020

Während alle Augen auf der Corona-Pandemie ruhen, meldete das schwedische Friedensforschungsinstitut „SIPRI“, dass Deutschland unter den weltweit größten Rüstungskäufern zwei Plätze hinaufgeklettert ist und nun …

Essener Polizeipräsident ernennt Ehefrau zur Extremismus-Beauftragten

Zum Gärtner gemacht

Peter KösterPolitik | UZ vom 1. Mai 2020

Das innerhalb der Polizei, nicht nur in NRW, rechte und faschistische Gesinnung immer mehr Raum gewinnt, ist nicht neu. Nicht umsonst ist der Anteil von …

Neues Corona-Gesetz soll die Krisenlasten auf die Krankenkassen abladen

Für Arme nichts übrig

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 1. Mai 2020

Die Bundesregierung hat in der vergangenen Woche den Entwurf zum „Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ vorgelegt. Er …

DKP fordert Verschiebung der Kommunalwahlen in NRW

Demokratie beschnitten

Werner SarbokPolitik | UZ vom 1. Mai 2020

Die DKP-Bezirke Ruhr- und Rheinland-Westfalen fordern die Verschiebung der Kommunalwahl um sechs Monate auf den März 2021. Der geplante Wahltermin ist der 13. September. Die …

180502 saarland NEU - Gesundheit vor Profite! - Politik - Politik

Erste seit Corona genehmigte Kundgebung im Saarland.

Schilderkundgebung des FriedensNetz in Saarbrücken

Gesundheit vor Profite!

Thomas HagenhoferPolitik | UZ vom 1. Mai 2020

Das „FriedensNetz Saar“ hat am letzten Samstag die erste behördlich genehmigte Kundgebung während der Corona-Krise im Saarland durchgeführt. Diese Aktion wurde von über zehn Organisationen …

1. Mai verboten

UZPolitik | UZ vom 1. Mai 2020 | Meldung

Die Stadtverwaltung Siegen hat die Demonstration und Kundgebung des Siegener Bündnisses „Heraus zum 1. Mai“ verboten. Das Bündnis sei nicht in der Lage, die geforderten …

Kostenlose Masken

UZPolitik | UZ vom 1. Mai 2020 | Meldung

Seit Montag gilt bundesweit eine Maskenpflicht, wenn man den ÖPNV benutzen muss oder im Supermarkt einkauft. Die DKP fordert die kostenlose Verteilung von Schutzmasken an …

Milliardengeschenke

UZPolitik | UZ vom 1. Mai 2020 | Meldung

Der Berliner Senat hat einen Nachtragshaushalt über drei Milliarden Euro vorgestellt. Rund 2,6 Milliarden Euro sollen davon für Hilfeleistungen für Unternehmen verwendet werden, sagte Finanzsenator …

Antifaschismus ist Gemeinnützig

UZPolitik | UZ vom 1. Mai 2020 | Meldung

Der bayerische Verfassungsschutz (VS) hat seinen Bericht veröffentlicht. Auf Grundlage der „Erkenntnisse“ des Landesamtes aus München hatte das Berliner Finanzamt im vergangenen Jahr der „Vereinigung …

In einer gemeinsamen Einsatzeinheit operiert die Bundespolizei mit der französischen Gendarmerie Nationale

Militarisierung auf Französisch

UZPolitik | UZ vom 24. April 2020

Seit letztem Jahr formiert die Bundespolizei mit der Gendarmerie Nationale aus Frankreich eine „deutsch-französische Einsatzeinheit“ (DFEE). Ihre Einrichtung hatten die beiden Regierungen im Aachener Vertrag …

170501 f18 - Atomare Aufrüstung - Politik - Politik

Ein F-18-Kampfjet startet vom US-Flugzeugträger „USS Kitty Hawk“. (Foto: Gemeinfrei)

Kramp-Karrenbauer will F-18-Jets kaufen, um „Nukleare Teilhabe“ abzusichern

Atomare Aufrüstung

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 24. April 2020

Die Bundesregierung beabsichtigt, 30 F18-„Super Hornet“ und 15 F18-Jets vom Typ „Growler“ für die Bundeswehr zu bestellen, berichtete der „Spiegel“ vergangenen Sonntag. Das gehe aus …

170401 aushebelung - Parlamente als Statisten - Politik - Politik

Corona im Bundestag: Entscheidungen werden in den Ministerien getroffen. (Foto: Achim Melde)

Wie die Exekutive die Legislative aushebelt

Parlamente als Statisten

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 24. April 2020

Anne Will fragte am 19. April in ihrer Sendung: „Wie hart trifft uns die neue Normalität?“, nachdem in sämtlichen Stellungnahmen der vorangegangen Woche, sei es …

Petition unterschreiben!

UZPolitik | UZ vom 24. April 2020

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat sich den Zorn der USA zugezogen. Ein Grund dafür dürfte der Aufruf des WHO-Chefs Adhanom Ghebreyesus sein, die Sanktionen gegen Kuba …

Anti-Repressions-Kolumne

G 20-Urteil ohne Beweise

Henning von StoltzenbergPolitik | UZ vom 24. April 2020

Im September 2019 war ein linker Aktivist und Gewerkschafter aus Kiel mit dem Spitznamen Toto zu einer Haftstrafe von einem Jahr und vier Monaten ohne …

Lockerungen dienen dem Profit, nicht der Gesundheit

Entlastung fürs Kapital

Paul RodermundPolitik | UZ vom 24. April 2020 | UZ-PLUS

Für viele ist das Leben seit Corona zu einer echten Herausforderung geworden. Finanzielle Unsicherheit, Home-Office mit Kinderbetreuung und soziale Isolation prägen den Alltag von immer …

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