Ein Organ der Gegenaufklärung
Von sogenannten Hygiene-Demos über soziale Netzwerke bis in den Bundestag: Es ist auffällig und gefährlich, dass in der gegenwärtigen Situation sehr viele falsche oder wissenschaftlich …
Hilfe nur gegen Zwang
Gewinnen die Regierenden in der Krise? Es scheint so, wenn man den Umfragen glaubt. Bundesweit erreicht die Merkel-Regierung höchste Zustimmungswerte. Auch auf der kommunalen Ebene …
Gesinnungstat
Frühlingserwachen im Bundesministerium des Innern (BMI). Alljährlich Ende Mai das gleiche Ritual. Im Licht der für das Vorjahr vorgelegten Polizeikriminalstatistik (PKS) sonnt sich der Innenminister …
Rundumschlag für Bürgerrechte
Aufgrund der Einschränkungen verschiedener Freiheitsrechte im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie dürfte manchen Menschen der tatsächliche Wert mancher Grundrechte wieder bewusster geworden sein. Um auf …
Extremismusfest?
Nachdem verschiedene Medien über Waffenfunde bei Mitgliedern des „Kommandos Spezialkräfte“ (KSK) berichtetet hatten, reißen die Diskussionen über faschistische und rassistische Netzwerke im KSK nicht ab. …
Verhütung zu teuer
Sozialverbände fordern die kostenlose Abgabe von Verhütungsmitteln. Am Internationalen Tag der Frauengesundheit am Donnerstag vor einer Woche sagte der Vorsitzende des Paritätischen Gesamtverbands, Rolf Rosenbrock: …
Mahnmal gefunden
Archäologen des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe haben bei Warstein einen Obelisken wiederentdeckt. Die Steinsäule wurde 1945 auf Veranlassung der Sowjetunion zum Gedenken an 71 Opfer der Kriegsverbrechen …
Datteln 4
Umweltaktivisten haben vergangenen Samstag im nördlichen Ruhrgebiet gegen das gerade in Betrieb genommene Kraftwerk „Datteln 4“ protestiert. Es sei eine Provokation, den Kohleausstieg mit einem …
Aufrüstung wankt?
Die Bundeswehr bangt um Rüstungsgroßprojekte. Noch vor der Sommerpause will Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) den Bundestag um grünes Licht für den Kauf des neuen Mehrzweckkampfschiffs …
Polizei zu Hause
Das Bundesinnenministerium hat vergangenen Sonntag sechs weitere deutsche Polizeiausbilder, die in der afghanischen Hauptstadt Kabul eingesetzt waren, nach Deutschland zurückgeholt. Die sechs Beamten hatten Kontakt …
Spahn lässt anschreiben
Die Bundesregierung will vermehrt vorsorglich auf das Coronavirus testen lassen. Noch ist unklar, ob die Kosten der Tests durch höhere Krankenkassenbeiträge finanziert werden könnten. Bis …
Union will Mindestlohn senken
Erste konkrete Vorschläge zur Abwälzung der Lasten der Corona-Krise auf die Arbeiterklasse liegen auf dem Tisch. Während milliardenschwere Hilfs- und Rettungspakete für das Monopolkapital beschlossen …
Verwechslung war bekannt
Schon anderthalb Monate vor dem Feuertod von Amad A. in einer Zelle in Kleve im September 2018 war der Polizei bekannt, dass er das Opfer …
Individuelle Freiheitsrechte und Individualismus stehen auf Hygienedemos hoch im Kurs – neben allerlei Verwirrung. (Foto: Alexander Hauk / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Individuelle Freiheitsrechte und Individualismus stehen auf Hygienedemos hoch im Kurs – neben allerlei Verwirrung. (Foto: Alexander Hauk / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Verwirrte und Verwirrer
Der Überbietungswettbewerb der Lockerungen von Corona-Maßnahmen der Bundesländer ging mit der Ankündigung des Ministerpräsidenten der Partei „Die Linke“, Bodo Ramelow, weiter. In Thüringen sollen die …
Der Staat soll retten, aber keinen Nutzen draus ziehen. (Foto: TJDarmstadt / Wikimedia Commons / CC BY 2.0)
Der Staat soll retten, aber keinen Nutzen draus ziehen. (Foto: TJDarmstadt / Wikimedia Commons / CC BY 2.0)
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Zugbrücke hoch!
Seit gut hundert Jahren wissen wir dank der Imperialismus-Studien von Wladimir Iljitsch Lenin, was die Phase des Kapitalismus, in der wir immer noch leben, gegenüber …