Nichts Neues
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), beklagt in seinem am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht, dass die Bundeswehr ein „Bürokratiemonster“ sei. „Einfaches wird verkompliziert, Bewährtes verschlimmbessert, …
Werbeverbot gelockert
Die Bundesregierung will den Paragrafen 219a ergänzen. Das generelle Werbeverbot für Abtreibungen bleibt bestehen, aber Ärzte und Krankenhäuser dürfen künftig darüber informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche …
Ein entschlossener Stadtrat für das EU-Parlament
Michael Gerber
Ratsherr Michael Gerber lehnte für die DKP im Rat der Stadt Bottrop den Haushalt 2016 ab. Der gelernte Wartungselektroniker sitzt für die DKP im Bottroper …
Das Demokratiedefizit der EU ist kein „Versehen“
Im Interesse des Kapitals
Die EU ist in der Krise. Ökonomisch. Politisch. Und das nicht erst, seitdem der Brexit immer näher rückt. Zunehmend mehr Menschen in den Mitgliedsländern nehmen …
Vertrag von Aachen: Zwischenstopp eines Berliner Zugs mit einem klaren Ziel
Auf dem Weg zur Pariser Bombe
Wie zu solchen Anlässen üblich ist mit viel Brimborium am 22. Januar im Krönungssaal des historischen Aachener Rathauses von Kanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten …
Parteivorstand debattiert über den deutschen Imperialismus, die EU und ihre Aufgabe im Wahlkampf – Soli-Fonds für die PC
Notwendige Position zur EU
Die 6. Parteivorstandstagung der DKP begann mit dem Beschluss zu einem Thema, das die Mitglieder des Gremiums vor, während und nach der Tagung beschäftigte: Angesichts …
„Die Angst um die eigene Zukunft“
Schülerinnen und Schüler gehen vielerorts jeden Freitag auf die Straße statt in die Klassenzimmer. Sie streiken unter dem Motto „Fridays for Future“ (deutsch: Freitage für …
Jahresauftakt der DKP Hamburg
Roter Start
Am vergangenem Sonntag hatte die DKP Hamburg zu ihrem Jahresauftakt geladen. Das Motto der Veranstaltung – 100 Jahre KPD – sorgte für einen vollen Saal …
Wir haben unseren internationalistischen Beitrag geleistet
Aus Anlass des 60. Jahrestages der kubanischen Revolution sprach die UZ mit Heinz Stehr über die Solidaritätsprojekte der DKP.UZ: Wie kam es zu den Solidaritätsprojekten …
Kein Noske mehr
In Dortmund forderten die Teilnehmer einer Kundgebung zum 100. Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht an der U-Bahnstation „Karl-Liebknecht-Straße“ die Umbenennung der …
Aachener Vertrag unterzeichnet
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron unterzeichneten am Dienstag in Aachen einen Vertrag für mehr deutsch-französische Zusammenarbeit. Symbolträchtig wurde der Vertrag …
Steuern nach Belieben
Eine Anfrage von „Bündnis90/Die Grünen“ im EU-Parlament ergab, dass Großkonzerne innerhalb der EU nicht den jeweiligen Steuersatz zahlen. Spitzenreiter ist Luxemburg. Der gesetzliche Steuersatz für …
Abschiebemeister Deutschland
Zwischen Januar und November 2018 wurden allein 8658 Asylsuchende aus Deutschland in andere EU-Staaten ausgewiesen. Damit haben deutsche Behörden 2018 so viele Flüchtlinge in andere …
AfD versucht durch Diffamierung gegen Linke von eigenen Verstrickungen in rechtsextreme Milieus abzulenken
Durchschaubares Manöver
Offensichtlich um von ihrer eigenen Kooperation mit Rechtsextremisten abzulenken, versucht die AfD zunehmend gegen linke Organisationen mobil zu machen. Besonders die „Interventionistische Linke“, Antifa-Gruppen und …
Zur „Internationalen Grünen Woche“ in Berlin
Agrarwende jetzt
Dr. Johanna Scheringer-Wright ist Mitglied des Parteivorstandes der Partei „Die Linke“ und des Thüringer Landtages. Die Gemeinsame Agrarpolitik der EU steuert in die falsche Richtung. …