Kriegsmesse kommt
Ab dem Jahr 2027 wird in Hannover eine neue Militärmesse stattfinden. Wie die Deutsche Messe AG schreibt, sollen auf der „Defence & Security Equipment International (DSEI) …
Wagenknecht kandidiert
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will mit der Parteivorsitzenden Sahra Wagenknecht als Kanzlerkandidatin in den Bundestagswahlkampf ziehen. Das gab BSW-Generalsekretär Christian Leye zum Wochenbeginn bekannt. …
MLPD klagt
Der Bundeswahlausschuss hat in einer Sondersitzung mit Mehrheit beschlossen, dass der Vorstand der MLPD seine Partei nicht rechtswirksam vertreten könne. Die Partei hatte die Sitzung …
Sie fehlt
Am 15. Dezember hätte sie ihren 100. Geburtstag gefeiert: Die Ehrenvorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes – Bund der Antifaschisten, Gründerin des Auschwitz-Komitees für …
Panzer-Milliarden unterm Baum
Welch Gleichklang: Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) schlägt „ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen Staat und Industrie auf, ganz im Sinne der Zeitenwende“. Ihm zur …
„… dann verlieren wir alle.“
Am 16. Mai wurde die Gruppe Palästina Solidarität Duisburg (PSDU) vom NRW-Innenministerium verboten und die Wohnungen mehrerer Aktivisten durchsucht. Auch Ahmad Othman gehörte zu den Betroffenen – …
Ein „schöner Traum“
Auch der Protest von rund 50 Menschen, die sich am vergangenen Freitag um 9 Uhr morgens vor dem Parteibüro der „Linken“ in Berlin-Lichtenberg eingefunden hatten, konnte die …
Von Jets und Yachten
Der Parteivorstand der Partei „Die Linke“ hat den Entwurf des Wahlprogramms für die Bundestagswahl 2025 vorgestellt. Wie der Presseberichterstattung rund um den – zum Redaktionsschluss dieser …
Aussortiert
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat alle Entscheidungen über Asylanträge von Menschen aus Syrien gestoppt. Davon betroffen sind rund 47.000 Asylanträge, die derzeit …
Mehr Überwachung
Auf ihre letzten Tage als Bundesinnenministerin will Nancy Faeser (SPD) noch einen zweiten Anlauf für ihr im Bundesrat gescheitertes „Sicherheitspaket“ wagen. Dadurch sollen staatliche Institutionen …
Schon fast im Krieg
Als Reaktion auf die Freigabe westlicher Raketen für den Beschuss von Zielen in Russland setzten dessen strategische Streitkräfte am 21. November zum ersten Mal die Mittelstreckenrakete …
Feldschlacht
Es gibt in Deutschland Menschen, die Christian Lindner (FDP) für einen sympathischen Politiker halten – oder besser gesagt: hielten. Denn dem ehemaligen Finanzminister hängt der …
Die Stunde der Kriegsverklärer
Rund 20 Jahre lang haben die USA und NATO-Verbündete, darunter Deutschland, Krieg in Afghanistan geführt. Mehr als 240.000 Menschen wurden bei dem von Washington im üblichen Euphemismus …
„Das soll eine Straftat sein?“
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die drei Antiimperialisten Özgül Emre, Ihsan Cibelik und Serkan Küpeli zu mehrjährigen Gefängnisstrafen verurteilt. Ihnen wurde die Mitgliedschaft in der in …
Es geht um Produktion
Die Analyse und Bewältigung der Klimakrise war das Thema der Studientage der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und der Marx-Engels-Stiftung (MES) Ende November. In seinem Einleitungsreferat …