Kein Einzelfall
Cottbus ist seit langem als Knotenpunkt der Lausitzer Neonaziszene bekannt. Der brandenburgische Verfassungsschutz spricht von 170 Faschistinnen und Faschisten in der Stadt selbst und bis …
Nach dem Parteitag geht der Abbau der SPD weiter. (foto: SPD Schleswig-Holstein / flickr.com / CC BY 2.0)
Nach dem Parteitag geht der Abbau der SPD weiter. (foto: SPD Schleswig-Holstein / flickr.com / CC BY 2.0)
Der Abendsonne entgegen
Ein einigermaßen schlagfertiger Sozialdemokrat würde einer Kommunistin oder einem Mitglied der Partei „Die Linke“, die ihn auf den Niedergang der SPD hinweisen, vielleicht mit dem …
Berlin kuscht
Der Organisation des – laut Bundesentschädigungsgesetz – „aus Überzeugung oder um des Glaubens oder des Gewissens willen gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft geleisteten Widerstands“, der Vereinigung der Verfolgten …
Ein Euro ist genug
In Artikel 15 Grundgesetz heißt es: „Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der …
Heiße Tage
Der Klimawandel ist in Deutschland immer deutlicher zu spüren. Das zeigt der zweite Monitoringbericht der Bundesregierung, der letzte Woche vom Bundesumweltministerium und dem Umweltbundesamt in …
Solidarität mit der VVN-BdA
Die DKP-Landesorganisationen Berlin und Sachsen meldeten sich zu Wort. Nachdem der Parteivorstand die Aberkennung der Gemeinnützigkeit verurteilte, bezeichnete die DKP Berlin in einer Pressemitteilung die …
Alles für das Militär
Der Bundestag beschloss am vergangenen Freitag mit den Stimmen der Unions- und der SPD-Abgeordneten den Bundeshaushalt für das kommende Jahr. Zuvor hatte der Haushaltsausschuss des …
Meiden, was schadet
Der Parteitag der „Alternative für Deutschland“ (AfD) fand vergangenes Wochenende in der „Volkswagen-Halle“ in Braunschweig statt. Rund 600 Delegierte wollten die Partei „regierungsfähig“ machen. Jörg …
Integrationsgesetz verfassungswidrig
Das vor drei Jahren im bayerischen Landtag verabschiedete Integrationsgesetz muss geändert werden. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof gab den Klagen der Landtagsfraktionen von SPD und „Bündnis 90/Die …
Dummes Bildungssystem
Das Bildungsniveau in Deutschland zeige eine „abflachende oder zunehmend negative Entwicklung“. Das ergab die neue PISA-Studie der OECD. „Mittelmaß ist nicht unser Anspruch“, sagte Bildungsministerin …
CDU kippt Grundrente
„Bei der Grundrente haben wir gesagt, wir werden in das parlamentarische Verfahren erst dann einsteigen, wenn klar ist, dass diese Koalition auch fortgesetzt wird“, sagte …
Manches ist noch nicht in Sack und Tüten
Der Entwurf des Leitantrages des Parteivorstandes an den 22. Parteitag ist ein recht unfertiges Dokument. Diese Erkenntnis ist nicht neu, Genosse Köbele hat das selbst …
Die Legende vom Imperium
Wir teilen die Einschätzung des Leitantrages: Die Kriegsgefahr wächst und Frieden ist eines unserer zentralen Kampffelder. Da enden aber die Gemeinsamkeiten. Wir meinen, dass die …
Zielstellung wird nicht deutlich
Auf der Klausurtagung unserer Kreisorganisation Münster haben wir uns zunächst allgemein über den Leitantrag verständigt. Grundsätzlich teilen wir die Zielstellung, Brüche in den aktuellen Verhältnissen …
Diskussion um die Rettung der DKP nötig
Der Leitantrag endet mit der Erkenntnis, dass der Aufbau eines antimonopolistischen Bündnisses und die Schaffung der Aktionseinheit zwei Seiten des Klassenkampfs sind, die gleichzeitig der …