Eigentumsfrage fehlte
Erika Beltz, Michael Beltz, Rainer Grabowski, Gernot Linhart, Henning Mächerle Wir haben während des Wahlkampfs auf einer Mitgliederversammlung des Kreises Gießen das Programm unserer Partei …
Aus der Schwäche lernen
Ihr wollt an der Debatte teilnehmen und eure Erfahrungen, Kritik und Einschätzungen zum EU-Wahlkampf der DKP darstellen? Schickt euren Beitrag von höchstens 4 000 Zeichen (inkl. …
Ruhrbaron tot
Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister und Manager Werner Müller ist tot, teilte ein Sprecher des Unternehmens „Evonik“ mit. Der parteilose Müller war in der rot-grünen Regierung von …
Maut-Verträge offenlegen
Der Grünen-Politiker Stephan Kühn will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) per Klage zwingen, die Verträge zur gescheiterten Pkw-Maut offenzulegen. Scheuer habe vor dem Bundestag volle Transparenz …
AfD-Bürgermeister tritt ab
Im baden-württembergischen Burladingen gibt Harry Ebert sein Amt auf. Aus „gesundheitlichen Gründen“ erfolge der Rücktritt, sagt Ebert. Seit März 2018 war bekannt, dass er Mitglied …
Privilegierte Quelle?
Oft sind Journalisten auf Angaben der Polizei angewiesen. Viele Redaktionen behandeln deren Infos als sogenannte privilegierte Quelle – das heißt, dass die Angaben keiner zweiten Prüfung …
Lieber reden als handeln
Am Montag tagten die Außenminister der EU-Staaten in Brüssel und berieten über die EU-Flüchtlingspolitik. Dabei wurde ein Vorschlag von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) diskutiert. Maas …
Glasperlenspiele
Die Kanzlerin besuchte die Kolonien. So kam es einem zumindest vor, als Angela Merkel durch Sachsen reiste. Die Presse spekulierte, ob das Oberhaupt der zivilisierten …
Gerechtfertigte Ansprüche
Andrej Hunko ist Europapolitischer Sprecher der Fraktion „Die Linke“ im Bundestag Das Bemühen um die Zahlung griechischer Reparationsforderungen wegen Verbrechen und Zerstörung unter der deutschen …
![Ungarische Einheit während einer Übung. Mit deutscher Hilfe soll das 2-Prozent-Ziel der NATO erreicht werden. (Foto: [url=Ungarische Einheit während einer Übung. Mit deutscher Hilfe soll das 2-Prozent-Ziel der NATO erreicht werden.]KGyST / Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/aufruesten-und-anheizen.jpg "Aufrüsten und anheizen - Politik - Politik")
Ungarische Einheit während einer Übung. Mit deutscher Hilfe soll das 2-Prozent-Ziel der NATO erreicht werden.
(Foto: KGyST / Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Ungarische Einheit während einer Übung. Mit deutscher Hilfe soll das 2-Prozent-Ziel der NATO erreicht werden. (Foto: KGyST / Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Aufrüsten und anheizen
Drei Jahre lang sanken die deutschen Rüstungsexporte, nun steigen sie sprunghaft – und zwar im ersten Halbjahr um 107 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Am 10. Juli …
„Welches Mal?“
Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke häufen sich die Meldungen über Drohungen von Nazis gegen Politiker. Für viele Antifaschisten ist das nichts Neues. …
Als wäre nichts gewesen
Nachdem der erste Schock über die Ermordung des CDU-Politikers und Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke am 2. Juni dieses Jahres verflogen ist, deutet einiges daraufhin, dass es …
![Die GSG9 in ihren Anfängen: Ausbildung 1978 (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/GSG_9_der_Bundespolizei#/media/Datei:Bundesarchiv_B_145_Bild-F054220-0024,_Bundesgrenzschutz,_GSG_9.jpg]Bundesarchiv / Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/hauptstadt-befestigt.jpg "Hauptstadt befestigt - Politik - Politik")
Die GSG9 in ihren Anfängen: Ausbildung 1978
(Foto: Bundesarchiv / Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Die GSG9 in ihren Anfängen: Ausbildung 1978 (Foto: Bundesarchiv / Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Hauptstadt befestigt
Mit der Stationierung der sogenannten Eliteeinheit der Bundespolizei, der GSG9, erreicht die Militarisierung der Innenpolitik einen weiteren Höhepunkt. Das Hauptquartier der Sondereinheit bleibe zwar in …
![Erleichtert: Es hat gereicht. Von der Leyen nach ihrer Wahl zur Kommissionspräsidentin (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/european_parliament/48300816421/in/album-72157709681337212/]Europäisches Parlament / flickr.com[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/la-mannschaft.jpg "La Mannschaft - Politik - Politik")
Erleichtert: Es hat gereicht. Von der Leyen nach ihrer Wahl zur Kommissionspräsidentin
(Foto: Europäisches Parlament / flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)
Erleichtert: Es hat gereicht. Von der Leyen nach ihrer Wahl zur Kommissionspräsidentin (Foto: Europäisches Parlament / flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)
La Mannschaft
Dass es das EU-Parlament war, das am vergangenen Dienstag Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin wählen durfte, täuscht über das Entscheidende hinweg: Trotz Parlamentstheater sind …
Kommunisten wählen? Warum?
Das Ergebnis der EU-Wahlen ist ernüchternd, zeigt es doch die Verankerung unserer Partei und unseren Einfluss ungeschminkt auf. Dabei lagen wir mit unserer Inhaltlichen Ausrichtung …