Tomo Kriznar geehrt
Der Friedens- und Menschenrechtsaktivist Tomo Kriznar wird zweifach für seinen Einsatz im Sudan geehrt. Zunächst durch den European Citizen‘s Prize des Jahres 2015 des EU-Parlaments, …
Stuttgart21 und das Kanzleramt
Nachdem der Kostendeckel für Stuttgart21 von 4,5 Milliarden Euro um mindestens 2 Milliarden gesprengt worden war, hat der damalige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) offenbar massiv …
Zwischen Stagnation und Scheitern
Im Vorfeld hieß es, auf dem Essener Parteitag der Alternative für Deutschland (AfD) stehe eine Richtungsentscheidung an: hie konservativ-wirtschaftsliberale Kraft mit seriösem Anstrich, da Öffnung …
Bernd Bücking
Neue Raketenabwehr ( Bernd Bücking)
Lösungssignal
Noch am Morgen des 5. Juli, als in Griechenland bereits darüber abgestimmt wurde, ob man in Athen dem Nötigungsdruck des Exportweltmeisterimperialismus nachgeben sollte oder nicht, boten …
Auf Spatzen soll nicht geschossen werden
Unter der Bezeichnung „Einzelplan 14 des Bundeshaushalts“ hat Ursula von der Leyen, die Ministerin der „Verteidigung“, ihren offiziellen Ansatz für die Bundeswehr und die NATO …
Mehrweg statt Einweg
Umweltorganisationen haben am 3. Juli den internationalen „Plastic Bag Free Day“, den Internationalen Plastiktütenfreien Tag, begangen. Dabei machten sie auf die Verschwendung von Ressourcen und die …
Schallende Ohrfeige für Merkel und Schäuble
„Das Ergebnis ist eine schallende Ohrfeige für Kanzlerin Merkel und die Troika. Allen Drohungen und Erpressungsversuchen zum Trotz hat die griechische Bevölkerung sich klar gegen …
Rechtspopulistischer Scharfmacher
„Es grenzt beinahe an Volksverhetzung, wenn der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge ganze Flüchtlingsgruppen öffentlich des Sozialhilfemissbrauchs bezichtigt und zu verfassungswidrigen Leistungskürzungen aufruft“, …
Zum Gedenken an Ousman Sey
Ousman Sey starb in der Folge einer unglaublichen Odyssee im Polizeipräsidium am 7. Juli vor drei Jahren in Dortmund. Der 45-jährige Mann aus Gambia war krank …
„Spitzenpersonal“ gibt Parolen vor
UZ: In den letzten Monaten kommt es in bundesdeutschen Städten und Kommunen wieder verstärkt zu Aufmärschen und Attacken gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte. Warum steigt …
Demokratie
Als der griechische Ministerpräsident Giorgos A. Papandreou 2011 eine Volksabstimmung über die Sparauflagen eines Europäischen Gipfels ankündigte, wurde er derartig in den Schwitzkasten genommen (vor …
Ausbau von Sicherheitspartnerschaften
Die öffentlichen Kassen sind knapp, wie alle wissen, und die Not macht erfinderisch. Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) hat sich kürzlich dafür ausgesprochen, eine alte …
Fauler Kompromiss
Energiekonzerne, Bergbaugewerkschaft IG BCE und die Bundesregierung stehen im Streit um den geplanten Klimabeitrag für alte und schmutzige Kohlekraftwerke kurz vor einem „Kompromiss“: Der Klimabeitrag …
De Maizière als Lenin-Schüler
Die Liste der vorgesehenen Verschärfungen im Bereich der Inneren Sicherheit war lang – am Ende blieb auf der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern vergangene Woche nicht …