Zukunftskampf ist Klassenkampf
Widersprüche führen im Kapitalismus oft zum recht spontanen Aufkommen von Bewegungen. Das ist gut, weil bei Menschen in Bewegung in der Regel die Entwicklung von …
Fette Jahre vorbei
Lucas Zeise Die Lage ist nun wirklich ernst. BMW, eine der schönsten Perlen des deutschen Kapitals, hat 2018 nach acht Jahren in Folge einen Rückgang …
Deutschland 1, Frankreich 0
Der Traum von einer Digitalsteuer auf EU-Ebene hat sich ausgeträumt. Die Hoffnung, den Internetgiganten wie Google, Amazon und Facebook nicht mehr ungefiltert die Milliarden in …
Großmachtdividende
Nationalistisches Schlachten, Chaos, Krieg – das war es, was Jugoslawien von der herbeigelogenen „Friedensdividende“ nach der Konterrevolution in den osteuropäischen sozialistischen Ländern hatte. In ihrem Geschwätz …
Die unendliche Liste
Am 12. März hat das EU-Parlament mit großer Mehrheit weitere Sanktionen gegen die Russische Föderation unterstützt und betont, dass Russland nicht mehr als strategischer Partner angesehen …
Rote Hilfe wohin?
In diesem Jahr feiern wir den 70. Jahrestag der Gründung der DDR. Die DDR war ein antifaschistischer und Friedensstaat, von dem 40 Jahre lang kein …
Enteignet die Enteigner
Die entschädigungslosen Fahrverbote kommen einer Enteignung der Fahrer gleich. Die Bundesregierung wälzt die Kosten auf die ab, die auf ihr Fahrzeug angewiesen sind. Umweltpolitische Interventionen …
Knast auf Verdacht
In einigen Bundesländern werden derzeit neue Polizeigesetze vorbereitet. Gegen die niedersächsische Version protestiert derzeit das Bündnis „noNPOG – Nein zum neuen niedersächsischen Polizeigesetz“. Die niedersächsische Landesregierung …
Der nächste Versuch
Wurde am Freitag der vergangenen Woche in den bürgerlichen Medien noch der massive Stromausfall in großen Teilen des Landes genüsslich ausgewalzt, so trat auch darüber …
Die Mundtotmacher
The same procedure as every year! In Bayern wird der Verfassungsschutzbericht zum Vorjahr stets im Sommer vorgelegt. Und jedes Jahr muss ein Zitat von Ulrich …
Ausgebeutet, krank, weiblich
Jens Spahn macht sich ja öfter beliebt. Bei Krebskranken hat er einen Stein im Brett, weil der Bundesgesundheitsminister am Welt-Krebs-Tag per Twitter empfahl, man möge …
Bescheidener Spielraum
2019 und 2020 gehört die Bundesrepublik zu den zehn nichtständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats, ebenso wie Belgien. Zusammen mit den ständigen Mitgliedern Frankreich und Britannien sind …
Kunst des Machbaren
Politik wird oft auch als die „Kunst des Machbaren“ beschrieben. Das ist keine marxistische Definition, hat aber viel mit den Realitäten und mit deren Umgang …
Noch nicht einmal Bono
„Venezuela leidet. Vor nicht so langer Zeit war es das reichste Land in Südamerika. Jetzt steht es vor der größten humanitären Krise in der westlichen …
Der Sozi macht‘s
In Britannien mangelt es an bezahlbarem Wohnraum, an Personal im Gesundheitswesen, prekäre Beschäftigungsverhältnisse weiten sich auf immer weiter aus und die britische Bahn kommt immer …