Jetzt einmischen
Nun liegt er auf dem Tisch, der Zukunftspakt für VW. Klar, dass auch wir KommunistInnen bei VW uns gefordert sehen, unsere Einschätzung zur Diskussion zu …
Der wandelnde rechte Kompromiss
Steinmeiers Ernennung zum gemeinsamen Kandidaten der Großen Koalition ist zunächst ein taktischer Sieg für den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, der Steinmeier gegen die Union durchgedrückt hat. …
Abschwellende Pfaffengesänge
Wenn die Beherrschten mit der Form einverstanden sind, in der Macht über sie ausgeübt wird, dann ist das kostengünstig für die Herrschenden. Da hat sich …
Einen Angriff des neuen Präsidenten Trump auf den Freihandel würde das Finanzkapital nicht tolerieren
Erinnerung an Roosevelts „New Deal“
Donald John Trump wurde am 8.11.2016 zum 45. Präsidenten der USA gewählt ( Gage Skidmore via flickr.com, CC BY-SA 2.0) Donald Trump hat in seiner …
Pressemitteilung von ICBUW und IPPNW*
US-Militär setzte in Syrien Uranwaffen ein
Das Zentralkommando der US-Streitkräfte CENTCOM hat entgegen früherer Behauptungen zugegeben, dass US-Kampfflieger Uranmunition in Syrien eingesetzt haben. Uranmunition ist panzer- und bunkerbrechend und setzt beim …
Nicht arm genug, um reich zu sein
Die Wirtschaftsweisen, nein korrekt, der „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ hat sich wieder um die Volksaufklärung verdient gemacht: „Der geringe Aufbau von privaten Nettovermögen …
Gegen faschistische Gefahr
Der türkische Staatspräsident Erdogan lässt Demokraten verhaften, Journalisten verfolgen, Gefangene foltern, den Staatsapparat von seinen Gegnern säubern. Nun hat die Polizei begonnen, die Abgeordneten der …
Die unveränderte Praxis des Verfassungsschutzes in Thüringen schadet der Demokratie
Wenn Linke Linke überwachen lassen
Johanna Scheringer-Wright ist Abgeordnete der Partei „Die Linke“ im Thüringer Landtag Nach dem Auffliegen der Verstrickungen des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz in das NSU-Netzwerk, das …
Dritte Partei
1912 trat der ehemalige US-Präsident Theodore Roosevelt, der von seinen Republikanern nicht mehr aufgestellt wurde, für eine „Progressive Party“ an und scheiterte. 1948 kandidierte Henry …
Freifahrtschein für die Erdogan-Diktatur
Sevim Dagdelen ist Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion „Die Linke“ und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag Recep Tayyip Erdogan errichtet in der Türkei …
Meinung der Bewegung
Protest in Madrid gegen Rajoy: Die Nachrichten nannten es eine Wahl, die Demonstranten gingen – so das Motto – „gegen den Putsch der Mafia“ auf die Straße: …
Solidarität mit Kerem Schamberger, Freiheit der Wissenschaft verteidigen
Studierende gegen Berufsverbot
Der AStA der Hamburger Uni, die Fachschaft Kommunikationswissenschaften der Münchener Uni und linke Studierende aus der Schweiz haben gegen das De-Facto-Berufsverbot für Kerem Schamberger protestiert. …
Spiel mit dem Feuer
„Russland sucht die Konfrontation mit den USA“, behauptet „Die Welt“ am 10. Oktober und stellt die Frage: „An wessen Seite steht Deutschland?“ Das aber ist doch …
Eine kleine EU-Krise
Lucas Zeise Die EU ist bekannt dafür, dass missliebige Abstimmungenz so lange wiederholt werden, bis sie wie gewünscht ausfallen. So war es bei den Volksabstimmungen …
Demokratisierung der Demokratie
UZ: Sachsen kommt seit Monaten nicht aus den Negativschlagzeilen und hat den Bayern den „Spitzenplatz“ als reaktionärstes Bundesland faktisch abgelaufen. Sind die Sachsen tatsächlich rassistischer …