Schwäche überwinden
In den Nachrichten am Wochenende die Meldung: „Verteidigungsministerin Lambrecht besucht Litauen, um Solidarität gegen aufmarschierende russische Truppen an der litauischen Grenze zu demonstrieren.“ Wie kann …
Nicht alle sind gleich
Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen bekommen wieder Zulauf. Am vergangenen Wochenende gingen mehrere zehntausend Menschen in Ost und West auf die Straße. Fackelmärsche vor Häusern …
Glückwunsch, Annalena
Am 15. Dezember stand die Geburtstagstorte mit 41 Kerzen für die neue Außenministerin bereit. Sie blieb stehen. Annalena Baerbock hatte Wichtigeres zu tun, nämlich den …
Hauptsache Mitmachen
Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow haben einen Debattenbeitrag zur Parteistrategie vorgelegt. Der Beitrag arbeitet sich an den Versprechungen und Vorhaben der neuen Ampel-Regierung ab und …
Dilemmata
Als Mitarbeiter der Jugendhilfe betrifft mich die Masernimpfpflicht. Wenn ich keinen Impf-Nachweis vorlege, muss mich der Betrieb beim Gesundheitsamt melden. Dieses berät verpflichtend und kann …
Wildwestbindung
Nils Schmid ist Außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. In einem Interview mit der Zeitschrift „IPG – Internationale Politik und Gesellschaft“ der Friedrich-Ebert-Stiftung versucht er, „klare Kante gegen …
Ihr Kinderlein kommet
Die zuständigen politischen Stellen propagieren schon seit einiger Zeit die allgemeine Impfung von Kindern zwischen 5 und 11 Jahren. Sie haben entsprechende Impfzentren vorbereitet und …
Im Jubelsturm
In der Montagausgabe der „taz“ kommt der Name Annalena Baerbock nicht vor. Dabei war die Außenministerin vom ersten Tag ihrer Amtszeit bis zum Sonntag viel …
Defensivspieler
In den Chor der Huldigungen für die ehemalige Kanzlerin Angela Merkel mischte sich am zweiten Dezember in der „Frankfurter Allgemeine“ eine bemerkenswerte Einsicht. Bei der …
Unwerter Westen
Lass keine Krise ungenutzt vorüberziehen. Das gilt für die gesellschaftliche Zurichtung in der Corona-Doppelkrise, das gilt bei der hemmungslosen Reichenbereicherung und das gilt ebenso bei …
Richter rechnen nicht
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit seiner Entscheidung vom 30. November wieder einmal bewiesen, was Klassenjustiz ist: Bei Kurzarbeit entfällt das Urlaubsgeld. Die Klägerin, eine „Verkaufshilfe …
Bidens Demokratiegipfel
Die Wahl Trumps bewog den ehemaligen Generalsekretär der NATO, Anders Fogh Rasmussen, 2017 eine „Alliance of Democracies“ zu gründen, um die erwartete Führerlosigkeit der „westlichen …
Kriegsvorbereitung
Der Regime-Change in der Republik Belarus lässt auf sich warten – 2020 und 2021 kassierten EU und NATO dort eine Niederlage nach der anderen. Der …
Stärker geworden
Man darf das Ergebnis der Tarifrunde der Länder nicht schönreden: 14 Leermonate, nur kompensiert durch eine weder renten- noch tabellenwirksame Einmalzahlung von 1.300 Euro, ist …
Maasloser Wahn
Wäre das Amt des Außenministers nicht so prestigeträchtig und daher nicht so begehrt, wenn eine Partei schon nicht den Bundeskanzler stellt, dann hätte man befürchten …