Nicht verteidigenswert
Dieser Tage hat die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag dazu aufgerufen, das „Arbeitszeitgesetz zu verteidigen“. Im ersten Moment erscheint dies konsequent und richtig. …
Unsichtbare Sklaven
Das ist nun wirklich dumm. Jahrzehntelang haben alle Verantwortlichen weggeschaut – wie die berühmten drei Affen. Und nun kommt Corona. Und plötzlich stehen die skandalösen Zustände …
Von China oder von uns
Einst hieß es „Ministerium für Entwicklungshilfe“ und manchmal verstand sich der eine oder andere in diesem Ministerium noch als „Helfer“ für Menschen in armen Ländern. …
Alle Mieten deckeln
In der vergangenen Woche haben CDU und FDP vor dem Bundesverfassungsgericht Klage gegen den Berliner Mietendeckel eingereicht. Das juckt, dem Vernehmen nach, die Chefetagen des …
VS bleibt sich treu
Markus H. steht derzeit vor Gericht. Er soll der Helfer von Stefan E. beim Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke gewesen sein. Nun wurde bekannt, …
Ein Festtag der Menschheit
Der 8. und 9. Mai haben weltgeschichtliche Bedeutung. Daran kommt auch das offizielle Gedenken hierzulande nicht vorbei. Neben dem 7. November 1917, dem Tag der Oktoberrevolution, ist …
Eure Krise, eure Kriege
Dies dürfte die schwerste Krise mit den dramatischsten Folgen in der Geschichte der Bundesrepublik werden. Arbeitsplätze werden massenhaft vernichtet. Millionenfache Kurzarbeit hat für alle, deren …
Marktkonform
„Schäuble will dem Schutz des Lebens nicht alles unterordnen.“ Unter dieser Überschrift veröffentlicht der „Tagesspiegel“ am 26. April ein Interview, das die Zeitung mit Bundestagspräsident …
Schulöffnung für wen?
Es ist eine Illusion, dass wir von einer Besserung sprechen können. Wir stehen immer noch am Anfang der Pandemie … Die Regierung hat mit den …
Protest auf der Straße
Es ist nicht einzusehen, dass Hunderttausende täglich zur Arbeit fahren, wo oft kein Mindestabstand eingehalten werden kann, und die Geschäfte teilweise wieder öffnen, aber Gewerkschafterinnen …
NSU tötet weiter
Als das Urteil im NSU-Prozess vor zwei Jahren verkündet wurde, waren wir in München. Wir standen vor dem Gericht und waren erschüttert und angewidert. Es …
Von Lenin lernen
Die Corona-Pandemie zeigt in aller Deutlichkeit, dass die kapitalistische Konkurrenz und erst recht die innerimperialistischen Widersprüche notwendige Gemeinsamkeit zu ihrer Eindämmung, Humanismus und planmäßiges Vorgehen …
Hysterisch
Professor Hans-Michael Heinig warnt vor der Gefahr, „… dass sich unser Gemeinwesen von einem demokratischen Rechtsstaat in kürzester Frist in einen faschistoid-hysterischen Hygienestaat“ verwandle. Heinig …
Biden for President?
Bernard Sanders hat aufgegeben und die Wahl von Joseph Biden empfohlen. Vor vier Jahren hatte er sich schließlich für Hillary Clinton erwärmt. Man kann sich …
Weise im Prognose-Nebel
Der seit 1963 per Gesetz bestehende „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“, der in den Medien auch „Rat der Wirtschaftsweisen“ genannt wird, hat angesichts der …