Schöne Bescherung
Gewohnt langsam, staatstragend und das Gesicht zur Faust geballt: In seiner Regierungserklärung am vergangenen Mittwoch hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) viel zu erzählen, aber nichts …
Einigung zum Bundeshaushalt: Wir zahlen, Milliardäre wieder fein raus
Wer nicht zahlt
Schlechte Nachrichten für Verbraucher. Der CO2-Preis wird von aktuell 30 auf 45 Euro je Tonne im kommenden Jahr angehoben. Das hat der Bundestag am vergangenen Freitag im …
Mit dem Bundeshaushalt 2024 rutscht die Ampel in eine Propaganda-Krise
Märchenstunde beendet
Es sind schwere Zeiten für die gutverdienenden Hochglanz-Liberalen, die schwer verträumten Sozialdemokraten und die kapitalismusbegeisterte Weltrettungsfraktion. Woran haben die Parteimitglieder von FDP, SPD und Grünen …
Zum nächsten „Panthersprung“ der Bundeswehr
Auf ins Rote Meer
Es hat schon seinen Sinn, wenn SPD und Grüne auf die Regierungssessel gehievt werden. Die Agenda 2010 und der Jugoslawienkrieg waren es bei Schröder und …
Patrik Köbele zur Haushalts-Einigung
Grausam: Ampel einigt sich auf Haushalt
Scholz, Habeck und Lindner haben sich geeinigt: Die Schuldenbremse soll bleiben. An sozialen Ausgaben wird massiv gespart – an Rüstung kein bisschen. Steuern und Abgaben …
Bauernschlau
Die Ampel-Regierung kann von Glück reden, dass ihr Agieren auf den Großteil der Bevölkerung schlicht trottelig wirkt – Dummheit ist unverfänglich. Dieser Eindruck kommt nicht von …
Zum Ampel-Regierungschaos und den politischen Ursachen des Haushaltsstreits im Bundestag
Regierungskrise unter Freunden
In gewisser Hinsicht ist die Regierungskrise der Ampel-Koalition eine seltsame Angelegenheit. Eigentlich könnte alles ganz einfach sein: Die Bundesregierung steht für eine massive Aufrüstung, einen …
In seiner Regierungserklärung mühte sich Scholz um die Verwertung selbstgemachter Krisen
Kalauer und Katastrophen
Hätte er geschwiegen, er hätte den Schein seiner vom Gedächtnisverlust beseelten Unbekümmertheit gewahrt. Doch nachdem das Schuldenbremsen-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes die Haushaltspläne der Ampel-Koalition zerschlagen hatte, …
Linke Kämpfe brauchen Klarsicht
Ampelausfall im Weltenwandel
Gleich wird‘s Weihnachten und mein zweites Kolumnenjahr in der UZ ist absolviert. Konnten schon die Erwartungen an das Regierungsgeschick der Ampel zu Beginn des Jahres …
Patrik Köbele zu Finanztricks der Bundesregierung
Bezahlen müssen wir trotzdem
Das Bundesverfassungsgericht hat gerade einen Finanztrick der Ampel-Koalition gestoppt. Andere laufen weiter, wie das „Sondervermögen“ in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Ob …
Die Kindergrundsicherung ist gescheitert. Das „Deutschlandticket“ folgt demnächst
Nichts zu bieten
Von der Bundesregierung erwarten die meisten Deutschen nicht mehr viel. Im „ARD-Deutschlandtrend“ sprachen sich in der vergangenen Woche nur 32 Prozent der Befragten für eine Fortsetzung …