Noch lange nicht fertig
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat gerade erst angefangen. Der kommende Bundeshaushalt sei „nur der Beginn von Konsolidierungsanstrengungen“, so Lindner bei der Vorstellung des Entwurfs in …
„Voraussetzungen für den Sieg“
Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall wird schon in Kürze ein Werk für gepanzerte Fahrzeuge in der Ukraine eröffnen. Dies hat Konzernchef Armin Papperger gegenüber dem US-Sender …
Alle müssen sparen, außer Krieg und Hochrüstung?!
Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat den Bundeshaushalt für 2024 vorgestellt. Überall soll radikal gekürzt werden, nur nicht bei den Kosten für Krieg und Hochrüstung. Der …
Megakatastrophe verhindern – Abrüsten!
Dieser Artikel beruht auf einem Referat, das Lühr Henken, Ko-Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, auf dem Festival der Jugend der SDAJ Ende Mai in Köln gehalten …
„Man bräuchte 300 Milliarden Euro“
Dieser Artikel beruht auf einem Referat, das Lühr Henken, Ko-Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, auf dem Festival der Jugend der SDAJ Ende Mai gehalten hat. Im …
Selenski auf Waffentour
Direkt zu Beginn wurde es pathetisch, als EU-Kommissionsvorsitzende Ursula von der Leyen bei der Verleihung des Karlspreises an den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski sprach: „Sie …
„Rheinmetall Entwaffnen“
Am 9. Mai fand die Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall statt. Zum wiederholten Mal trafen sich die Aktionäre lediglich online. Das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ protestierte in Düsseldorf …
Tödliche Ertüchtigung
Es nimmt kein Ende: Am 29. März billigte der Haushaltsausschuss des Bundestages eine enorme Aufstockung der Finanzmittel für Waffenlieferungen an die Ukraine. Im Jahr 2022 waren …
Seemacht Europäische Union
Die EU-Kommission legt ein Update ihrer Maritimen Sicherheitsstrategie vor und drängt auf eine umfassende Marineaufrüstung und auf jährliche EU-Seemanöver. Wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erklärt, …
Kanonen vor Kindern
Um den Krieg voranzutreiben, der uns mit jeder weiteren Eskalationsstufe näher an den atomaren Exitus bringt, scheut die Bundesregierung keine Kosten. Für die aktuellen Haushaltsberatungen …
Wer bietet mehr?
Nicht nur in Sachen Waffenlieferungen findet derzeit ein regelrechter Überbietungswettbewerb statt, auch beim Rüstungshaushalt gib es schon seit einiger Zeit kaum etwas, was nicht gefordert …
Baerbocks Doppelmoral
Mit harten Fakten und Bezug zur Realität ist es so eine Sache: „Abrüstung und Rüstungskontrolle bleiben zentraler Bestandteil unserer Sicherheit“, hat Außenministerin Annalena Baerbock in …
Panzermonopoly
Es ist wie auf einer US-amerikanischen Kuhauktion. Jeder westliche Regierungschef wirft seine Panzer-, Munitions- und andere Zahlen in den Ring und lässt sie über die …
Auf sie mit Gebrüll: Japan rüstet sich für Krieg – und hat dabei Russland und China im Blick. (Foto: Rikujojieitai Boueisho / Wikimedia / CC BY-SA 3.0)
Auf sie mit Gebrüll: Japan rüstet sich für Krieg – und hat dabei Russland und China im Blick. (Foto: Rikujojieitai Boueisho / Wikimedia / CC BY-SA 3.0)
Verabschiedung vom Selbstverteidigungsmythos
In Europa dreht sich das Rüstungskarussell gerade mit atemberaubender Geschwindigkeit – und Deutschland ist dabei. 100 Milliarden Euro sollen verbraten werden vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges …
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Die zu lahme Kriegstreiberin
Vorab aus der UZ vom 20. Januar 2023 Schon am vergangenen Wochenende hatte es Gerüchte gegeben. Am Montag wurde es dann offiziell: Christine Lambrecht (SPD) …