Beschmierte Grundrechte
Die einen spucken Gift und Galle, die anderen spritzen mit Erdöl. Wären sie ein Pärchen, müsste man ihre Beziehung wohl als toxisch bezeichnen. Gemeint ist …
Berufsverbote 2.0
„Wir lassen nicht zu, dass unser demokratischer Rechtsstaat von innen heraus von Extremisten sabotiert wird.“ Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bläst mit dem „Gesetzentwurf zur Beschleunigung …
Abschieben und spalten
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat für den 16. Februar zum „Migrationsgipfel“ geladen (nach Redaktionsschluss). Vor einer Woche trafen sich in Brüssel die Vertreter der 27 EU-Mitgliedstaaten …
Besonders verwerflich
Man habe es mit einer ganz „widerlichen Art von Kriminalität“ zu tun, sprach Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am 6. Januar beim pressewirksam organisierten Besuch der Feuerwache …
Wenn’s der Markt nicht mehr regelt
In den deutschen Kommunen laufen flächendeckend Vorbereitungen für ein Szenario, das die Bundesrepublik in ihrer Geschichte bisher noch nie erleben musste: einen flächendeckenden und länger …
Mehr, mehr, mehr Militär
Das Schüren von Ängsten in der Bevölkerung, um den Ausbau von Aufrüstung und Überwachung zu legitimieren, klappt in der Krise am besten, das wissen die …
Hungern, Frieren, Fresse halten
Nur ein Gärtner weiß im Voraus, was ihm blüht? Politiker, Geheimdienstchefs, Wissenschaftler und Journalisten bürgerlicher Medien sind „besorgt“: Sollten im Herbst weite Teile der Bevölkerung …
Unrecht soll weiter Unrecht bleiben
Zwischen Mitte Februar und dem 16. Juli wurden 909.740 Flüchtlinge aus der Ukraine im deutschen Ausländerzentralregister (AZR) registriert. Die Europäische Union (EU) hat am 4. März 2022 …
Sparen bis zum Aufstand
In den letzten Tagen fabulierte Annalena Baerbock über einen Volksaufstand. Innenministerin Nancy Faeser gab bekannt, dass die Repressionsorgane darauf vorbereitet seien. Über die Ursachen der …
Kapital will „Fachkräfteeinwanderung“
Deutsche Arbeitgeberverbände haben bestellt und die Bundesministerin des Innern und für Heimat, Nancy Faeser, und Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, bereiten die Lieferung …
Ziel verfehlt
Vor wenigen Tagen erlebte die Republik ein Déjà-vu aus den Zeiten des Kalten Krieges. Eine SPD-Ministerin, die sich bei Amtsantritt inhaltlich so positioniert hatte, dass …