Kein Bock auf Kriegspropaganda
Selbst „Bild“ konnte es sich nicht verkneifen, den Auftritt von Olaf Scholz vor der UN-Vollversammlung am 19. September zwei Tage später mit einem großen Foto vom …
Baerbock, Habeck, Scholz: 56 Bürgergeld-Jahressätze für Fotografen und Schminke
Annalena Baerbock, Robert Habeck und Olaf Scholz haben im Jahr 2021 über 400.000 Euro für Maskenbildner und Fotografen ausgegeben. Unterdessen droht das unterfinanzierte DeutschlandTicket, den …
Kritische Stimmen
Am vergangenen Sonntag startete der ver.di-Bundeskongress, der bis zum 22. September in Berlin stattfindet. Die etwa 1.000 Delegierten mussten jedoch erst Reden von Bundeskanzler Olaf …
Da geht noch mehr
Der Wunsch der Wirtschaft ist der Regierung Befehl. Führende Kapitalverbände hatten nach den Milliardengeschenken der letzten Jahre „vor dem Hintergrund von im internationalen Vergleich hohen …
„Hunger als Waffe“: Baerbocks gehässige Zwecklüge
Der öffentlich-rechtliche „Verblödungs“-Journalismus scheut sich schon lange nicht mehr, bei Mangel an stichhaltigen Argumenten lückenfüllenden Schaum zu schlagen. Begründungsarmes Politiker-Gewäsch kriegt sofort eine knallige Verpackung, …
Cum-Ex-Affäre und der Kanzler
„Am Anfang der Krankheit sind häufig Kurzzeitgedächtnis und Merkfähigkeit gestört, im weiteren Verlauf verschwinden auch bereits eingeprägte Inhalte des Langzeitgedächtnisses.“ So beschreibt das Bundesministerium für …
Waffen statt Weichen
Die Bundesregierung hat in der vergangenen Woche erstmalig eine „Nationale Sicherheitsstrategie“ beschlossen und mit großem Tamtam der Öffentlichkeit vorgestellt. 15 Monate haben die Verhandlungen zwischen den …
„Man bräuchte 300 Milliarden Euro“
Dieser Artikel beruht auf einem Referat, das Lühr Henken, Ko-Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, auf dem Festival der Jugend der SDAJ Ende Mai gehalten hat. Im …
Augenhöhe unerwünscht
Irgendwie scheint es angekommen zu sein in Berlin, dass die globale Dominanz des Westens zu bröckeln begonnen hat. Er sei „fest überzeugt“, teilte Kanzler Olaf …
Reallohnverlust per Tarif
Es war am 1. Juni 2022, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verkündete, er wolle Gewerkschaften und Unternehmerverbände zu einer „konzertierten Aktion gegen den Preisdruck“ laden. Anfang …
Amnesie bleibt hilfreich
Dass die Institutionen der bürgerlichen Demokratie zu Winkelzügen aller Art einladen ist kein Geheimnis. Dennoch ist bemerkenswert, was sich am vergangenen Donnerstag im Deutschen Bundestag …
Gekommen, um zu schuften
Das Bundeskabinett hat Ende März den Entwurf des neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetzes (FEG) auf den Weg gebracht. Bei der Vorstellung des Gesetzentwurfs im Bundestag am 29. März sparten …
Kanzler Scholz gibt den Watschenmann
Deutschland, der Pausenhof: Big Joe knallt dem Olaf ein Ding an den Nischel, so einen Wumms hält kein Gasrohr aus. Olaf sieht Sterne und Streifen. …
Selten so gelacht
Nach einer Witzdefinition ist Chuzpe, wenn ein Elternmörder vor Gericht auf mildernde Umstände plädiert, weil er ja Vollwaise ist. Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen …
Kleiner Scholz, was nun?
Olaf Scholz (SPD) im Weißen Haus. Zum einstündigen Befehlsempfang beim US-Präsidenten. Es ist dem deutschen Kanzler ziemlich peinlich – falls Herrn Scholz überhaupt noch etwas peinlich …