Verfassungsschutz

Bundesregierung und Verfassungsschutz bereiten sich für die nächste Medienschlacht vor

„Der Feind lauert nicht nur in Moskau“

„Desinformation dient dazu, Vertrauen in staatliche Stellen zu untergraben, internationale Bündnisse zu unterminieren, gesellschaftliche Konflikte zu vertiefen und generell die Strukturen offener, pluralistischer und demokratischer …

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280401 vs - Die Wiederkehr der Berufsverbote - Verfassungsschutz - Verfassungsschutz

Erleben Infostände gegen Berufsverbote, wie hier 1978 in Hamburg, bald ein ­Revival? (Foto: UZ-Archiv)

Erleben Infostände gegen Berufsverbote, wie hier 1978 in Hamburg, bald ein ­Revival? (Foto: UZ-Archiv)
Brandenburgische Landesregierung plant Regelanfrage auf Verfassungstreue

Die Wiederkehr der Berufsverbote

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) schickt seine Beamtenanwärter auf eine Zeitreise zurück ins Jahr 1972, als der „Radikalenerlass“ auf Jahre für die flächendeckende Gesinnungsprüfung von …

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form pm - Zur Bespitzelung von DKP-Mitgliedern durch den Verfassungsschutz - Verfassungsschutz - Verfassungsschutz
Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Zur Bespitzelung von DKP-Mitgliedern durch den Verfassungsschutz

Zur Bespitzelung von DKP-Mitgliedern durch den Verfassungsschutz erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Der niedersächsische Verfassungsschutz ist scheinbar von neuer Transparenz ergriffen. Zumindest hat er …

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120401 afd - Zaghaftes Umdenken - Verfassungsschutz - Verfassungsschutz

Düsseldorfer Rosenmontagszug 2018 (Foto: Public Domain)

Düsseldorfer Rosenmontagszug 2018 (Foto: Public Domain)
Inlandsgeheimdienst will Teile der AfD beobachten

Zaghaftes Umdenken

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zieht die Zügel an im Umgang mit der AfD. Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD-Teilorganisation „Flügel“ nun als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ …

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