080401 Meinungsfreiheit - Jagd auf die falsche Lehre - Verfassungsschutz - Verfassungsschutz

Mit Meinungsdelikten kannte Sokrates sich aus, kostete ihn ein Prozess wegen „Gottlosigkeit“ doch das Leben. Was er zu den Plänen der Ampel sagen würde, lässt sich nur vermuten. (Foto: Tilman2007 / wikimedia.org / CC BY-SA 3.0 Deed / Bearb.: UZ)

Innenministerin Faeser und ihre Behörden wollen die „Demokratie verteidigen“, indem sie abweichende Meinungen weiter einschränken

Jagd auf die falsche Lehre

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 23. Februar 2024

In der vergangenen Woche klingelte es laut, schon fast schrill: das Totenglöcklein der Meinungsfreiheit. Bedroht ist der Rest, der im 75. Jahr des Grundgesetzes noch von …

Antifaschistin soll weiter überwacht werden

Der Staat gegen Gingold

UZPolitik | UZ vom 9. Februar 2024 | Dokumentiert

Vor kurzem wies der Hessische Verwaltungsgerichtshof die Klage von Siliva Gingold gegen den Verfassungsschutz zurück. Wir dokumentieren die Stellungnahme des Landesverbandes Hessen der VVN-BdA. Im …

500401 Delegitimierung - Neues aus dem Wahrheitsministerium - Verfassungsschutz - Verfassungsschutz

Auch wer noch nicht als „Extremist“ gilt, riskiert einiges, wenn er die Regierung kritisiert. (Foto: freepik.com)

Mit dem Vorwurf der „Delegitimation des Staates“ schränken Geheimdienst und Regierung die Meinungsfreiheit weiter ein

Neues aus dem Wahrheitsministerium

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 15. Dezember 2023

Auf die bundesdeutschen Verfassungsschutzämter kommt einiges an Arbeit zu. Die Proteste gegen Kontakt-, Versammlungs- und Demonstrationsverbote in den Pandemiejahren 2021 und 2022 spülten es an …

Rechtskonforme Denunziation

Henning von StoltzenbergPolitik | UZ vom 10. November 2023

Im Prinzip kann der deutsche Inlandsgeheimdienst, der beschönigend ausgerechnet „Verfassungsschutz“ (VS) getauft wurde, heute schon schalten und walten, wie es ihm beliebt. Und sollte es …

300401 Luebcke - Nicht zu verhindern? - Verfassungsschutz - Verfassungsschutz

Im Mordfall Lübcke führten auch Spuren zum NSU und zum Verfassungsschutz. Dennoch wurde Stephan Ernst als „Einzeltäter“ verurteilt. (Foto: Rasande Tyskar / flickr.com/photos/rasande/41598701800 / CC BY-NC 2.0)

Untersuchungsausschuss zum Mord an Walter Lübcke endet in Uneinigkeit. Regierung sieht nur wenig Fehler

Nicht zu verhindern?

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 28. Juli 2023

Bewaffnet mit einem fünfschüssigen Revolver verschaffte sich Stephan Ernst am späten Abend des 1. Juni 2019 Zutritt zum Privatanwesen des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) und …

2501 mehrfarbige drachentaenze durch traditionelle chinesische paraden die von ki generiert werden 1 - Die Chinesen kommen - Verfassungsschutz - Verfassungsschutz

Schwarz-Weiß wäre Baerbock lieber, aber so sieht die Welt nun mal nicht aus. Das musste selbst die Außenministerin erkennen. (Foto: public domain)

Verfassungsschutz warnt vor gelber Gefahr – Wirtschaft warnt vor Abkopplung

Die Chinesen kommen

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 23. Juni 2023

Das Protokoll wurde gewahrt. Die deutsch-imperialistische Ordnung auch. Zum Auftakt der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin empfing Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag Chinas Ministerpräsidenten Li …

220401 Verfassungsschutz - Von Feinden umzingelt - Verfassungsschutz - Verfassungsschutz

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang sprach von einer „multipolaren und kompetitiven Welt-Unordnung“ und kündigte eine „Sicherheitswende“ zur „Härtung der offenen Gesellschaft“ an. (Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz)

Verfassungsschutz fürchtet die multipolare Weltordnung und kritische Geister im eigenen Land. Symposium suchte jetzt nach neuen „Werten“

Von Feinden umzingelt

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 2. Juni 2023

Die Zeichen stehen auf Sturm. Die Richtung ist unbekannt“. Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang zeigte sich bei der Eröffnung des 19. Symposium des Inlandsgeheimdienstes am 22. Mai 2023 …

Regierung muss Regelungen zur Weitergabe von Personendaten überarbeiten

Zu unkonkret

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 11. November 2022 | UZ-PLUS

Die in den Paragrafen 20 und 21 Bundesverfassungsschutzgesetz (BverfschG) geregelte Weitergabe privater Daten zwischen Verfassungsschutz und den Strafverfolgungsbehörden ist in ihrem derzeitigen Wortlaut mit dem …

Über das neueste Urteil gegen den Verfassungsschutz

Nicht zu voreilig sein

Christoph HentschelPositionen | UZ vom 11. November 2022 | Kommentar

In der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ging es um die Datenübermittlung an der Nahtstelle zwischen Verfassungsschutz auf der einen und den Polizeidienststellen sowie der Staatsanwaltschaft …

Bundesregierung und Verfassungsschutz bereiten sich für die nächste Medienschlacht vor

„Der Feind lauert nicht nur in Moskau“

Elias ContePolitik | UZ vom 19. August 2022 | UZ-PLUS

„Desinformation dient dazu, Vertrauen in staatliche Stellen zu untergraben, internationale Bündnisse zu unterminieren, gesellschaftliche Konflikte zu vertiefen und generell die Strukturen offener, pluralistischer und demokratischer …

280401 vs - Die Wiederkehr der Berufsverbote - Verfassungsschutz - Verfassungsschutz

Erleben Infostände gegen Berufsverbote, wie hier 1978 in Hamburg, bald ein Revival? (Foto: UZ-Archiv)

Brandenburgische Landesregierung plant Regelanfrage auf Verfassungstreue

Die Wiederkehr der Berufsverbote

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 15. Juli 2022

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) schickt seine Beamtenanwärter auf eine Zeitreise zurück ins Jahr 1972, als der „Radikalenerlass“ auf Jahre für die flächendeckende Gesinnungsprüfung von …

„junge Welt“ immer noch im Verfassungsschutzbericht

Zu gut zum Streichen

Elias ContePolitik | UZ vom 1. April 2022 | UZ-PLUS

Das Berliner Verwaltungsgericht leistet dem Verfassungsschutz Schützenhilfe. Die Tageszeitung „junge Welt“ muss nicht aus den Verfassungsschutzberichten der letzten 20 Jahre gelöscht werden, so entschied die …

Klage gegen bayerischen Verfassungsschutz

Nicht legitim

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 24. Dezember 2021 | UZ-PLUS

Man müsse gründlich über Aufgaben und Befugnisse des Verfassungsschutzes nachdenken, sagte Gabriele Britz, Richterin am Bundesverfassungsgericht, nachdem am Dienstag vergangener Woche die Klage gegen das …

Initiativen veröffentlichen alternativen Verfassungsschutzbericht

Thüringer Zustände

UZPolitik | UZ vom 2. Juli 2021 | UZ-PLUS

In der vergangenen Woche haben mehrere Organisationen, die sich in Thüringen mit neofaschistischen und rassistischen Strukturen befassen, eine gemeinsame Broschüre veröffentlicht, die den Titel „Thüringer …

Verfassungsschutz beweist seine Überflüssigkeit

Stumm in eigener Sache

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 25. Juni 2021 | UZ-PLUS

In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, in der vergangenen Woche in Berlin …

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