Linke blass-grün
Zehn Millionen Wahlberechtigte könnte „Die Linke“ hinter sich versammeln, attestiert ihr das Meinungsforschungsinstitut Kantar. Mario Candeias, Vordenker der parteinahen „Rosa-Luxemburg-Stiftung“, die die Umfrage in Auftrag …
Pandemie wirkt nach
Die Zahl der Kinder im Kita-Alter, bei denen Entwicklungsstörungen – nicht nur im sprachlichen Bereich – festgestellt werden, nimmt hierzulande weiter zu. Seit Beginn der Corona-Pandemie erarbeiten …
La Ola für den Frieden
An einer Online-Konferenz „Weltkrieg verhindern – Abrüstung jetzt!“ beteiligten sich am vergangenen Sonntag etwa 250 Aktive der Friedensbewegung. Sie informierten sich gegenseitig über ihre Pläne, …
Muss Berlin neu wählen?
Bundeswahlleiter Georg Thiel fordert, dass die Bundestagswahl in sechs Berliner Bezirken wegen gravierender Wahlfehler wiederholt wird. Thiel sprach am vergangenen Dienstag in der Anhörung vor …
Panzerglas statt Druckraum am Kotti
Für eine neue Polizeiwache am Kottbusser Tor werden im Berliner Haushalt inzwischen 3,5 Millionen Euro veranschlagt. Ursprünglich waren es 250.000 Euro, im April kletterte die …
Union kämpft gegen „Arbeitsverweigerer“
Die Bundesregierung hat ein „Sanktionsmoratorium“ für Erwerbslose beschlossen. Strafen für Hartz-IV-Empfänger, die zum Beispiel ihren Meldepflichten nicht nachkommen, werden bis 2023 zum Teil ausgesetzt – …
Regierung scheitert an Wohnungsneubau
Die Zahl der neugebauten Wohnungen in Deutschland ist im vergangenen Jahr wieder unter die Marke von 300.000 gesunken. Damit wurde das Ziel der Bundesregierung von …
DKP diskutiert über Krieg in der Ukraine
An diesem Sonntag, den 22. Mai, findet ein eintägiger Online-Parteitag der DKP statt. Die Tagung wird sich vor allem mit dem Krieg in der Ukraine …
100 Milliarden für Krieg oder für Krieg?
Die große Koalition im Bundestag diskutiert über das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr. So sehr, dass die Abstimmung darüber, die in dieser Woche stattfinden sollte, von …
Verarmung nach Plan
Reflexartig wie alle Bundesfinanzminister vor ihm wiegelte auch der nun amtierende Christian Lindner (FDP) mit den Worten „Es gibt keinen Anlass für Jubelmeldungen“ ab, als …
Auf dem Sofa geblieben
Mit einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung von 55,5 Prozent gingen am vergangenen Sonntag die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen zu Ende. Das waren fast 10 Prozent weniger als …
70 Jahre Mord an Philipp Müller
Unter dem Motto „70 Jahre Mord an Philipp Müller heißt kämpfen gegen Aufrüstung“ erinnerte am vergangenen Samstag in Essen ein Bündnis mehrerer Jugendorganisationen, darunter die …
Wie ein Schock
Umfragen unter jungen Leuten im Land gibt es hierzulande inzwischen einige. Die Ergebnisse ähneln sich: So weist auch eine vor einigen Wochen von Infratest dimap …
Reine Propaganda
Eigentlich müsse den Bundeswehreinsätzen im westafrikanischen Sahel „höchstes Interesse“ zukommen, findet David Dembélé, Journalist aus Malis Hauptstadt Bamako. Gerade hat das Bundeskabinett eine Verlängerung und …
Links? Rechts? Egal?
Jedes Jahr im Mai legt das Bundeskriminalamt (BKA) die Zahlen zur „politisch motivierten Kriminalität“ (PMK) vor. Wie schon im Vorjahr verzeichnet die Statistik für das …