Ausstieg aus der Stadtregierung
In Gießen stellt seit der Kommunalwahl im letzten Jahr eine Mehrheit aus SPD, Grünen und „Gießener Linke“, der auch die DKP angehört, die Stadtregierung. „Ich …
Die Stadt als Raum von
Klassenkämpfen
Am 16. März fand als Video-Konferenz der dritte Kommunalpolitische Ratschlag der UZ-Redaktion statt. Neun Genossinnen und Genossen aus den Bezirken Rheinland- und Ruhr-Westfalen, Nordbayern und …
Krankenhäuser retten
Die Vertretungsberechtigten des Essener Bürgerbegehrens gegen die Krankenhausschließungen im Norden der Stadt, Petra Bäumler-Schlackmann, Jutta Markowski und Hans Peter Leymann-Kurtz, konnten Ende Februar Oberbürgermeister Thomas …
Frieden geht nur mit Russland
Die Bilder von den Großdemonstrationen „Stoppt den Krieg – Frieden und Solidarität mit den Menschen in der Ukraine“ am vergangen Sonntag unter anderem in Berlin, Leipzig …
Berlin kauft Atombomber
Nach der historischen Aufrüstungsrede von Kanzler Olaf Scholz (SPD) am 27. Februar im Deutschen Bundestag geht es nun an die Umsetzung. Geld spielt bekanntlich keine Rolle …
Absage an kubanische Kunst
Eine Ausstellung der Cuba-Hilfe Dortmund mit Bildern der Fotografen Antonio Hernández aus Havanna und Dietmar Sebastian Fischer aus Heidelberg unter der Schirmherrschaft des Dortmunder Oberbürgermeisters …
Vom Chaos ins Chaos
Die Ereignisse in der Ukraine hatten das Thema „Corona“ für zwei Wochen von den Titelseiten und aus den Kommentarspalten verdrängt. In der laufenden Woche schiebt …
Sanktionsboni
In der Legislaturperiode bis 2026 will Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) 200 Milliarden Euro für den Klimaschutz ausgeben. Das klingt nach viel. Damit könnte einiges bewirkt …
Spionage per Order
Letzte Woche stand es in fast jeder Gazette: „Generalbundesanwalt (GBA) ermittelt wegen russischer Kriegsverbrechen“. Im Text erfuhr man dann schnell, „Verdächtige“ habe man eigentlich nicht, …
Generalstreik gegen Kapp-Putsch
Am 13. März 1920 putschten in Deutschland Reaktionäre und Militaristen. Diesem Kapp-Lüttwitz-Putsch folgte der größte Generalstreik, den Deutschland je erlebt hatte. Im Ruhrgebiet, aber auch in …
SDAJ und DKP demonstrieren gegen Verhaftung von Michail und Alexander Kononowitsch
In München folgten SDAJ und DKP dem Aufruf des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) und protestierten am Donnerstag vergangener Woche vor dem ukrainischen Konsulat gegen …
Patrik Köbele gratuliert Egon Krenz zum 85. Geburtstag
Am 19. März wird Egon Krenz, ehemaliger Vorsitzender der Freien Deutschen Jugend, Generalsekretär des ZK der SED und Staatsratsvorsitzender und Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrates der …
Erklärung der DKP Berlin
Die DKP Berlin verurteilt aufs Schärfste den Brandanschlag auf die Internationale Lomonossow-Privatschule in Marzahn-Hellersdorf am Freitagmorgen gegen 3.20 Uhr. Dieser Angriff markiert den traurigen Höhepunkt …
Flüchtlinge 2. Klasse
Flüchtlinge müssen ihre Unterkünfte in Berlin-Reinickendorf, in denen sie schon länger leben, verlassen und umziehen. Der Platz in dem sogenannten „Tempohome“ werde für die Flüchtlinge …
Rechtfertigungsversuch I
Unter dem Schlagwort „Feministische Außenpolitik“ versucht Hannah Neumann, Grünen-Abgeordnete im EU-Parlament, ein Eingreifen der NATO in den Krieg in der Ukraine zu rechtfertigen. „Natürlich ist …