Vier Kandidaturen und ein neues Papier
In der Linkspartei laufen sich die Kandidatinnen und Kandidaten für ein neues Vorsitzenden-Duo warm. Gewählt wird auf einem Parteitag, der vom 27. bis 29. Juni in …
Angriff auf die „junge Welt“
Auch die Tageszeitung „junge Welt“ bekommt die Folgen der medialen Hetze immer wieder zu spüren. So in der vergangenen Woche in der Nacht zu Mittwoch, …
Schaulaufen in Elmau
Aktuell finden die G7-Ministergipfel statt. Sie dienen der Vorbereitung des Gipfeltreffens der Regierungschefs der G7 in drei Wochen im oberbayerischen Elmau. Die Gruppe aus imperialistischen …
Schnell und ohne Hürden
Der „Streit“ über das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr zwischen Ampel-Koalition und Union scheint entschieden. Die dazugehörige Grundgesetzänderung zur Umgehung der Schuldenbremse soll nun schnell durchgezogen …
Die Heimatfront bröckelt und Baerbock ist besorgt
Was abends in bundesdeutschen Kneipen zum Beispiel über den Ukraine-Konflikt gesprochen wird, erfahren die Regierenden brühwarm in jeder Morgenlage. Und das macht ihnen zum Teil …
Wenn der Laternenmast kippt
Es ist eine alte Geschichte: Der Hund beschnuppert die Laterne, markiert sie und zieht erleichtert seines Weges. Im nordrhein-westfälischen Viersen wurde dieser Erzählung unlängst ein …
Propaganda gegen China
„Europäische Wissenschaft: Ausgebeutet von China“, titelt die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ („FAZ“) am 19. Mai. Sie widmet sich, wie die meisten bürgerlichen Blätter in der vergangenen Woche, …
Applaus verweigert
Regensburgs Partnerstadt ist Odessa. Der Gouverneur der Region Odessa ist seit März 2022 Maxim Martschenko, ein ehemaliger Kommandeur des 2014 aus entlassenen Kriminellen gebildeten Bataillons …
Teslas nächster Raubzug
Die Fabrik des US-Elektroautobauers Tesla in Grünheide in Brandenburg soll entgegen aller Versprechen erweitert werden. Der Konzern des Milliardärs Elon Musk will weitere 110 Hektar …
Panzer blockieren
Der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Jürgen Todenhöfer und Gründer der Partei „Team Todenhöfer“ ruft dazu auf, Panzerlieferungen an die Ukraine zu verhindern. Er vermutet, dass die für …
Nach dem 9-Euro-Ticket kann es teuer werden
Nach der Entlastung durch das 9-Euro-Ticket könnten die Preise im Öffentlichen Personennahverkehr steigen. Das befürchtet der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) wegen fehlender Ausgleichszahlungen des Bundes …
Giffeys neueste Idee
In Berlin trafen sich vom 27. bis 29. Mai hunderte Mieterinnen und Mieter unter dem Motto „Wir müssen reden“ zu einem „Enteignungskongress“. Eingeladen hatte neben der …
Aufstand abgesagt
Seit der Bundesratssitzung vom vergangenen Freitag herrscht Klarheit: Das „9-Euro-Ticket“ kommt. In den Monaten Juni, Juli und August soll es bundesweit in allen Bussen und …
Frauen kämpfen um Selbstbestimmung
Am 1. Juni gibt es im ganzen Land Aktionen gegen das Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen. Die Aktion „Aufschrei Global / Global Scream“ solidarisiert sich mit den …
Parteitag per Telefon
Der eintägige Online-Parteitag der DKP am vergangenen Sonntag war eine Herausforderung für die 174 Delegierten und seine Arbeitsgremien. Schon zu Beginn stellte sich heraus, dass …