Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) hat kürzlich Anzeige gegen das Landeskriminalamt Berlin erstattet, um ein Ende der Kriminalisierung satirisch veränderter Armee-Werbung zu erreichen. UZ …
Ein guter Nachbar, Handwerker von Beruf, hat das Pech, aus Afghanistan zu stammen. Die DKP in Mörfelden-Walldorf nennt ihn Ayob, seinen richtigen Namen möchte er …
Die Bundesministerien der Großen Koalition zahlten in der vergangenen Legislaturperiode 1,073 Milliarden Euro für private „Beratungsleistungen“, finanziert aus Steuergeldern. Aktuell laufen 903 Beraterverträge. Allein im …
Am vergangenen Freitag fand vor der Bundestagswahl der „globale Klimastreik“ statt. Dazu hatte „Fridays for Future“ (FFF) aufgerufen. Es gingen Tausende in zahlreichen Städten Deutschlands …
Am Tag der Annexion der DDR lädt der „Ostermarsch Rhein/Ruhr“ ein, an der NATO-Kommandozentrale im nordrhein-westfälischen Kalkar für ein friedliches Deutschland zu demonstrieren. Im Mittelpunkt …
Kapitalverbände wappnen sich gegen eine mögliche Vermögensteuer. Falls die Vermögensteuer eingeführt würde, müssten rund 60 Prozent der Familienunternehmen ihre Investitionen kürzen oder sogar ganz einstellen, …
Auf ihre Anfrage, ob Bundesbehörden wie das Bundeskriminalamt oder das Bundesamt für Verfassungsschutz Staatstrojaner von der israelischen Firma „Candiru“ nutzen, erhielt die Bundestagsabgeordnete Martina Renner …
Die Staatsanwaltschaft Köln geht im Cum-Ex-Steuerskandal dem Verdacht nach, die Privatbank Warburg sei vom Hamburger Fiskus geschont worden. Ermittelt wird gegen zwei frühere SPD-Politiker und …
In Niedersachsen fanden am 12. September Kommunalwahlen statt. In Hannover kandidierte die DKP zur Stadtbezirksratswahl Linden-Limmer und errang dort 1,4 Prozent der Stimmen. In ihrem Wahlbezirk …
In einem Punkt unterscheidet sich die DKP nicht von anderen Parteien. Sie tritt zu den Bundestagswahlen, den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin …
„… und da werden wir alles tun, dass es nicht zu einem rot-rot-grünen Bündnis in Deutschland kommt.“ Alles! Das ist doch mal eine Aussage von Armin Laschet, …
Später wird viel über „Strukturwandel“ gesprochen werden, über angeblich geglückten, ausgebliebenen und notwendigen. Mit dem nämlich kennt man sich aus in Gelsenkirchen, mit dem nicht …
Am letzten Samstag lud die DKP Hamburg anlässlich ihres Wahlkampfabschlusses zu einer Kundgebung in den Stadtteil Billstedt. Musik vom DJ mit Pult mitten auf dem …
Unter dem Titel „Die Linke am Zug“ veröffentlichte die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS) einen Text von Konrad Schuller, der die Unterzeilen erhielt: „Viele in der …
Jetzt scheint es der sozialistischen Tageszeitung „junge Welt“ mal zu reichen mit den ewigen Anfeindungen durch den sogenannten Verfassungsschutz. Vor knapp zwei Wochen hat der …
