130501 haushalt - Kurs auf Kriegswirtschaft - Politik - Politik

Für „Iron Dome“ und andere Aufrüstungsprojekte sollen wir zukünftig darben. (Foto: Nehemia Gershuni-Aylho/Wikimedia Commons/CC-BY-SA 3.0)

Bundesregierung kürzt soziale Daseinsfürsorge radikal zusammen

Kurs auf Kriegswirtschaft

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 1. April 2022

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hätte das Ergebnis der dreitägigen Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 in der vergangenen Woche nicht treffender zusammenfassen können. In seiner sonntäglichen Videobotschaft …

130401 pdl - Friedenskampf in der Linkspartei - Politik - Politik

Zum Verbot von Waffenlieferungen hat Gregor Gysi heute eine andere Meinung als 2013 auf einer Kundgebung in Bochum. (Foto: Irina Neszeri/DIE LINKE Nordrhein-Westfalen/Flickr/CC BY-SA 2.0)

Regierungslinke liebäugelt mit der NATO

Friedenskampf in der Linkspartei

Mark EllmannPolitik | UZ vom 1. April 2022

Bürgerliche Meinungsmacher betonen in den Leitmedien mit einer gewissen Freude, Putin sei es nicht gelungen, den Westen in innere Widersprüche zu verstricken. Auch die Regierungen …

Zur zweifelhaften Humanität von Wirtschaftssanktionen

Hunger und Elend eingerechnet

Manfred SohnPolitik | UZ vom 1. April 2022 | UZ-PLUS

Nachvollziehbar ist es schon: Geplagt von den Bildern des Grauens, die aus der Ukraine stündlich auf alle Bundesbürger einprasseln, aber immerhin festhaltend an der alten …

Hausdurchsuchungen nach zwei Jahren? Normal in Baden-Württemberg

Tür auf, Klappe zu?

Henning von StoltzenbergPolitik | UZ vom 1. April 2022

In der vergangenen Woche bekamen fünf linke Aktivistinnen und Aktivisten in Stuttgart, Tübingen und Villingen-Schwenningen ungebetenen Besuch zu früher Morgenstunde. Ein martialisches Polizeiaufgebot durchsuchte ihre …

(Foto: Jochen Vogler / r-mediabase.eu)

75. Jahre VVN-BdA

UZPolitik | UZ vom 1. April 2022

Die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA) feierte am vergangenen Samstag mit einer gut besuchten Festveranstaltung im Gallus-Haus in Frankfurt …

„junge Welt“ immer noch im Verfassungsschutzbericht

Zu gut zum Streichen

Elias ContePolitik | UZ vom 1. April 2022 | UZ-PLUS

Das Berliner Verwaltungsgericht leistet dem Verfassungsschutz Schützenhilfe. Die Tageszeitung „junge Welt“ muss nicht aus den Verfassungsschutzberichten der letzten 20 Jahre gelöscht werden, so entschied die …

Linkspartei fliegt aus dem Landtag

Wahl an der Saar

UZPolitik | UZ vom 1. April 2022 | UZ-PLUS

An der Saar wurde am vergangenen Sonntag ein neuer Landtag gewählt. Mit 43,5 Prozent konnte die SPD, die unter dem Motto „#saarlandliebe“ in den Wahlkampf …

Friedensdemo in Torgau

UZPolitik | UZ vom 1. April 2022 | Meldung

Am 23. April wird in Torgau anlässlich des „Tages der Begegnung“ erneut eine Friedensdemonstration stattfinden. Der „Tag der Begegnung“ erinnert an das Zusammentreffen der Soldaten der …

Mehr Geld für Krieg

UZPolitik | UZ vom 1. April 2022 | Meldung

Nachdem die Bundesregierung die Bekämpfung der Corona-Pandemie aufgegeben hat, will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck („Bündnis 90/Die Grünen“) den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) für den Ukraine-Krieg umwidmen. Der Bund …

Jedem das Seine

UZPolitik | UZ vom 1. April 2022 | Meldung

Am Montag tagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit seinen Amtskollegen aus den Bundesländern zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie. Bayern, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Hessen und das …

Weiter Kohle scheffeln

UZPolitik | UZ vom 1. April 2022 | Meldung

Der Energiekonzern RWE hat im Streit um ein Grundstück in Lützerath am Braunkohletagebau „Garzweiler II“ einen Teilerfolg errungen. Das Unternehmen darf auf dem Grundstück eines …

Null Selbstkritik

UZPolitik | UZ vom 1. April 2022 | Meldung

Der CDU-Wirtschaftsrat fordert neues Beratergremium für Digitalisierung, nachdem der Bürokratieabbau, wie im Koalitionsvertrag von SPD, „Bündnis 90/Die Grünen“ und FDP gefordert, nicht voran komme. Deutschland …

Außenministerin stimmt Bevölkerung auf deutsche Großmachtpolitik ein. Friedensbewegung muss jetzt gegenhalten

Baerbocks tiefe Sehnsucht nach der Macht

Lena KreymannPolitik | UZ vom 25. März 2022

Außenministerin Annalena Baerbock sinnierte am vergangenen Freitag über eine Sehnsucht, die ihre Generation vielleicht noch nie so richtig gespürt habe, eine „zutiefst menschliche Sehnsucht nach …

Teddy in Gefahr

Melina DeymannPolitik | UZ vom 25. März 2022

Am Mittwoch dieser Woche (nach Redaktionsschluss der UZ) soll die Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Pankow über einen Antrag der CDU-Fraktion zum Thälmann-Denkmal im Prenzlauer Berg entscheiden. Das gehört, …

120501 interview - Einig gegen die Kriegstreiber - Politik - Politik

Die Delegierten stimmen auf dem Bundeskongress ab. (Foto: SDAJ)

SDAJ beschließt auf ihrem Bundeskongress Antikriegskampagne

Einig gegen die Kriegstreiber

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 25. März 2022 | Interview

Vergangenes Wochenende fand der 25. Bundeskongress der SDAJ in Eschborn statt. Der Jugendverband wertete seine Aktivitäten der letzten zwei Jahre aus und diskutierte über Krieg, …

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