Asozialer Plan
Die Sozialverbände schlagen Alarm. In der jüngsten Videoschaltkonferenz der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin am 10. August war beschlossen worden, dass ab dem 11. Oktober 2021 …
Impfen ohne Profit
Über die Einführung einer Pflicht, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen, wird derzeit kontrovers diskutiert. Dabei gab es in der Bundesrepublik durchaus schon Impflicht(en): Bundesweit …
„Autoritäres Gesetz“
Der Widerstand gegen das geplante neue Versammlungsgesetz in Nordrhein-Westfalen nimmt weiter Fahrt auf. Am vergangenen Freitag nahmen mehr als 100 Menschen an einer Demonstration des …
Privatisierung von Schulgebäuden
Der Verein „Gemeingut in BürgerInnenhand“ (GiB) hat mit einem Bagger 40 Grundsteine an den Berliner Senat und die Wohnungsbaugesellschaft Howoge geliefert. Damit wollten die Aktivistinnen …
US-Atombomben raus aus Deutschland!
Am 5. September findet im rheinland-pfälzischen Büchel eine Menschenkette rund um den dortigen Luftwaffenstützpunkt der Bundeswehr statt. In Büchel lagern 20 US-Atombomben, die in den …
Landrat zurückgetreten
Landrat Jürgen Pföhler (CDU) aus dem Landkreis Ahrweiler hat sein Amt niedergelegt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Landrat und eine weitere Person des Krisenstabs wegen …
Grün lobt Blau-Weiß
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte in einer Regierungserklärung nach den Flutkatastrophen vom Juli gesagt, man müsse „generell überlegen, wie wir Klimaschutz als Daueraufgabe mit …
Verfahren eingestellt
Das Amtsgericht Tiergarten in Berlin stellte das Verfahren gegen zwei Aktivisten der „Freien Deutschen Jugend“ (FDJ) gegen Zahlung von je 150 Euro ein. Den beiden …
Brücken kaputt
Die neue Autobahn-Gesellschaft des Bundes hat mehr Geld für die Sanierung maroder Autobahnbrücken angemahnt. „Rund 3.000 Brücken weisen einen nicht ausreichenden und ungenügenden Zustand auf“, …
Ermittlungen eingestellt
Die Staatsanwaltschaft Tübingen hat die Ermittlungen gegen den Bundeswehrkommandanten Markus Kreitmayr teilweise eingestellt. Der Verdacht, der Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) habe Feldärztinnen …
In Gießen regiert eine Kommunistin mit
Die DKP ist mit der Stadtverordneten Martina Lennartz Teil der „Gießener Linken“ und Mitglied der neuen Regierungskoalition in der Stadt. Das hat zu Aufregungen in …
Vor Ort für Klimaschutz
Am 12. September finden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt. Meike Siefker ist Kandidatin der DKP für die Oberbürgermeisterwahl in Osnabrück. In der „Osnabrücker Arbeiterzeitung“, der örtlichen Kleinzeitung …
Im Regen stehen gelassen
Mehr als drei Wochen, nachdem ganze Landstriche in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen dem Hochwasser zum Opfer fielen, wird immer mehr Kritik aus der betroffenen Bevölkerung laut. …
Wo die Partei mich braucht
Wieso es so wichtig ist, dass die DKP zur Bundestagswahl antritt? Hannes Meist denkt keine Sekunde nach: „Weil wir natürlich den Weg über die Parlamente …
Das große Gleiche
„Klima retten, Menschen schützen“ lautet das siebenseitige Dokument, welches die Grüne-Partei als „das größte Klimaschutzpaket“ „das es jemals gegeben hat“, vermarktet. Dabei ist das Thema …