Das Organisationsteam des Ostermarsches Ruhr hat kürzlich seinen diesjährigen Aufruf zu den traditionellen Protestaktivitäten der Friedensbewegung veröffentlicht. Entspannungspolitik mit Russland, keine Militärmanöver in West und …
Einsatzfahrzeug der Lieblingstruppe des MAD(Foto: Hornet Driver / wikimedia / CC BY-SA 4.0)
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) meldete Ende Januar 2020 553 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr. Allein 2019 seien 360 neue Fälle dazugekommen. Im Rahmen der „Operation …
UZ: Du hast in den letzten Jahren die internationale Arbeit der DKP verantwortet. Die DKP hat Beziehungen zu so unterschiedlichen Kräften wie der Fortschrittlichen Volkspartei …
Bereits im letzten Jahr wurden die Online-Auftritte der UZ (unsere-zeit.de) und auch die Seite des Parteivorstandes (dkp.de) neu gestaltet. Dem folgt nun die Aufteilung der …
Die DKP finanziert ihre Arbeit vorwiegend aus ihren Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Aber auch Erbschaften haben in der Vergangenheit eine wichtige Rolle gespielt. UZ: Welche Rolle …
UZ: Ende des Monats findet in Frankfurt am Main der 23. Parteitag der DKP statt. Auf dem Parteitag legt ihr großen Wert auf den Erfahrungsaustausch. …
Frieden mit Russland“ war eine der zentralen Losungen des UZ-Pressefestes 2018. Es war – wie so viele UZ-Pressefeste davor – ein Friedensfest. Während in Berlin über einen …
Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Partei „Die Linke“) hat darauf hingewiesen, dass Behörden Mobiltelefone in großem Umfang als Ortungswanzen missbrauchen. „Sowohl die Bundespolizei als auch das …
Am 15. Februar findet eine sozialpolitische Konferenz in Bochum statt. Die Organisatoren des Aufrufs „Aufbruch in eine gerechte Gesellschaft für Alle!“, der vor wenigen Wochen von …
Rund 130 Teilnehmerinnen und Teilnehmer trafen sich am vergangenen Sonntag zur traditionellen Kundgebung in Ziegenhals in Königs Wusterhausen in der Nähe von Berlin. Erinnert wurde …
Die Bürgerrechts- und Datenschutzorganisation „Digitalcourage“ hat die anlasslose Vorratsdatenspeicherung zu Beginn dieser Woche als „unnötig und nicht verhältnismäßig“ kritisiert. Zugleich veröffentlichte der Verein die bis …
Die Bundeswehr ist derzeit bei zwölf Einsätzen auf drei Kontinenten aktiv. Dazu muss eine Mehrheit im Bundestag regelmäßig einer Verlängerung der Einsätze zustimmen. Am Mittwoch …
Ein sonniger, wolkenloser Tag ist der 8. Februar 2020 in Oberammergau. Knapp 6.000 Einwohner, keine nennenswerte Industrie, bekannt nur durch Holzschnitzhandwerk und die Passionsspiele, die alle …
Es war eine kurze Politikaffäre: die Wahl des bislang unbekannten FDP-Politikers Thomas Kemmerich am 5. Februar in Erfurt zum Ministerpräsidenten Thüringens mit den Stimmen der AfD …
Dreißig Anträge zum städtischen Haushalt, der Großteil der Anträge wurde wie gewohnt abgelehnt. Wenn der Verlauf dieser Haushaltsberatung wieder eines gezeigt hat, dann das: die …
