Ein dringender Schritt vorwärts
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP Noch wissen wir nicht, wie viele in Berlin demonstrieren werden. Die Anzahl der Kriege und Krisen wächst. Tausende sterben. Millionen …
Ouvertüre in Syrien und vor der UNO für den großen Krieg gegen Russland?
Bei Waffenruhe Angriff
Die internationalen Qualitätsmedien haben das Sterben in der syrischen Stadt Aleppo entdeckt. Napalm, Cluster-Bomben, Bunkerbomber, weißer Phosphor, gigantische Flammenwerfer, das ganze Programm moderner imperialistischer Kriegstechnik …
Antikommunistische Dauerwürze
„Blühende Landschaften“ hatte Helmut Kohl einst den Menschen in den Neuen Bundesländern versprochen. Die „Alteigentümer“ und Spekulanten aus dem Westen warteten schon. Es folgte die …
Dank an Frau Merkel
In seiner Rede beim UN-Flüchtlingsgipfel in New York hat US-Präsident Barack Obama Bundeskanzlerin Angela Merkel und Deutschland für die Anstrengungen in der Flüchtlingskrise gedankt. Flüchtlinge …
Die Alternative: Einheit und Solidarität
(…) Für Kuba bedeutet die Blockfreiheit den Kampf für eine radikale Veränderung der Internationalen Wirtschaftsordnung, die von den großen Mächten aufgenötigt wird, die dazu geführt …
Resolution des ver.di–Landesbezirksvorstandes Nord
Krieg und Frieden
Nach Einschätzung der Entwicklung der vergangenen Monate, insbesondere der Krisenregionen des nahen und mittleren Ostens sowie des östlichen Europas betreffend, stellen wir fest: Die Welt …
Die EU-Verträge sind bei Investorenschutz und Privatisierung Vorbild •
Neoliberales Regime braucht TTIP
Karikatur: Klaus Stuttmann TTIP wurde offiziell im Juni 2013 auf dem Treffen der G-8 (damals noch inklusive des russischen Präsidenten) im nordirischen Enniskillen aus der …
Dies für den und das für jene
Manfred Idler Ein Satz wie in Pudding gemeißelt: Deutschland wird Deutschland bleiben. Mit allem, was uns daran lieb und teuer ist.“ Da ist es wieder, …
Vorläufige Wirksamkeit angestrebt
Dass das Handels- und Investitionsschutzabkommen CETA mit Kanada in Gänze verabschiedet wird, ist inzwischen unwahrscheinlich. Dass es in weiten Teilen „vorläufig“ in Kraft gesetzt werden …
Mit TTIP soll das neue amerikanische Jahrhundert vertraglich abgesichert werden
Weltmachtpläne
Sigmar Gabriel hat dem „Freihandelsabkommen“ TTIP den Totenschein ausgestellt. Vermutlich etwas voreilig. EU-Kommissionschef Juncker jedenfalls will das transatlantische Abkommen zwischen den USA und der EU …
„Wir steuern auf eine Demokratiekrise zu“
UZ: Wie bewerten Sie den Wahlausgang im Mecklenburg-Vorpommern am letzten Sonntag? Sascha H. Wagner ist Landesgeschäftsführer der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen. ( Die Linke) Sascha H. …
Unterschiedliche Interessen
In der vergangenen Woche war das Baltikum Reiseziel hochrangiger Politiker: Für den scheidenden US-Vizepräsidenten Joe Biden ein Abschiedsbesuch. Die geostrategischen Ziele der USA werden sich …
Gesicht zeigen
Im Kampf gegen den Terrorismus ist den obersten Staatschützern – „die Sicherheitslage ist ernst“ – ein entscheidender Schlag gelungen: Das Burkaverbot. Schon am Hindukusch haben SPD und …
Was die AfD stark macht
Umfragen zufolge wird die AfD (Alternative für Deutschland) in Mecklenburg-Vorpommern mit 21 Prozent der Wählerstimmen drittstärkste Kraft im Landtag hinter SPD und CDU. Landessprecher und …
100 Jahre Willkommenskultur
„Der Ruhrbergbau (und in ähnlichem Verhältnis das gesamte Deutschland) (ist) auf ausländische Arbeiter angewiesen. Diese Zuwanderung bringt einmal Vorteile mit sich, die nicht zu unterschätzen …