Selbstbestimmung
Der 29. November ist der Internationale Tag der Solidarität mit Palästina – konkret meint Solidarität mit Palästina heute in erster Linie die Forderung nach Selbstbestimmung. Man schafft …
Flucht nach vorn
Die Labour Party hat ein erstaunliches Dokument vorgelegt: Das „Labour Manifesto 2019“. Auf 107 Seiten verspricht Jeremy Corbyns Partei unter dem Slogan „Time for Real …
Offenbarungseid
Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Bundesverbandes der VVN-BdA passt perfekt zum vorherrschenden Zeitgeist des offensiven Rechtsrucks. Selbstverständlich bleibt dieser vor allem für die Linke, für …
Hinter dem Faschismus steht das Kapital
Nun wurde auch der größten antifaschistischen Organisation in Deutschland, der VVN-BdA, die Gemeinnützigkeit entzogen. Betrachtet man den Verwaltungsakt, steckt dahinter der Versuch von Olaf Scholz …
Gefährlicher Gegenwind
Am vergangenen Wochenende fand in Dresden ein Landesparteitag der Partei „Die Linke“ statt. Im Mittelpunkt stand die Suche nach den Ursachen für das schlechte Abschneiden …
„Rückkehr der Gewalt“
So betitelte die „Deutsche Presseagentur“ eine ihrer Meldungen am vergangenen Wochenende. Wer nun vielleicht annimmt, diese Überschrift bezog sich auf die Prügelorgien der Polizei und …
Grüne Enteignung
Nach dem Grünen-Parteitag fragte Dunja Hayali den Parteivorsitzenden Habeck im ZDF, wie er es denn mit dem „bösen E-Wort“, also mit Enteignung, halte. „Enteignung“ kam …
Ein Angstanfall
Lucas Zeise Vor gut zwei Monaten, am 16. September, gab es ein Wetterleuchten am US-Geldmarkt. Die Zinsen für die sogenannten „Fed-Funds“ schossen kräftig …
Gegen den Rest der Welt
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte Washington gewarnt, die diktatorische US-Außenpolitik werde kein gutes Ende nehmen. „Allen immer alles zu diktieren, wird zu nichts Gutem …
Unser Nutzen gegen ihre Profite
Das Gesetz ist so beliebig wie die Regierenden unbeleckt sind von Verständnis der „Digitalisierung“. Mit möglichst vielen Allgemeinplätzen wird konstatiert, dass die BRD irgendwie doch …
Eine Zäsur
Am Abend des 9. November 1989 saß ich in einer Veranstaltung im Planetarium im Prenzlauer Berg. Nur wenige, aber sehr interessierte Besucher waren gekommen. In der …
Zuckerbrot und Kriegsgebrüll
Arnold Schölzel Mit den Schlagzeilen „Koalition erzielt Einigung bei der Grundrente“ und „Merkel rühmt Nutzen der NATO“ machte die FAZ am Montag auf. Beide Themen …
Die moralische Wende marschiert
Folgt man den offiziellen Debatten, die Politiker der etablierten Parteien seit der Thüringen-Wahl führen, so scheint es, als wären der Anschlag in Halle nie passiert. …
Nur 30 Prozent
Mit dem Fall der Mauer vor 30 Jahren eröffnete sich für die Bürger der DDR der Weg in die nicht gekannten „rechtsstaatlichen“ Gefilde der BRD. …
Strafarbeit
Das Oberlandesgericht Naumburg hat 15 Jahre nach dem Feuertod des Oury Jalloh im Dessauer Polizeigewahrsam den Antrag der Angehörigen auf Klageerzwingung verworfen. Die Begründung ist …