Kleine Hilfe, teure Kredite
Studierende haben am vergangenen Montag bundesweit protestiert, weil die Corona-Nothilfe der Bundesregierung nicht ausreiche. Die Maßnahmen der Regierung würden Studierende zwingen, sich zu verschulden. Durch …
Zumindest bei Übungen schafft es das Bundeskriminalamt, Straftäter zu verhaften. (Foto: Flophila88 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Zumindest bei Übungen schafft es das Bundeskriminalamt, Straftäter zu verhaften. (Foto: Flophila88 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Gefährliches Gemisch
Das Bundeskriminalamt führt aktuell 65 faschistische „Gefährder“ in seinen Datensätzen. Das ergab die Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage des FDP-Innenpolitikers Benjamin Strasser. Dies …
Nicht ambitioniert
Im Januar dieses Jahres hatte die Bundesregierung den lang erwarteten Gesetzentwurf zum Kohleausstieg verabschiedet – eineinhalb Jahre, nachdem die Kohlekommission der Regierung ihre Vorschläge vorgelegt …
Immer repressiv – und potenziell tödlich
Die britische Regierung sieht sich Forderungen gegenüber, den Verkauf von Tränengas, Schutzschilden und Gummigeschossen an die Vereinigten Staaten von Amerika auszusetzen. Menschenrechtsgruppen äußerten vergangene Woche …
Türkische Erfolgsstory
Anfang Juni besuchte General Haftar, dessen Libysche Nationalarmee (NLA) gegen die Regierung Sarradsch um die Kontrolle über Libyen kämpft, Kairo, um den stellvertretenden ägyptischen Verteidigungsminister …
Abstand halten, abgehängt werden
Das Kultusministerium warnt: Festzulegen, wie viele Lehrer für eine bestimmte Anzahl Schüler nötig sind, würde Geld kosten, gerade kleinere Schulen könnten solche Vorgaben nicht umsetzen. …
Kurs auf den Sieg
Vor 15 Jahren starb der portugiesische Kommunist Alvaro Cunhal. Er ist einer der wichtigsten kommunistischen Parteipolitiker des 20. Jahrhunderts und Theoretiker der marxistisch-leninistischen Revolutionsstrategie, zugleich …
Unter falscher Flagge
In Bremen überfallen drei RAF-Rentner einen Geldtransporter, in Düsseldorf wird ein junger Mann in einer „Freien Republik“ erschossen, die Landeszentrale der AfD abgefackelt, und im …
Kultursplitter
Klägliches Kulturpaket Ein großer „Wumms“ sei das Konjunkturpaket der Regierung, meinte Olaf Scholz, die rund 130 Milliarden Euro müssten jetzt sein und Wirtschaft und Gesellschaft …
Einblicke ins Reich der Mitte
Wolfram Elsner, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Uni Bremen, hat uns mit seinem Buch „Das chinesische Jahrhundert. Die neue Nummer eins ist anders“, das kürzlich …
„Z“ gratuliert Friedrich Engels
„Die Wirtschaftskrise 2020 ist Resultat des – mit wenigen Ausnahmen – weltweit verordneten ‚Lockdown‘ des öffentlichen Lebens und im Kern nicht ökonomisch verursacht“, heißt es …
Ein missratener Film
Ein Film aus der Traumfabrik Hollywood findet ob der neuen Proteste gegen rassistische Gewalt in den USA erneut Aufmerksamkeit: Spike Lee drehte 2017 den Film …
Kamikaze auf WDR4
Es war wohl 1983, als mich eine Horde wilder Punks mit ins Auto stopfte, um in einer Kindertagesstätte (!) bei Wuppertal einer skurrilen Band namens …
Offensive Gewerkschaftspolitik
Das Netzwerk „Offensive Gewerkschaftspolitik“ (OGP) der hauptamtlich Beschäftigten stößt innerhalb der IG Metall eine wichtige Diskussion an. Unter dem Titel „Aufbruch – in eine solidarische Gesellschaft!“ …
Solidarität gewinnt
In einer Internet-Funktionärskonferenz am 28. Mai startete die IG Metall Baden-Württemberg eine Kampagne „Solidarität gewinnt!“. Ziel ist die Abwehr der Angriffe von „Südwestmetall“, dem Unternehmerverband der …