Ungleichheit bekämpfen, Klima schützen
In Dubai startete am Donnerstag vergangener Woche die UN-Weltklimakonferenz. Politiker, Lobbyisten und Umweltaktivisten treffen sich für zwei Wochen in einem Land, das seinen Reichtum fossilen …
Bis an die Zähne bewaffnet
Der offizielle deutsche Militärhaushalt wird im kommenden Jahr um rund 1,7 Milliarden Euro steigen und 51,8 Milliarden Euro erreichen. Rechnet man die 19,2 Milliarden Euro aus den Sonderschulden …
Chinas Weg zum Sozialismus
Nehmen wir die These, China sei nicht sozialistisch, die KP Chinas sei nicht kommunistisch – was denn dann eigentlich? Ist die Volksrepublik dann so etwas wie …
Kriegspolitik und reaktionärer Staatsumbau in neuer Qualität?
In der Parteinahme für Israel agiert der deutsche Imperialismus, selbst im Vergleich zu den USA, am härtesten. Was bewegt ihn dazu? Einerseits ist das sicher …
Solidarität gegen Monopole
Zwei Mal streikten in diesem Jahr Fahrer der polnischen Spedition Mazur auf der Autobahn-Raststätte Gräfenhausen (UZ vom 25. August). Die Spedition zahlte Löhne zu spät oder …
„Es gab nichts“
Die zweite Runde der Tarifverhandlungen in der Stahlindustrie endete am Donnerstag vergangener Woche ohne Ergebnis. Laut IG Metall blieb die Kapitalseite bei ihrem Angebot, das sie …
Achtung Altenpflege!
Für die vergangene Woche und damit um den Buß- und Bettag herum hatte ver.di zu betrieblichen und anderen Aktionen aufgerufen. Ihr Ziel: Den Anliegen der …
Ohne Krise keine Knete. Die Regierung braucht eine Notlage, und zwar schnell. (Foto: Christoph Scholz / Wikimedia / CC BY-SA 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Ohne Krise keine Knete. Die Regierung braucht eine Notlage, und zwar schnell. (Foto: Christoph Scholz / Wikimedia / CC BY-SA 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Notlage gesucht
Chaostage im Berliner Regierungsviertel. Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 15. November den Finanzjongleuren der Ampel-Koalition einen Strich durch die Rechnung gemacht hatte, ließ die Videobotschaft des Kanzlers …
Aktive Gefährdung
Wie jedes Jahr häuften sich rund um den 25. November, dem Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, die Lippenbekenntnisse. Politiker posteten Copy-Paste-Statements auf „X“, …
Dieses ganze verdammte System ist falsch! – Plakat auf einer Demonstration in Chile für eine vernünftige Verfassung. Die Erfüllung dieses Wunsches ist in weite Ferne gerückt. (Foto: Vivian Morales C. / flickr / CC BY 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Dieses ganze verdammte System ist falsch! – Plakat auf einer Demonstration in Chile für eine vernünftige Verfassung. Die Erfüllung dieses Wunsches ist in weite Ferne gerückt. (Foto: Vivian Morales C. / flickr / CC BY 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Das enteignete Volk unterstützen!
Am Anfang des neoliberalen Projekts in Chile stand die Diktatur Pinochets mit ihrer Verfassung von 1980. Der 26. Parteitag der Kommunistischen Partei Chiles benannte Ende 2020 …
Reaktionär sensibel
Am späten Abend wurde der Parteitag der „Linken“ in Augsburg für anderthalb Stunden unterbrochen. Trotz einer erheblichen Verspätung in der Tagesordnung trafen sich die Delegierten …
Je nun
Sorgen. In Dortmund steht der höchste Weihnachtsbaum der Welt (auch wenn das gelogen ist: Es ist eigentlich nur ein Stahlgerüst mit 1.700 toten Rotfichten). Wie …
Hauptsache Arbeit?
Zum 1. Januar 2024 steigt der gesetzliche Mindestlohn auf zunächst 12,41 Euro brutto je Stunde. Ein Jahr später soll die unterste Lohngrenze dann 12,82 Euro betragen. Das hat …
Abweichler unerwünscht
Geschlossenheit – das war das Gebot der Stunde. Schließlich sollte beim Parteitag ein Ausweg aus der Wagenknecht-Misere gefunden und die inhaltliche „Erneuerung“ beschlossen werden. Die Parteiführung …
Wie wir manipuliert werden
Am vergangenen Mittwoch sprach Albrecht Müller („NachDenkSeiten“) in Friesenheim über die Botschaft seines Buches „Glaube wenig. Hinterfrage alles. Denke selbst”. UZ dokumentiert einen Auszug seines …