Es ist der Morgen des 25. November, kurz vor neun Uhr, ein trüber Samstag. Auf den geparkten Autos im Hof sammelt sich Schnee. Was sich an …
Kurz nachdem das Kabinett den „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rückführung“ verabschiedet hatte, schwärmten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) aus, …
Am Mittwoch vergangener Woche legte die gerade in Hessen wahlkämpfende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ihren „Diskussionsentwurf zur Verbesserung der Rückführung“ vor. Ein Papier, das Wort …
Am Donnerstag vergangener Woche demonstrierten Tausende von Menschen in 25 Städten der USA, um Präsident Joseph Biden aufzufordern, seine Wahlkampfversprechen einzulösen und die unmenschliche Behandlung …
Die Abschiebungen nach Afghanistan müssen weitergehen – darin sind sich CSU-Bundesinnenminister Horst Seehofer, der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Kanzlerkandidat der Unionsparteien Amin Laschet und die Bürgermeisterkandidatin der …
Seit 2012 gilt ein Abschiebestopp nach Syrien. Zuletzt im Sommer verlängert, wurde er von Innenminister Seehofer in Frage gestellt. Er tritt dafür ein, eine Abschiebung …
Der Bundesinnenminister handelt. Statt durch das Land zu touren und Wahlkampfreden zu halten, steht er – in Abstimmung mit den Regierungsmitgliedern sowie Vorständen der Unionsparteien wie …
Anfang des Jahres sollte die 16-jährige Sadaf Amiri mit ihrer Familie nach Afghanistan abgeschoben werden. Sie macht eine Ausbildung als Bauzeichnerin und ist Schülerin der …
Schwerpunktmäßig hatten sich die Minister und Senatoren der Länder bei ihrer Konferenz in Dresden auf gemeinsame Standards im sogenannten „Kampf gegen den Terror“ geeinigt. Zudem …
Ist Afghanistan ein sicheres Land, wie einige westeuropäische Regierungen behaupten? Diese Frage kann man nicht eindeutig mit Ja oder Nein beantworten. Denn zum einen ist …
Die bundesdeutsche Abschiebepolitik nimmt immer abscheulichere und menschenverachtende Züge an. Nach einem Bombenanschlag in Kabul in der Nähe der deutschen Botschaft, bei dem in der …
„Das bringt nicht nur Flüchtlinge, sondern auch uns PädagogInnen, LehrerInnen und UnterstützerInnen zur Verzweiflung“, heißt es im Regensburger Aufruf „Ausbildung statt Abschiebung“. 400 Regensburger nahmen …
UZ: In der vergangenen Woche wurden 34 aus Afghanistan stammende Flüchtlinge aus Deutschland abgeschoben. Wie bewerten Sie diese erste Sammelabschiebung nach Afghanistan? Sascha H. Wagner …
