Bomberkauf auf Speed
Bislang sah es so aus, als müsse das deutsche Verteidigungsministerium mit dem Kauf von F-18-Kampffliegern, die fähig sind, Atombomben zu tragen und abzuwerfen, mit Rücksicht …
Für Frieden mit Russland und China!
Am 23. und 24. Januar tagte der Parteivorstand (PV) der DKP. Wir dokumentieren hier den Hauptteil des Referats von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zu …
Proteste gegen die Ausrüstung der Polizei mit Tasern in Dortmund
Auf einer Kundgebung in der Dortmunder Nordstadt haben am Freitagnachmittag trotz strömenden Regens und Corona-Einschränkungen zwischen 80 und 100 Menschen gegen die Ausrüstung der Polizei …
Von der Krise hart getroffen?
Nordmetall ist Vorreiter in der aktuellen Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie. Der Verband vertritt etwa 240 Unternehmen der Metall- und Elektroindustrie in Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein, …
Nukleare Teilhabe geht vor
Am 22. Januar ist der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft getreten. Deutschland beteiligt sich nicht, sondern geht lieber gegen Friedensaktivistinnen und -aktivisten vor, die in Büchel gegen die …
Keine Siko, keine Konflike?
Die jährlich stattfindende Münchner Sicherheitskonferenz (MSC, de facto NATO-Kriegskonferenz) wird aufgrund der Corona-Pandemie nicht wie üblich im Februar abgehalten. Dabei führt die Pandemie zu Verschärfungen …
Lockdown für Rüstung, Militär und Krieg
Die für Februar 2021 geplante SIKO im Bayerischen Hof wurde aufgrund der anhaltenden Pandemie verschoben. Ein neues Datum – auch unserer Gegendemo – steht noch …
Inlandseinsatz der Superlative
Das Jahr 2020, in dem sich die Verbreitung des neuen Coronavirus zu einer globalen Pandemie ausgewachsen hat, kann in vielen Belangen als ein Jahr der …
Teil(hab)e und herrsche
Wenn Heiko Maas den Mund aufmacht, wünscht man sich schon bei den ersten Lauten, er hätte darauf verzichtet. Trotz seiner Maßanzüge macht der Bundesaußenminister selten …
AKK drängelte vergeblich
Schon 2017 hofften die Unternehmerverbände auf die Ablösung der ungeliebten Großen Koalition durch die schwarz-grün-gelbe Jamaika-Koalition. Lindner vermasselte es. Danach galt die GroKo lange als …
Kein „Danke“ für die Bundeswehr!
Wir sagen allen Kolleginnen und Kollegen „Danke“, die inzwischen täglich unter höchstem Einsatz und unter hohen körperlichen Risiken die Versorgung der Bevölkerung sicherstellen: In Krankenhäusern, …
Drohnenbewaffnung vorerst auf Eis
Bis der Bundeswehr eine Eurodrohne (MALE RPAS) zu Diensten sein soll, wurden als „Brückenlösung“ fünf Heron-TP-Drohnen für Gesamtkosten von 1.024 Millionen Euro bis 2029 gemietet. …
Kanonenfutter gesucht
Im Juni 2010 beschloss die Bundesregierung, alle Ressorts müssten zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise bis 2014 zusammen 82 Milliarden Euro einsparen. Die Bundeswehr hätte …
Lieber staatlich als französisch
Die Bundesregierung steigt mit knapp einer halben Milliarde Euro beim Rüstungszulieferer Hensoldt aus Taufkirchen bei München ein. Für 450 Millionen Euro bekommt sie 25,1 Prozent …
Bewaffnung von Drohnen
In der Debatte um die Bewaffnung von Drohnen für die Bundeswehr hat der sozialdemokratische Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich, jetzt ein besonders schönes Argument ins …