Unheilsbringer
Unwissen kann man Hubertus Heil nicht unterstellen. Noch im vergangenen November reagierte der Bundesarbeitsminister auf Kürzungsforderungen der CDU-Spitze beim Bürgergeld mit den Worten: „Friedrich Merz …
Hauptsache Arbeit?
Zum 1. Januar 2024 steigt der gesetzliche Mindestlohn auf zunächst 12,41 Euro brutto je Stunde. Ein Jahr später soll die unterste Lohngrenze dann 12,82 Euro betragen. Das hat …
So bescheuert
Für ihre verlogenen Nachnamen können die Menschen nichts. Das gilt auch für Hubertus Heil (SPD). Heil saß einst im Aufsichtsrat der „Bundesgesellschaft für Endlagerung“, bevor …
Arbeiten lohnt nicht
Zum 1. Januar steigt nach einer Verordnung des Bundeskabinetts das Bürgergeld für 5 Millionen Betroffene in Deutschland. Der Satz für Alleinerziehende erhöht sich beispielsweise um 61 Euro auf …
Miese Situation wird mieser
Mit einem offenen „Brandbrief“ hat sich eine Mitarbeiterin des Jobcenters Dortmund vor Kurzem an den Geschäftsführer Marcus Weichert gewandt. Weichert hatte die Stelle im viertgrößten …
Armut heißt jetzt „Bürgergeld“
„Reibungslos“ seien die Auszahlungen des neuen „Bürgergelds“, das die bisherigen Hartz-IV-Zahlungen ablöst, gelaufen, verkündete Bundesminister Hubertus Heil (SPD) am 7. Januar gegenüber dem „ZDF“. Der Start …
Es bleibt ein Armutsgesetz
Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit mahnte bereits 2015 dringenden Reformbedarf bei der Förderung von Langzeitarbeitslosen an. Das Hartz-IV-System mit …
Alternative Zwangsarbeit
Nach wochenlangem Hin- und Her wurde am Freitag das Ergebnis des Vermittlungsausschusses zwischen Bundestag und Bundesrat angenommen. Im Schmierentheater der etablierten Parteien um eine angebliche …
Heil I oder Hartz V?
Mit großem Palaver wurde das Bürgergeld als eine Sozialreform angekündigt, die es in sich haben sollte – raus aus den Armutssituationen vor allem der Niedriglöhnerinnen und …
Armut bleibt Gesetz
Mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP hat der Deutsche Bundestag am vergangenen Freitag beschlossen, den Menschen, die bisher von Hartz IV leben mussten, …
Widerwärtig
Das Schauspiel um das Bürgergeld ist abstoßend wegen des schreienden Kontrastes zwischen der Freigiebigkeit, mit der die Herrschenden in diesem Land Milliarden über Milliarden für …
Ausgrenzung bleibt
Mit der Umwandlung von Hartz IV in das sogenannte Bürgergeld will die Ampel-Koalition eine Totgeburt wiederbeleben. Die Geburtsfehler bleiben. Da sind unter anderem die Zusammenlegung …
Noch schlimm genug
„Das Bürgergeld soll das Arbeitslosengeld II ersetzen und mehr auf Qualifikation, Kooperation und Vertrauen setzen“, war auf tagesschau.de am 28. Juli zu lesen. Im Umkehrschluss …
Nur neue Verpackung
Als Bundesarbeitsminister Hubertus Heil in der vergangenen Woche die Eckpunkte für das „Bürgergeld“ vorstellte, das laut Koalitionsvertrag das Hartz-IV-System ablösen soll, erinnerte sich sicher der …