Zum Steueraufkommen 2022
Wer wenig hat, zahlt mehr
Rund 895,7 Milliarden Euro Steuern haben Bund, Länder und Gemeinden im Jahr 2022 eingenommen. Das waren 62,5 Milliarden Euro oder 7,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Die höchsten …
Gebäudeenergiegesetz: Ampel-Kompromiss bringt keine Verbesserungen. Bundesregierung macht Heizen zum Glücksspiel
Nichts geht mehr
Es war kalt im Bundeswirtschaftsministerium, sehr kalt sogar. „Die Leute haben richtig mit Decken dort gesessen und einige haben sich auch einen Schnupfen geholt“, erzählte …
Lützerath: Widerstand gegen geplante Räumung wächst
Am Tagebau Garzweiler II will die schwarz-grüne Landesregierung von NRW noch 280 Millionen Tonnen Kohle fördern lassen. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler warnen, dass mit diesen Plänen …
Lützerath: SDAJ ruft zu dezentralen Aktionen auf
Monopolinteressen > Umwelt
In wenigen Tagen wird die Polizei die Protestcamps in Lüzerath räumen. Die SDAJ ruft auf, sich an den dezentralen Aktionen in den Städten bundesweit zu …
Betreiber warnen, Bundesregierung bleibt stur
Nukleare Kaltreserve
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) will die Kernkraftwerke Neckarwestheim und Isar 2, die nach dem gültigen Atomgesetz am 31. Dezember endgültig abgeschaltet werden müssten, als …
Verstaatlichungswelle im Energiebereich
Und noch mal 30 Milliarden …
Am 14. Juni verkündete die Bundesregierung: „Um die Versorgungssicherheit in Deutschland zu gewährleisten, wird die Bundesregierung die Treuhandverwaltung der Gazprom Germania längerfristig absichern und das durch …
Pressemitteilung der DKP Hannover
Nord Stream 2 in Betrieb nehmen!
Die Stadtwerke Hannover, “enercity”, wollen im Herbst die Gaspreise für Haushalte um 70 Prozent erhöhen. Diese Preiserhöhung wird voll auf die Haushalte durchschlagen. Sie bedeutet …
Trocken duschen
Am 11. Juli begannen an der Pipeline Nord Stream 1 die angekündigten und planmäßigen Wartungsarbeiten, die bis zum 21. Juli abgeschlossen sein sollen. Vor dem …
600 LNG-Tanker müssten jährlich nach Deutschland kommen, um fehlende russische Gaslieferungen auszugleichen. (Foto: Kees Torn / flickr / CC BY-SA 2.0)
600 LNG-Tanker müssten jährlich nach Deutschland kommen, um fehlende russische Gaslieferungen auszugleichen. (Foto: Kees Torn / flickr / CC BY-SA 2.0)
Ein Ersatz russischer Gaslieferungen durch Flüssigerdgas ist derzeit unmöglich
Mission Impossible
Am 20. März ging die absurde Prognose an die interessierte Öffentlichkeit, „dass jeden Tag rund 1.000 Flüssiggastanker nach Deutschland kommen müssten, um die jährlich 55 Milliarden …
Die Energiebeschlüsse der EU-Kommission
Kriegs- und Preistreiber
Die Energiepreise explodieren und der Schuldige ist bereits ausgemacht: „Der Russe war‘s!“. Damit kann man alle Schweinereien, die die Energiemonopole gegen die „Endverbraucher“ – also alle …
Aus für Nord Stream 2, Fracking-Gas aus den USA kommt
Ein Comeback für Kohle und Atom?
Das Ostseebad Lubmin war bisher vor allem wegen seines weißen Sandstrandes und der malerischen Kiefernwälder bekannt. Bundesregierung und US-Präsident Joe Biden haben Lubmin Anfang März …
Zum geplanten Energiezuschuss für arme Haushalte
Abfedern reicht nicht
Der von der Bundesregierung angekündigte Zuschuss zur Abfederung der gestiegenen Energiekosten für die Bezieher von Wohngeld wird den betroffenen Menschen sicherlich helfen. Ein Zwei-Personen-Haushalt soll …
DKP startet Kampagne gegen horrende Energiepreise
Preisstopp jetzt!
Traditionell begeht die DKP ihren politischen Jahresauftakt am Luxemburg-Liebknecht-Wochenende in Berlin. In diesem Jahr startet sie dort am 8./9. Januar auch ihre Unterschriftensammlung für einen gesetzlichen …
DKP fordert gesetzlichen Engergiepreisstopp
Kosten explodieren
Ende November meldete das Statistische Bundesamt einen neuen Rekord in diesem Jahr: So seien die Verbraucherpreise im November gegenüber dem Vorjahresmonat erstmals um über 5 …
DKP Rostock prangert steigende Energiepreise an
Stille Nacht, frostige Nacht?
Die DKP Rostock verteilte 2.500 Nachbarschaftsbriefe in Rostocker Stadtteil Evershagen. In dem Nachbarschaftsbrief wurden die steigenden Energiepreise, u. a. bei den Rostocker Stadtwerken, angeprangert, gegen …