Spaltpilz Ukraine
Die Interessen zwischen Westeuropa und den USA laufen auseinander. Die USA haben sich im Iran auf ein Abenteuer eingelassen, aus dem sie nicht als Sieger …
Selbsternannter Extremismusforscher: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (Foto: blu-news.org / Wikimedia / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
Selbsternannter Extremismusforscher: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (Foto: blu-news.org / Wikimedia / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
Kulturkämpfe der Kriegsertüchtiger
Großen Wert legt die Bourgeoisie imperialistischer Staaten auf die Freiheit der Künste. Wird die allerdings in Kriegszeiten von den eigenen Regierungen demoliert, heißt es „Skandal“, …
Europas Beitrag zum Krieg
Mit der Entsendung von Truppen in den Nahen und Mittleren Osten und mit der Freigabe von Militärstützpunkten für US-Kampfjets unterstützen Deutschland und weitere NATO-Staaten Europas …
Kriegswirtschaft in der EU
Herausgegeben von der EU-Abgeordneten Özlem Alev Demirel („Die Linke“) erschien im Dezember die IMI-Studie „Kriegswirtschaft in Deutschland und Europa“ von Jürgen Wagner. Die Studie befasst …
Angst vor Uhren und Klamotten
Das deutsche Außenministerium warnt: „Von Reisen in die Russische Föderation wird dringend abgeraten. In der Russischen Föderation besteht auch für deutsche Staatsangehörige und deutsch-russische Doppelstaater …
Risse im Westen
Was bleibt von Davos? Zunächst die nüchterne Erkenntnis: Die Großkonflikte, die die Trump-Regierung losgetreten hat, dominieren zur Zeit wirklich alles. Auf dem Weltwirtschaftsforum wurde eine …
EU hat sich verrannt
Eine neue Runde von Verhandlungen zur Beilegung des Ukraine-Konflikts hat begonnen. Die US-Unterhändler Steve Witkoff, Jared Kushner und Josh Greenbaum trafen sich am Donnerstag letzter …
„Der Mobber im Weißen Haus“
Erste US-Ankündigungen, Grönland annektieren zu wollen, gab es bereits Anfang 2025. Weitere folgten im Laufe des Jahres. Am 21. Dezember ernannte Präsident Donald Trump den Gouverneur …
Noch zwei Jahre Krieg
Der EU-Gipfel war eine Niederlage sowohl für Bundeskanzler Friedrich Merz als auch für Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die Ära der EU, in der Deutsch …
Unrecht ist Chefsache
Am 15. Dezember erschien im EU-Amtsblatt eine Liste von zwölf Personen und zwei Organisationen, denen auf Vorschlag der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas die Ein- und Durchreise für …
Alles gegen China
Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA fokussiert unverändert auf den großen Machtkampf gegen die Volksrepublik China. Wie es in dem Dokument heißt, müsse Washington den …
Ausgezeichnet
Der mit 100.000 Euro dotierte Westfälische Friedenspreis 2026 geht an das Militärbündnis NATO. Das sorgt selbst in den Redaktionsstuben der gewohnt kriegsgeilen bürgerlichen Presse für Verwirrung. …
Um ihr internationales Ansehen muss Ursula von der Leyen trotz offen rechtswidriger Sanktionen nicht mehr fürchten, das ist längst verspielt. (Foto: © European Union 2019 – Source: EP / CC BY-4.0 / Bearb.: UZ)
Um ihr internationales Ansehen muss Ursula von der Leyen trotz offen rechtswidriger Sanktionen nicht mehr fürchten, das ist längst verspielt. (Foto: © European Union 2019 – Source: EP / CC BY-4.0 / Bearb.: UZ)
Klatsche für das EU-Wahrheitsregime
Das von der EU beschlossene Sanktionsregime gegen Einzelpersonen wegen angeblicher Desinformation im Zusammenhang mit Aktivitäten Russlands verstößt in mehrfacher Hinsicht gegen geltendes Recht. Zu diesem …
Selbstboykott
Mit einem massiven Affront haben zahlreiche EU-Staats- und -Regierungschefs, darunter Kanzler Friedrich Merz, am vergangenen Sonntag den Gipfel der EU mit dem lateinamerikanischen Staatenbündnis CELAC …
Simulierte Demokratie
Die von der amtierenden Präsidentin Maia Sandu gegründete Partei PAS behält nach der Auszählung von über 99 Prozent der abgegebenen Stimmen die Mehrheit im Parlament Moldawiens. …