Risse im Westen
Was bleibt von Davos? Zunächst die nüchterne Erkenntnis: Die Großkonflikte, die die Trump-Regierung losgetreten hat, dominieren zur Zeit wirklich alles. Auf dem Weltwirtschaftsforum wurde eine …
EU hat sich verrannt
Eine neue Runde von Verhandlungen zur Beilegung des Ukraine-Konflikts hat begonnen. Die US-Unterhändler Steve Witkoff, Jared Kushner und Josh Greenbaum trafen sich am Donnerstag letzter …
„Der Mobber im Weißen Haus“
Erste US-Ankündigungen, Grönland annektieren zu wollen, gab es bereits Anfang 2025. Weitere folgten im Laufe des Jahres. Am 21. Dezember ernannte Präsident Donald Trump den Gouverneur …
Noch zwei Jahre Krieg
Der EU-Gipfel war eine Niederlage sowohl für Bundeskanzler Friedrich Merz als auch für Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die Ära der EU, in der Deutsch …
Unrecht ist Chefsache
Am 15. Dezember erschien im EU-Amtsblatt eine Liste von zwölf Personen und zwei Organisationen, denen auf Vorschlag der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas die Ein- und Durchreise für …
Alles gegen China
Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA fokussiert unverändert auf den großen Machtkampf gegen die Volksrepublik China. Wie es in dem Dokument heißt, müsse Washington den …
Ausgezeichnet
Der mit 100.000 Euro dotierte Westfälische Friedenspreis 2026 geht an das Militärbündnis NATO. Das sorgt selbst in den Redaktionsstuben der gewohnt kriegsgeilen bürgerlichen Presse für Verwirrung. …
Um ihr internationales Ansehen muss Ursula von der Leyen trotz offen rechtswidriger Sanktionen nicht mehr fürchten, das ist längst verspielt. (Foto: © European Union 2019 – Source: EP / CC BY-4.0 / Bearb.: UZ)
Um ihr internationales Ansehen muss Ursula von der Leyen trotz offen rechtswidriger Sanktionen nicht mehr fürchten, das ist längst verspielt. (Foto: © European Union 2019 – Source: EP / CC BY-4.0 / Bearb.: UZ)
Klatsche für das EU-Wahrheitsregime
Das von der EU beschlossene Sanktionsregime gegen Einzelpersonen wegen angeblicher Desinformation im Zusammenhang mit Aktivitäten Russlands verstößt in mehrfacher Hinsicht gegen geltendes Recht. Zu diesem …
Selbstboykott
Mit einem massiven Affront haben zahlreiche EU-Staats- und -Regierungschefs, darunter Kanzler Friedrich Merz, am vergangenen Sonntag den Gipfel der EU mit dem lateinamerikanischen Staatenbündnis CELAC …
Simulierte Demokratie
Die von der amtierenden Präsidentin Maia Sandu gegründete Partei PAS behält nach der Auszählung von über 99 Prozent der abgegebenen Stimmen die Mehrheit im Parlament Moldawiens. …
EU will neue Sanktionen statt Gipfel
Für den 15. August ist ein Treffen in Alaska zwischen Donald Trump und Wladimir Putin vereinbart. Obwohl keine Einzelheiten über die Gesprächsthemen bekannt sind, herrschten seit …
Was ist „proeuropäisch“?
Die Arroganz kannten wir doch. Die alte BRD war im Eigenverständnis Deutschland. Das sozialistische Nebenan war der Auswuchs DDR. Nach der Anerkennungsphase brachte man in …
Kriegsvorbereitung mit Down Under
Für europäische Verhältnisse war es geradezu Lichtgeschwindigkeit, das Tempo, das EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Hinblick auf die Pläne für ein sogenanntes Sicherheits- und …
Vom E und vom U
Rom, Schengen, Dublin, Kiefersfelden – die Europäische Union hat Großes und Kleines zu bieten. Da wären schöne Verträge, die 1957 die Gründung einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft auf …
Sanktionierte Meinungen
Kaja Kallas, ihres Zeichens die „Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission“, läutete in der vergangenen Woche mit dem …