Wahlprogramm der DKP für Mecklenburg-Vorpommern
Für eine Landesregierung der Bevölkerung Bei der letzten Landtagswahl 2016 sind nicht einmal zwei Drittel der Wählerinnen und Wähler zu den Urnen gegangen. Die „Große …
Bonus der Amtsinhaber
Der Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am vergangenen Sonntag wurde von der hohen Akzeptanz der amtierenden Ministerpräsidenten beim Wahlvolk geprägt: Die Grünen konnten …
Winfried Kretschmann
Am Sonntag wird er wohl von denjenigen, die sich noch etwas vom Kapitalismus erhoffen, wieder gewählt. Das wäre dann die dritte Amtszeit für Winfried Kretschmann, …
Im Bund und im Land
Die Landesmitgliederversammlung der DKP Mecklenburg-Vorpommern fand vergangenen Sonntag in Rostock statt. Die Genossinnen und Genossen beschlossen einstimmig den Antritt zur Bundestagswahl. Dabei ist das Besondere, …
Wer regiert Hamburg?
In Hamburg „tobt“ der Wahlkampf zur Wahl des Landesparlaments, der Hamburgischen Bürgerschaft, am 23. Februar des Jahres. Hier ein paar Beispiele von den Wahlplakaten der großen …
Schlechte Aussichten für die SPD
Hannelore Kraft hat bei der traditionellen Jahresauftaktpressekonferenz alles versucht, die vorgeblichen Erfolge ihrer Landesregierung in Nordrhein-Westfalen auf dem Arbeitsmarkt, bei Sozialprojekten, bei der Haushaltskonsolidierung oder …
Sieben DKP-Landeslisten gewählt
In bisher sieben Bundesländern hat die DKP ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl gewählt. Am vergangenen Wochenende wählten die DKP-Mitglieder in Nordrhein-Westfalen, Bayern und …
Gesicht zeigen
Landesmitgliederversammlung NRW der DKP-Bezirke Ruhr und Rheinland: 23. Oktober, 9.00 Uhr, Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule, Wuppertal. Am 23. Oktober werden die Mitglieder der DKP-Bezirke Ruhr-Westfalen und Rheinland-Westfalen auf einer Mitgliederversammlung …
„Wir steuern auf eine Demokratiekrise zu“
UZ: Wie bewerten Sie den Wahlausgang im Mecklenburg-Vorpommern am letzten Sonntag? Sascha H. Wagner ist Landesgeschäftsführer der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen. ( Die Linke) Sascha H. …
Den Wahlkampf politisieren
Die DKP-Bezirksverbände Rheinland- und Ruhr-Westfalen haben bereits im Mai die gemeinsame Vorbereitung für die Kandidatur zu den Landtagswahlen und den Bundestagswahlen 2017 mit Offenen Listen …
Rechte drängen in Landesparlamente
Seit Anfang August laufen sich die Parteien zu den in diesem Jahr noch bevorstehenden Landtagswahlen warm. Am 4. September werden die Bürgerinnen und Bürger Mecklenburg-Vorpommerns an …
Rechter Durchmarsch
Die Befürchtungen sind wahr geworden: Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag wurde die sozialchauvinistische und in weiten Teilen rassistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) …
Dem Aufstieg der AfD wurde nichts entgegengesetzt
UZ: Die Kretschmann-Partei hat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg noch einmal kräftig dazugewonnen. Was ist die Bilanz von Grünen und SPD? Warum ist der „grüne“ …
Angst vor der Zukunft führt in die Vergangenheit
Zirka 12,6 Millionen Wahlberechtigte waren am vergangenen Sonntag zur Stimmabgabe aufgerufen. 8,7 Millionen gingen zu den Wahlurnen. Die CDU und vor allem die SPD – bis …
Rechte Absetzbewegungen
Am 13. März werden in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz neue Landtage gewählt. Dominierendes Wahlkampfhema in allen drei Bundesländern ist der Umgang der Parteien mit den in …