Meinungsfreiheit

390401 Desinformation - Zentralstelle für betreutes Denken - Meinungsfreiheit - Meinungsfreiheit
Groß war die Freude, als Innenministerin Nancy Faeser die neuen Vorschläge zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit entgegennahm. (Foto: Sebastian Pfütze)

Groß war die Freude, als Innenministerin Nancy Faeser die neuen Vorschläge zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit entgegennahm. (Foto: Sebastian Pfütze)

Bürgerrat „Forum gegen Fakes“ empfiehlt „Desinformation“ als Straftatbestand

Zentralstelle für betreutes Denken

Drei Wochen war es still im Bundesinnenministerium. Nancy Fae­ser (SPD) hat die Zeit genutzt. Der vom Innenministerium, dem Meinungskonzern Bertelsmann und den Beratern des Verfassungsschutzes …

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300303 Lidl - Klima der Angst - Meinungsfreiheit - Meinungsfreiheit
Am 16. März 2024 verteilten Aktivistinnen und Aktivisten Flugblätter, auf denen die Angriffe von Lidl auf den Betriebsrat im Lager Herne kritisiert wurden. (Foto: work-watch.de)

Am 16. März 2024 verteilten Aktivistinnen und Aktivisten Flugblätter, auf denen die Angriffe von Lidl auf den Betriebsrat im Lager Herne kritisiert wurden. (Foto: work-watch.de)

Union-Busting in Lidl-Zentrallager in Herne

Klima der Angst

39 Lager und Verteilzentren betreibt der Lebensmitteldiscounter Lidl in Deutschland. Nur in vier davon gibt es einen Betriebsrat. In diese seltene Kategorie fällt Lidls Zentrallager …

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270501 Zensurpolitik - Nancy Faeser gefällt das - Meinungsfreiheit - Meinungsfreiheit
Das „Forum gegen Fakes“ begleitet seine ­Arbeit mit einer kniffligen Werbekampagne. (Screenshot: www.forum-gegen-fakes.de)

Das „Forum gegen Fakes“ begleitet seine ­Arbeit mit einer kniffligen Werbekampagne. (Screenshot: www.forum-gegen-fakes.de)

Bürgerrat soll helfen, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Migranten für falsche „Likes“ mit Ausweisung bedroht

Nancy Faeser gefällt das

Endlich fragt uns mal jemand! Das dachten sich vielleicht die 120 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürger, die Mitte März zum Bürgerrat „Forum gegen Fakes – Gemeinsam …

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Unsere Zeit