Bürokraten und Brandstifter
CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz war außer sich: „Das nennt man ethnische Säuberungen“, schrieb er auf der Plattform X. Die SPD-Fraktionsvorsitzende in Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, warnte gar …
Das Aussortieren von Menschen nach ihrer Verwertbarkeit ist die Konstante der Migrationspolitik
Das folgende Referat von Vincent Cziesla haben wir aus Platzgründen gekürzt. Die vollständige Fassung haben wir im UZ-Blog veröffentlicht. Vor fast genau 32 Jahren, am 26. Mai …
Flucht und Migration – kommunistische Analyse und Positionen
Auf der 12. Tagung des Parteivorstands der DKP hat Vincent Cziesla, Mitglied des Parteivorstands der DKP, dieses Referat zum Thema Flucht und Migration gehalten. Wir …
Präsident der Deportationen und Expansionen
Eingebürgert hat sich hierzulande angesichts der Amtseinführung des neuen US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump die Sprachregelung, man solle diesen Mann ernst, aber nicht wörtlich nehmen. Das …
Geflüchtete vor Lesbos. Die Abwehr unerwünschter Migration und die bestmögliche Verwertung von angeworbenen Fachkräften sind zwei Seiten derselben Medaille. (Foto: Ggia / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Geflüchtete vor Lesbos. Die Abwehr unerwünschter Migration und die bestmögliche Verwertung von angeworbenen Fachkräften sind zwei Seiten derselben Medaille. (Foto: Ggia / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Eine Frage des Maximalprofits
Es vergeht kein Tag, an dem nicht nach einer härteren Gangart im Umgang mit Flucht und Migration gerufen wird. Gefordert werden schnellere Abschiebungen, schlechtere Bedingungen …
Ablenkungsmanöver
Nichts geht mehr in diesem Land. Bahnfahren wird zum Horror, Schulen und Schwimmbäder krachen zusammen, Kolleginnen und Kollegen in den Krankenhäusern haben die Schnauze voll, …
Spuk im Tollhaus
Die Hochrechnungen aus Sachsen und Thüringen waren gerade erst veröffentlicht, da entfalteten sich die mentalen Verrenkungen der hauptberuflichen Demokratieretter und Ost-Erklärer. Schon zuvor hatten sich …
Die Friedensfrage ist gestellt
Bei der Landtagswahl in Sachsen sprachen sich jeweils mehr als 30 Prozent der Wähler für die Partei des deutschen Großkapitals oder für ihren Rechtsaußen-Ableger aus. Dass …
Alle abschieben?
Kommen Migranten nach Deutschland, verschärft sich die Konkurrenz auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt tatsächlich, sagt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. Daran verdienen Konzerne. Deshalb heißt …
Rechtsstaat abschieben
Man kann die Uhr danach stellen. Nach dem Tod eines Mannheimer Polizeibeamten durch die Hand eines radikalisierten Islamisten verfallen Parlament, bürgerliche Medien und selbsternannte Migrationsexperten …
Trotz Hungerblockade nicht mehr erpressbar
Das Gesetz 2015-36 wurde von Nigers Parlament am 26. Mai 2015 beschlossen. Es sieht vor, dass mit hohen Geld- oder gar mit Haftstrafen von bis zu …
Schwarzer Peter mit Stacheldraht
Der Flüchtlingsgipfel ist eine große Enttäuschung“, titelte das „Handelsblatt“ am 11. Mai und wusste auch warum: Die Ministerpräsidenten der Länder seien vor dem Gipfel mit der …
Deutscher Wohlstand durch Abwerbung
Um dem vielbeschworenen Fachkräftemangel entgegenzuwirken, will die Bundesregierung Zuwanderung in den deutschen Arbeitsmarkt erleichtern. Wer gut Deutsch spricht und Berufspraxis hat, soll hierfür Punkte bekommen …
Von Abschiebung bedrohte Menschen besetzten 2014 eine Kirche in Berlin (Foto: Montecruz Foto / Flickr / CC BY-SA 2.0)
Von Abschiebung bedrohte Menschen besetzten 2014 eine Kirche in Berlin (Foto: Montecruz Foto / Flickr / CC BY-SA 2.0)
Chancenverhinderung
Am 2. Dezember hat der Bundestag die ersten zwei Gesetzesvorhaben im Bereich des Aufenthaltsrecht beschlossen. Mit 371 von 654 abgegebenen Stimmen passierten das „Chancen-Aufenthaltsrecht“ und …
Deutsche Gastfreundschaft
Ein Morgen in Berlin. Es ist Freitag, der 9. September. Eine aus Syrien stammende Familie wird in ihrer Wohnung von einem Kommando uniformierter Polizisten aus …