„Die Vorwürfe wurden aus Interviews konstruiert“
Dar al Janub (Haus des Südens, UZ) – Verein für antirassistische und friedenspolitische Initiative mit Sitz in Wien steht seit kurzem im Fokus der österreichischen …
Waffenlieferungen durch DHL
Rund 60 Menschen versammelten sich vergangene Woche vor dem Leipziger Arbeitsgericht. Sie forderten die Einstellung von Waffenlieferungen durch DHL vom Flughafen in Leipzig aus. Zudem forderten …
Plötzlich ist das Konto weg
Aus Sicht der Bank gibt es zwei Arten der Kontokündigung. Im Bankerjargon unterscheidet man zwischen „operationalem Debanking“ (Risikomanagement bei Kreditüberziehung oder banktechnisch fragwürdigen Zahlungsvorgängen) oder …
Gegen die verordnete Russophobie
Seit gut zwei Jahren nimmt die Repression gegen Kriegsgegner in Deutschland zu. Es kam zu Verboten von Vereinen und Vereinigungen und einem Anstieg von Verfahren …
Keine souveräne Entscheidung
Noch immer leugnet die GLS Bank den offensichtlich politischen Hintergrund der Kündigung der Konten des DKP-Parteivorstands zum Ende dieses Jahres. Nachdem der DKP im Kündigungsschreiben …
Lautes Nein zum Krieg
Mehr als 55.000 Schülerinnen und Schüler haben heute in über 80 Städten gegen das „Wehrdienstmodernisierungsgesetz“ gestreikt, das zeitgleich vom Bundestag verabschiedet wurde. Schülerinnen und Schüler …
Verfahren verkürzt
In den Prozess gegen Daniela Klette kommt erneut Bewegung. Es bröckeln weitere Anklagepunkte gegen die mutmaßlich frühere Militante der Roten Armee Fraktion (RAF). Schon im …
Verwaltungsgericht und NGO verurteilen Repression in BRD
Als der Autor dieses Beitrags am 16. Mai 2024 im Zuge des Verbots von Palästina Solidarität Duisburg (PSDU) eine Hausdurchsuchung über sich ergehen lassen musste, …
Angriff auf polnische Kommunisten
Seit mehr als zwei Jahren arbeiten die Genossen in Polen unter verschärften Bedingungen: Kommunistische Symbolik ist verboten, wer kommunistische Analysen vertritt, ist Repression ausgesetzt. Polens …
Platzverweis für Investoren
Zugegeben: Fußball begeistert nicht alle, und wer sich nicht für ihn interessiert, kann schwer davor fliehen. „König Fußball“, wie ihn die bundesdeutsche Herrenauswahl im Vorfeld …
Solidarität mit Betriebsrätin Isabella Paape!
In Erlangen ist die Betriebsrätin Isabella Paape bei Siemens Energy fristlos gekündigt worden – ohne Begründung. Paape war wiederholt wegen ihrer gewerkschaftlichen Arbeit unter Druck …
Juristische Parallelwelt
Im Verhandlungssaal B129 des Berliner Verwaltungsgerichts ticken die Uhren anders. Dass Verwaltungsrichter einen ganz speziellen Begriff von Zeit haben, insbesondere wenn es um die Lieferung …
„Über die Inhalte unserer Messe entscheidet nicht die Stadt Nürnberg“
Die auf der Linken Literaturmesse in Nürnberg ausstellenden Verlage wehren sich in einer gemeinsamen Resolution vom 2. November gegen einen Zensur-Versuch der Stadt Nürnberg. Die …
Einschüchterung statt Recht
„In seinem Sessel, behaglich dumm/Sitzt schweigend das deutsche Publikum“, beginnt ein Gedicht, das der junge Karl Marx im Jahr 1836 geschrieben hat. Zwei Zeilen, die …
Schluss mit lässig
Bei ihren Auftritten an Schulen geben sich Jugendoffiziere der Bundeswehr oft eher lässig und manchmal sogar ein bisschen kritisch, um einen guten Eindruck vor der …