Oligarchen feiern weiter
Das Sanktionsregime der Europäischen Union (EU) gegen Russland gerät ins Stocken. Die EU-Kommission hatte den Entwurf für das sechste Sanktionspaket seit Kriegsbeginn zu Beginn der …
Russisches Erdgas wird weiterhin geliefert. Davon profitiert auch die Ukraine. (Foto: Maxence / Flickr / CC BY 2.0)
Russisches Erdgas wird weiterhin geliefert. Davon profitiert auch die Ukraine. (Foto: Maxence / Flickr / CC BY 2.0)
Ökonomischer Selbstmord
Die Statements von Marieluise Beck vom ThinkTank „Zentrum liberale Moderne“ und der sogenannten Wirtschaftsweisen Veronika Grimm bei der Sonntagabend-Talkshow „Anne Will“ am 3. April sind …
Der ewige Krieg
Krieg in der Ukraine ist zu einem wirtschaftlichen Vernichtungskrieg des Westens gegen Russland geworden. Dass Vernichtung der Leitgedanke ist, zeigt sich daran, dass die EU …
Hunger und Elend eingerechnet
Nachvollziehbar ist es schon: Geplagt von den Bildern des Grauens, die aus der Ukraine stündlich auf alle Bundesbürger einprasseln, aber immerhin festhaltend an der alten …
Deutschland stützt Rubel
Die Ankündigung des russischen Präsidenten vom 23. März, nach einer Frist von einer Woche, in der die Einzelheiten von seiner Regierung geklärt würden, könnten russische Gaslieferungen …
Isoliert ist anders
Russland sei wegen seines Krieges gegen die Ukraine „in der Welt isoliert“: Das hatten die Staats- und Regierungschefs der G7 am 11. März in einer gemeinsamen …
Kein Ende in Sicht
Benzinpreise deutlich über 2,20 Euro, Diesel über 2,30 Euro pro Liter – die ehemals feuchten Träume der Grünen von 5 DM pro Liter Sprit sind in …
Dicke Backen, kurze Arme
Es ginge, so ließ der deutsche Finanzminister Christian Lindner am 1. März verlauten, um die „Maximierung des Schadens für die russische Wirtschaft“. Auch das war verbal …
Einseitige Sanktionen
„US-Präsident Joe Biden hatte bei einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz jüngst deutlich gemacht, dass ein russischer Einmarsch in die Ukraine das Aus für die …
Die Welt sagt Nein
Zum 29. Mal in Folge hat sich die Generalversammlung der Vereinten Nationen am Mittwoch vergangener Woche mit überwältigender Mehrheit für ein Ende der US-Blockade gegen …
Geordneter Rückzug
Es hat nicht sehr lange gedauert, bis die US-Demokraten und ihr neuer Präsident, Joseph Biden, auf die neue Linie eingenordet worden sind. Während der Amtszeit …
Symbolpolitik
Zehntausende, hunderttausende, eine Million, drei bis vier Millionen UigurInnen stecken in der chinesischen Provinz Xinjiang in Internierungslagern, Umerziehungslagern, Strafkolonien, Konzentrationslagern. Sie werden zur Aufgabe ihrer …
Ohne großen Knall
Am 5. März erklärte US-Präsident Biden in einem Brief an den Senat, die Handlungen der Regierung des Iran stellten weiterhin eine außergewöhnliche Bedrohung für Wirtschaft, …
Die Weltenrichter
Vorbilder für das neue EU-Sanktionsgesetz, das die EU-Außenminister am Montag dieser Woche gebilligt haben, sind zwei US-Gesetze: der „Magnitsky Act“ aus dem Jahr 2012 sowie …
Deutsche Arroganz und russisches Gas
Neulich hatte man noch im Kabinett darüber geredet, ob die Gasleitung „Nord Stream 2“ als Reaktion auf den angeblichen Giftanschlag auf den russischen rechten Oppositionspolitiker …