Wenn der Profit regiert
Vor einem Jahr verkündete Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, dass Russland Hunger als Instrument im Ukrainekrieg einsetzte. So am 24. Juni, wo sie dem „ZDF“ erklärte, dass 345 Millionen …
Tödliche Ertüchtigung
Es nimmt kein Ende: Am 29. März billigte der Haushaltsausschuss des Bundestages eine enorme Aufstockung der Finanzmittel für Waffenlieferungen an die Ukraine. Im Jahr 2022 waren …
Keine Fragen offen
Dass in Zeiten von Krieg und Krise Feiertage gestrichen werden, um die Ausgebeuteten noch ein bisschen mehr zahlen lassen zu können, ist nichts Ungewöhnliches im …
Westen will Tribunal gegen Russland
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock fordert die Bildung eines internationalen Sondertribunals zur „Ahndung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine“. Das Sondergericht soll am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) vorbei …
Verführerische Symbolik
Was tut man, wenn man etwas versprochen hat, es aber nicht zu halten gedenkt? Man lenkt ab, zum Beispiel mit theatralischer Symbolik. Ein Foto mit …
Schuldig!
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, hat am Montag Strafantrag gegen Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) bei der Generalbundesanwaltschaft gestellt. Die DKP beschuldigt die Außenministerin des …
DKP fordert Entlassung von Annalena Baerbock
Mit ihrer Kriegserklärung gegen Russland im Europarat hat Außenministerin Annalena Baerbock ihren Amtseid gebrochen. Sie fügt den Menschen in diesem Land großen Schaden zu. Die …
Tabu-Bruch bei Waffenlieferungen
Bei Scholz, Bauerbock und Co. fallen die Hüllen immer weiter. Während man vor einem Jahr noch Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnte, wurden im Verlaufe des …
Bandera statt Gorki
Die militärische Lage in der Ukraine ähnelte um den Jahreswechsel dem von Militärexperten vorhergesagten Stellungskrieg. Kiews Truppen setzten wie seit acht Jahren den Beschuss von …
Kriegsweihnacht
Es ist diese dunkle Jahreszeit, in der Glühwein die Bäuche und Herzen wärmt und Lichterketten den Trübsinn verjagen. Selbstverständlich ist es auch die Zeit der …
Zeitenwende bei der Linkspartei
64 Funktionäre der Partei „Die Linke“ versammelten sich am Samstag auf Einladung von Partei- und Bundestagsfraktionsführung in Leipzig und verabschiedeten eine „Leipziger Erklärung“, die faktisch …
Endlich raus aus dem Knast
Der Vorsitzende des Kommunistischen Jugendverbands der Ukraine Michail Kononowitsch und sein Bruder Alexander, ebenfalls Mitglied des Komsomol und antifaschistischer Aktivist, die im März 2022 in …
Keine Schönwetterorganisation
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping drängt auf eine Lösung des Kriegs in der Ukraine mit „politischen Mitteln“. Bei einem Besuch von EU-Ratspräsident Charles Michel …
Auf in den Indopazifik?
Eine Abkehr vom bisherigen Crash-Kurs war nicht zu erwarten vom NATO-Außenministertreffen am 29. und 30. November in Bukarest. Die westlichen Kriegsfalken, allen voran NATO-Lautsprecher Jens Stoltenberg, …
Camilla und Uschi an der Ukraine-Front
Die britische Wirtschaftszeitschrift „Economist“ rechnete am 26. November auf brutale Art vor: In der Ukraine starben bis jetzt etwa 25.000 bis 30.000 Soldaten und mindestens 6.500 …