Zur Frage von Sezessionen im Völkerrecht
Erlaubt oder verboten?
Vom 23. bis 27. September 2022 fanden in der Donezker und Lugansker Volksrepublik (DVR und LVR) sowie in den Oblasten Saporoschje und Cherson Referenden zur Frage …
Der „heiße Herbst“ beginnt – Wir streiten für Heizung, Brot und Frieden
Wir frieren nicht für Kriegstreiber
Vor lauter Sorge über steigende Energie- und Lebensmittelpreise können einem Kriegspolitik und Hochrüstung schon mal aus dem Blick geraten. Doch im beginnenden „heißen Herbst“ hat …
Vollversammlung in New York: NATO-Westen macht mit Kiew mobil für den Sieg über Russland
Appell für Diplomatie geht ins Leere
Mit einem flammenden Appell zu globaler Solidarität und Diplomatie hatte UN-Generalsekretär António Guterres die Generaldebatte der 77. Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York eröffnet. …
Abstimmungen in der Ostukraine über Beitritt zu Russland finden unter Drohungen und Beschuss von Seiten Kiews statt
Referenden mit hoher Beteiligung
Am Dienstag gingen die Referenden über den Beitritt zu Russland in den Donezker und Lugansker Volksrepubliken (DVR und LVR) sowie den ukrainischen Bezirken Cherson und …
Die Kriegsziele des Wertewestens und die Torpedierung einer Verhandlungslösung
Russland ruinieren und China vernichten
In diesen Tagen trifft das von Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann herausgegebene Buch „Ein willkommener Krieg?“ in den Buchhandlungen ein. Zahlreiche Autorinnen und Autoren aus …
Antifaschistische Karawane startet zwei neue Kampagnen – Ein Gespräch mit David Cacchione
Die Brüder Kononowitsch sind nicht allein
Die Antifaschistische Karawane engagiert sich seit 2014 für die Volksrepubliken des Donbass. Sie reisen mehrmals im Jahr in die Republiken, um dort nicht nur materielle …
Ukrainische Regierung zerstört Arbeiterrechte
Ziemlich beste Gewerkschaftsfeinde
Annalena Baerbock versieht ihre Außenpolitik gerne mit dem Attribut „wertebasiert“. Ganz weit oben im Wertekanon Grüner Politik stehen dabei – neben dem in allen Teilen der …
Waffen für den Endsieg
6.000 Quadratkilometer soll die Ukraine nach eigenen Angaben zurückerobert haben – unabhängig überprüfbar ist das, wie es in den bürgerlichen Medien so schön heißt, natürlich nicht. …
Antifaschistische Karawane
Mit einer Erklärung startete die Antifaschistische Karawane von Banda Bassotti am Dienstag zwei neue Kampagnen, um den Kampf der Antifaschisten und Kommunisten im Donbass und …
Die Ukraine hat die ärmste Bevölkerung Europas. Der Mindestlohn reicht dort kaum für das Nötigste. Dank Kürzungen von Renten und Sozialleistungen sind viele Menschen nach einem Leben harter Arbeit gezwungen zu betteln. (Foto: Mstyslav Chernov / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Die Ukraine hat die ärmste Bevölkerung Europas. Der Mindestlohn reicht dort kaum für das Nötigste. Dank Kürzungen von Renten und Sozialleistungen sind viele Menschen nach einem Leben harter Arbeit gezwungen zu betteln. (Foto: Mstyslav Chernov / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Über die sozialen Verhältnisse in der Ukraine
Europäische Werte: 1,21 Euro Mindestlohn
Die ärmste und kränkste Bevölkerung Europas, Drehscheibe für Niedriglohnarbeiter, Weltspitze beim Handel mit dem weiblichen Körper und mehr Soldaten als jeder europäische NATO-Staat: Willkommen in …
Gefahr einer Atomkatastrophe in Saporoschje bleibt. IAEA-Experten vor Ort erwartet
Vor Inspektion: Kiew beschießt AKW
Am Mittwoch machte sich eine 14-köpfige Expertengruppe der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) unter Leitung des argentinischen IAEA-Chefs Rafael Grossi von Kiew auf den Weg in die …
Bundesregierung sagt neue Lieferungen an die Ukraine zu
500 Millionen Euro mehr für Waffen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat umfangreiche weitere Waffenlieferungen an die Ukraine angekündigt. Wie ein Regierungssprecher auf Anfrage des „Spiegels“ mitteilte, soll das ukrainische Militär drei …
Ukraine gibt Beschuss des Atomkraftwerks Saporischschja zu – und erhält Rückendeckung
Bis zum letzten Europäer
„Jeder russische Soldat … der das Kernkraftwerk als Deckung benutzt, muss sich darüber im Klaren sein, dass er ein besonderes Ziel für unsere Geheimdienstagenten, für …
Ukraine: Gewerkschaften enteignet, Arbeiterrechte werden ausgehebelt
Wo ist hier nochmal Demokratie?
In der Ukraine hat die „Nationale Agentur für die Aufdeckung, Rückverfolgung und Verwaltung von Vermögenswerten aus Korruption und anderen Straftaten“ beschlagnahmte Vermögenswerte von umgerechnet etwa …
Bundesregierung will Stadtwerke kaputtgehen lassen, bis sie privatisiert werden können
Unterlassene Hilfeleistung
Wenn es um die Energiepolitik geht, erzählen die Regierenden die wildesten Geschichten: von menschenfreundlichem Gas aus Katar oder der neuentdeckten Zukunftsfähigkeit von Fracking, Kohle und …